Thüringen Streit um Genehmigungen für Kulturveranstaltungen

Durch die Corona-Krise sind viele große Kulturveranstaltungen abgesagt worden. Dabei ist nicht immer eindeutig, warum die eine genehmigt wurde und die andere nicht. Unzufriedenheit macht sich bei den Veranstaltern breit.

Tribünenaufbau vor Erfurter Dom
Die Domstufen-Festspiele sollen trotz Corona stattfinden Bildrechte: MDR THÜRINGEN

"Es wird mit zweierlei Maß gemessen", sagt Jürgen Schneider, Leiter des Kulturfestivals Paulinzella im Gespräch mit MDR KULTUR. Das Hauptproblem ist seiner Ansicht nach die unterschiedliche Behandlung von privaten Veranstaltungen im Vergleich zu von der Stadt oder vom Land geförderten Veranstaltungen. "Wenn ich von vornherein eine Zusage bekomme 'deine Defizite werden übernommen', dann ist es natürlich viel leichter", so Schneider. Dann könne man auch andere Konzepte vorschlagen und so leichter die Genehmigung erlangen.

Das Kulturfestival Paulinzella war aber schließlich in die Kategorie Großveranstaltung einsortiert worden. Jürgen Schneider hatte versucht, bei der Stadtverwaltung Königssee einen Antrag zur Genehmigung zu stellen, doch die letzte Verordnung des Freistaates Thüringen bedeutete das Verbot des Kulturfestivals. Demnach sind öffentliche Veranstaltungen, die in besonderem Maße geeignet sind, die Ausbreitung der Pandemie zu fördern, bis einschließlich 31. August 2020 verboten.

Luftbildaufnahme der Klosterruine in Paulinzella  im Rottenbachtal.
In der Klosterruine in Paulinzella sollte ein Kulturfestival stattfinden, das wegen Corona abgesagt wurde Bildrechte: imago/Karina Hessland

Domfestspiele in Erfurt finden Open Air statt

Für Jürgen Schneider ist jedoch nicht nachvollziehbar, warum Veranstaltungen ähnlicher Form in anderen Städten stattfinden dürfen – so wie die Domstufenfestspiele in Erfurt. Von Tobias Knoblich, dem Kulturdezernenten der Stadt Erfurt heißt es, die Corona-Verordnung von Thüringen eröffne den Städten und Kommunen gewisse Spielräume bei der Zulassung von Veranstaltungen. "Wir sind jetzt auch nicht darauf erpicht, alles zu ermöglichen, aber bestimmte Formate sollten in den Sommermonaten möglich sein", so Knoblich.

Tobias Knoblich, Kulturdezernent der Stadt Erfurt
Tobias Knoblich, Kulturdezernent der Stadt Erfurt Bildrechte: imago images/VIADATA

Dabei stehe das passende Hygienekonzept im Mittelpunkt. Statt 2000 sind es nun 500 Teilnehmer pro Abend auf dem Domplatz. Außerdem habe man den Namen zu "DomStufen-Open Air" geändert, um die nun konzertante Veranstaltung genehmigungsfähig zu machen. Die abgewandelten Domstufenfestspiele seien eine gute Möglichkeit, Menschen in die Stadt zu bringen, um so auch Einzelhandel und Hotellerie zu fördern.  

"Freistaat Thüringen hätte präziser arbeiten können"

Die Unzufriedenheit vom Kulturfestival Paulinzella kann Tobias Knoblich aber nachvollziehen. Theoretisch habe zwar jeder die gleichen Chancen, aber "ich räume natürlich ein: eine klarere Richtlinie des Landes, eine klarere Verordnung, eine kulturfreundlichere Verordnung wäre hilfreich gewesen", so Knoblich. Dadurch komme es zu einer Ungleichbehandlung, weil jede Gemeinde das Problem habe, dass sie eine rechtssichere und den jeweiligen Verhältnissen entsprechende Entscheidung fällen müsse. "Der Urheber dieser Ausdeutungsmöglichkeit ist der Freistaat Thüringen. Er hätte präziser regeln können, was ein Volksfest von einer Großveranstaltung unterscheidet", bilanziert Tobias Knoblich.

Hoff sieht Veranstalter in der Pflicht

"Wir als Kulturbehörde in Thüringen sind eine Ermöglichungs- und keine Verbotsbehörde", sagt Thüringens Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff im Gespräch mit MDR KULTUR. Die Vorstellung, dass es für Veranstalter einen Spießrutenlauf bei den Gesundheitsämtern gebe, könne er nicht teilen. Hoff sieht die Veranstalter in der Pflicht, ein passendes Hygienekonzept vorzustellen. "Wir haben in fast allen Landkreisen wieder Kulturveranstaltungen, die stattfinden", so der Thüringer Kulturminister. Liege aber kein geeignetes Konzept vor, müssen die Gesundheitsämter die Veranstaltung verbieten.

Benjamin-Immanuel Hoff, Geschäftsführender Minister für Agrar und Infrastruktur in Thüringen, verfolgt die Bundestagssitzung zum Thema „Landwirtschaft und Ernährung“.
Benjamin-Immanuel Hoff, Minister für Kultur, Bundes- und Europaangelegenheiten in Thüringen Bildrechte: dpa

Zur Kritik von Tobias Knoblich, dass die Corona-Verordnung des Freistaates klarer und kulturfreundlicher hätte sein können, sagte Hoff: "Jeder Versuch, für 17 Landkreise, sechs kreisfreie Städte und die unterschiedlichsten Arten von Kulturakteuren eine für alle gültige Regelung zu treffen, dieser Staats- und Regelungseuphorie unterliege ich selbst als Linker nicht".

Nicht unterkriegen lassen

Jürgen Schneider von den Kulturfestspielen in Paulinzella will die Absage des diesjährigen Festivals nun allen Partnern und Besuchern kommunizieren. Wie es im nächsten Jahr weitergeht, ist noch unklar. Man wolle sich aber nicht unterkriegen lassen.

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Dieses Thema im Programm: MDR KULTUR - Das Radio | 07. Juli 2020 | 06:30 Uhr