exakt | 30.05.2018 Weniger Geld für Langzeitarbeitslose?

In Meuselwitz in Thüringen fand Steffen Weißbrodt durch eine Maßnahme des Jobcenters endlich wieder eine Aufgabe und neuen Lebensmut. Er ist befristet angestellt bei der Ostthüringer Kohlebahn und erhält Mindestlohn. Eine von mehreren Maßnahmen im Landkreis, die funktionieren. Doch jetzt soll es weniger Geld für diese Eingliederungsprojekte vom Bund geben. Warum?

Steffen Weißbrodt war heilfroh, als er Anfang 2017 wieder einen Job bekam über ein Projekt für Langzeitarbeitslose. Seither arbeitet er für die Ostthüringer Kohlebahn in Meuselwitz und wird mit Mindestlohn bezahlt. Drei Jahre lang. In seinen alten Job kann er krankheitsbedingt nicht zurück. Er hatte als Gießer gearbeitet.

Mit dem Job bei der Kohlebahn hat der 54-Jährige wieder eine Aufgabe. Im Verein macht er vieles: Er bereitet die Ausfahrten vor, organisiert Veranstaltungen mit und hilft den Ehrenamtlichen. Es macht ihm richtig Spaß, es geht aufwärts. Er ist ein anderer Mensch geworden. Auch seiner Gesundheit tut die Arbeit gut. Mit dem neuen Job hat er zehn Kilo abgenommen, sein Blutdruck ist gesunken.

Weniger Geld für Langzeitarbeitslose

Ostthüringer Kohlebahn in Meuselwitz
Steffen Weißbrodt hat bei der Kohlebahn eine neue Aufgabe gefunden. Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Sich gebraucht fühlen, auch darum geht es. Und darum, eigenes Geld verdienen zu können, sagt Korinna Mieting vom Beschäftigungsverein "Naterger". Sie organisiert eine Vielzahl solcher Maßnahmen auf dem zweiten Arbeitsmarkt überwiegend im ländlichen Raum Ostthüringens. Doch ausgerechnet jetzt gibt es vom örtlichen Jobcenter weniger Geld, um Langzeitarbeitslosen zu helfen.

Im Landratsamt ist man sauer. Denn die Kürzungen haben auch damit zu tun, dass das örtliche Jobcenter erfolgreich war. Eine absurde Situation. Vom Bund kommt wegen des Erfolgs insgesamt weniger Geld – es gibt ja jetzt weniger Bedarfsgemeinschaften und weniger Arbeitslose. Trotzdem sind die sogenannten Verwaltungskosten für Hartz IV nicht gesunken, sondern sogar gestiegen. Die amtierende Landrätin Michaele Sojka kritisiert, dass immer mehr Geld in die Verwaltung fließt, statt in Maßnahmen zur Eingliederung Langzeitarbeitsloser.

Man hat es wirklich Menschen weggenommen, die es am nötigsten hätten. Denn die Wirtschaft brummt, Weiterbildung anzubieten ist dann keine Kunst. Aber das sind Langzeitarbeitslose, die auch am gesellschaftlichen Leben teilnehmen wollen. Und wir haben es nachgewiesen, dass es den Menschen guttut, den Vereinen guttut, dass es genügend Arbeit gäbe.

Michaele Sojka, Landrätin Altenburg (Die Linke)

Nicht nur das Jobcenter in Altenburg muss immer mehr Geld umschichten. Nämlich aus dem Etat, der eigentlich für die Maßnahmen von Arbeitslosen vorgesehen ist, in den Etat, der die Hartz-IV-Leistungen und die Verwaltung des Jobcenters finanziert. Dort fehlt Geld. Ein Trend, der sich seit Jahren verschärft. 90 Prozent der Jobcenter sind bundesweit betroffen.

Massiver Kostenanstieg bei den Verwaltungskosten

Waren es im Jahr 2012 noch 159 Millionen Euro, die zusätzlich in die Verwaltung flossen, stiegen diese Kosten fast jedes Jahr an. Bundesweit haben sie sich inzwischen mehr als verfünffacht. Allein im vergangenen Jahr wurden 911 Millionen Euro umgeschichtet. Die Folge ist: immer weniger Maßnahmen für Langzeitarbeitslose.

Heike Werner, die Ministerin für Arbeit und Soziales in Thüringen, hat mit ihren Länderkollegen die Bundesregierung aufgefordert, das Haushaltsdefizit der Jobcenter zu beseitigen. Bisher ohne Erfolg:

Langzeitarbeitslose sind Menschen, die unsere Unterstützung brauchen, denen wir Perspektiven geben müssen. Mit dem Verhalten der Regierung in den letzten Jahren, dass die Mittel nicht aufgestockt wurden und die wenigen Gelder, die es für Arbeitsmarktprogramme gab, umgeleitet wurden mussten in den Verwaltungshaushalt, zeigt, dass die Perspektive für diese Menschen bisher nicht dagewesen ist.

