Finanzkonzept Jenas Kulturszene soll in Zukunft sparen

Jena ist Wirtschaftsstadt Thüringens – viele Spitzentechnologie-Unternehmen sind hier angesiedelt. Diese ließen in den letzten Jahren ordentlich Steuergelder in der Stadt und ermöglichten ein buntes und vielfältiges Kulturleben. Aber durch die Corona-Pandemie ist alles ins Wanken geraten. Die Einnahmen sind eingebrochen, Jena befindet sich in einer Haushalts-Notlage. Nun wird geschaut, wo gespart werden kann – Kultur bleibt da nicht außen vor. Mittwochabend wird dazu im Stadtrat beraten.

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Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Jenas Stadtrat debattiert am 27. Januar über das Sparkonzept für die nächsten fünf Jahre. Jahrelang lief es finanziell richtig gut. So gut, dass Prestigeprojekte auf den Weg gebracht wurden: Ein Bibliotheks-Neubau, ein Stadion und eine 50-Meter-Schwimmhalle. Stadtkämmerer Martin Berger machte sich zwar immer mal Gedanken, dass es nicht ewig so weitergehen könne. Durch Corona aber wurde plötzlich alles sehr konkret – auf einmal stand der Begriff "Haushaltssicherungskonzept" (HSK) im Raum.

Martin Berger erklärt: "Also die Durchschnittskommune, die schon in einem HSK ist, spürt über Jahre hinweg, dass es immer schlechter wird. Das haben wir auch gespürt, aber wir haben immer noch die Chance gesehen. Wenn wir jetzt nicht mehr übertreiben, dann kommen ein paar Jahre, in denen es schwierig wird, aber wir kriegen das hin. Und dann kam auf einen Schlag Corona. Und wir kriegten das nicht mehr hin."

Und dann kam auf einen Schlag Corona. Und wir kriegten das nicht mehr hin.

Martin Berger, Stadtkämmerer
Club Kassablanca in Jena
Durch die Kürzungen könnten es auch Clubs wie das Kassablanca schwerer haben, zu überleben. Bildrechte: Thomas Sperling

Berger musste also innerhalb weniger Monate ein finanzielles Sicherungskonzept in die Wege leiten, das sonst über Jahre entwickelt wird. Eine erste Liste mit Kürzungsvorschlägen machte im vergangenen Dezember die Runde, worauf direkt ein Aufschrei in der Stadtgesellschaft folgte – denn auf der Liste stand auch der Vorschlag, den Bibliotheksstandort im Neubau-Stadtteil Lobeda zu schließen. Eine Initiative sammelte mehrere hundert Unterschriften dagegen und erreichte, dass der Vorschlag wieder gestrichen wurde.

Die Vereinsförderung soll um 20 Prozent gekürzt werden

Vielmehr heißt es nun, recht unkonkret, dass der Eigenbetrieb JenaKultur prüfen soll, ob irgendeiner der zu ihm gehörenden Standorte in der Stadt dichtgemacht werden könnte. Bei dieser Maßnahme habe die Diskussion sehr schnell stattgefunden. Man habe sich verständigt, der Bibliotheksstandort in Jena Lobeda sei sehr wichtig, und möglicherweise wäre es eine Lösung, die Standorte von JenaKultur kritisch zu bewerten, ob man dort auch zu einer Einsparung in der gleichen Höhe kommen könnte, so Martin Berger. Das Haushaltssicherungskonzept enthält noch mehr solcher Prüfaufträge – beispielsweise soll bei der Jenaer Philharmonie geschaut werden, ob ein paar Stellen abgebaut werden können.

Andere Bereiche trifft es allerdings um so konkreter: Zuschüsse für Sonderprojekte in der Musik- und Kunstschule und in den städtischen Museen wurden etwa für dieses Jahr gestrichen. Die kulturelle Vereinsförderung soll in den kommenden Jahren um 20 Prozent gekürzt werden, und es soll 20 Prozent weniger Geld für Veranstaltungen geben.

Großer Konzertsaal mit Publikum und Philharmonikern auf der Bühne
Finanzielle Sparmaßnahmen könnten auch die Jenaer Philharmonie betreffen. Bildrechte: Cristoph Worsch

Und wie geht es dann 2022 weiter?

Für Carsten Müller, den stellvertretenden Leiter von JenaKultur, ist es durchaus schmerzhaft, an solchen Streichlisten mitzuarbeiten. Gleichzeitig sagt er, es gäbe hier keine Handlungsspielräume und man müsse mit Blick auf die kommenden Jahre einfach sparen.

Wenn Sie sich mit Mitgliedern der jeweiligen Regierungen unterhalten, oder auch mit den Bundes- und Landtagsabgeordneten, da gibt es ein ganz klares Signal: Und das heißt: Konsolidierung.

Carsten Müller, stellvertretender Leiter von JenaKultur

Das heißt, im Zwischenjahr 2021 werde versucht, Kultur und andere von der Corona-Pandemie betroffene Bereiche nochmal stark zu stützen. Signale, ob diese Instrumente 2022 weiterhin zur Verfügung stehen, erhalte man im Moment nicht, so Carsten Müller.

Jena gibt fast 8 Prozent des Haushalts für Kultur aus

Kultur gehört in Thüringen zu den freiwilligen Leistungen der Kommunen, und für Städte in einem Haushaltssicherungsverfahren gilt eigentlich die Richtschnur, dass dieser Posten maximal vier Prozent des Haushalts ausmachen darf. In Jena ist der Anteil aktuell fast doppelt so hoch – doch Stadtkämmerer Berger ist zuversichtlich, dass es keine allzu radikalen Einschnitte geben wird. Er könne sich nicht vorstellen, dass die Reduzierung auf vier Prozent verpflichtend durchgesetzt werde: "Das kann ich mir beim besten Willen nicht vorstellen, wie das funktionieren soll in Jena. Aber dass wir eben komplett ums Freiwillige einen Bogen machen, wird eben auch nicht funktionieren, weil wir dann den Stempel nicht kriegen."

Den Stempel gibt es am Ende von der Kommunalaufsicht – sie muss das Haushaltssicherungskonzept absegnen. Für Berger, Müller und all die anderen Beteiligten geht es nun darum, die Belastungen halbwegs gerecht aufzuteilen – eine durchaus schwierige Aufgabe.

Kultur in Thüringen

Dieses Thema im Programm: MDR KULTUR - Das Radio | 27. Januar 2021 | 07:40 Uhr

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