Heike Werner, Arbeitsministerin Thüringen (Die Linke)

Während funktionierende Hilfe vor Ort in Frage gestellt wird, will der neue Bundesarbeitsminister massiv in einen sozialen Arbeitsmarkt investieren. Hubertus Heil will damit das größte Problem des Arbeitsmarktes bekämpfen: die Langzeitarbeitslosigkeit.

Wir werden vier Milliarden Euro in die Hand nehmen. Das ist im Koalitionsvertrag vorgesehen für den sozialen Arbeitsmarkt. Da geht‘s um Lohnkostenzuschüsse über eine längere Strecke. Die Erfahrung sagt, wer richtig lange draußen ist, der kann nicht wieder gleich von null auf hundert gehen. Der braucht eine längere Perspektive auch öffentlich geförderter Beschäftigung, aber unser Ziel ist es nach wie vor, wo immer es geht, Menschen in ordentliche Arbeit zu bringen und nicht nur in Maßnahmen.

Hubertus Heil, Bundesarbeitsminister (SPD)

Doch ist dieses Geld tatsächlich zweckgebunden? Bei den Ländern gibt es Befürchtungen, dass die neuen Mittel nun zum Stopfen der Defizite bei den Jobcentern genommen werden. Hubertus Heil bestreitet das. Er will im großen Stil einführen, was Steffen Weißbrodt aus der Arbeitslosigkeit holte. Wenigstens seine Maßnahme läuft noch zu Ende und er hofft, dass ihn die Kohlebahn auch danach brauchen kann.

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | exakt | 30. Mai 2018 | 20:40 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 05. Juni 2018, 21:49 Uhr

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6 Kommentare

01.06.2018 22:36 Eulenspiegel 6

Also ich denke die Ostthüringer Kohlebahn ist mit Sicherheit eine Tourismusattraktion. Dafür ist nicht die BA zuständig. Der Mann wird bei der Kohlebahn gebraucht also muss auch die Finanzierung möglich sein. Ein anderes Problem ist die aufgeblähte Verwaltung.

01.06.2018 15:39 Pfingstrose 5

Weniger Geld für Langzeitarbeitslose?
Die BA muss ihre Verwaltungskosten bezahlen, da ist für die Langzeitarbeitslosen kein Euro vorhanden. Aber bestimmt für die Gäste auf Zeit? Oder

01.06.2018 11:10 Manistbestandteildesmediensystems (Haseloff) 4

Der Mann möge vor allem sein Wahlverhalten überdenken...

01.06.2018 02:18 Agnostiker 3

@ 2: Damit "die Menschen" in Deutschland "gut und gerne leben", muessen einige eben "den Guertel enger schnallen" (Merkel).
Mit anderen Worten: Deutschland ist ein reiches Land, das genug Geld hat, aber kein Geld hat.

31.05.2018 15:02 Karlchen 2

Niemand wird etwas weggenommen,
niemand wird etwas verlieren.....
Welche Phrasen der Politik, die Wirklichkeit ist brutal und sieht anderster aus.

31.05.2018 10:42 Roskaulitz 1

Zitat aus Artikel: "Wenigstens seine Maßnahme läuft noch zu Ende und er hofft, dass ihn die Kohlebahn auch danach brauchen kann. "

Brauchen kann ihn die Kohlebahn ganz bestimmt. Die Frage ist nur, ob sie ihn auch als Arbeitnehmer bezahlen kann. Das ganze ist ja kein kommerzielles Wirtschaftsunternehmen, sondern ein eingetragener Verein.

Die Bahn leistet als Museum einen wertvollen Beitrag für den Tourismus und die Kulturgeschichte der Region. Natürlich werden da auch Mitarbeiter gebraucht, die das ganze organisieren und in Schuss halten.

Hier ist jedoch der Staat gefordert, sowas finanziell auch möglich zu machen. Es ist doch vorbildlich, dass Langzeitarbeitslose dort eine Perspektive und sinnvolle Arbeit erhalten. Das darf doch nun nicht aus behördlicher Bürokratie und Knauserei wieder kaputt gemacht werden. So ein Verein, der sich um Region und Menschen kümmert, braucht Unterstützung - und nicht nur leere Worte. Soll der Mann wieder arbeitslos werden?