Journalismus Europäisches Zentrum für Presse- und Medienfreiheit in Leipzig sieht die Pressefreiheit bedroht

Modell der Justitia
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Strategische Klagen gefährden die Pressefreiheit. Gemeint sind so genannte SLAPP’s: Missbräuchliche Einschüchterungsklagen, mit denen investigative Journalistinnen und Journalisten quasi mundtot gemacht werden sollen. Laut des Europäischen Zentrums für Presse- und Medienfreiheit (kurz ECPMF) bedeuten sie eine zunehmende Gefahr für die journalistische Arbeit. SLAPP ist ein Akronym und steht für "strategic lawsuits against public participation".

Wie funktioniert eine SLAPP?

Ein Mann mittleren Alters lächelt in die Kamera
Dr. Lutz Kinkel, Geschäftsführer des Europäischen Zentrum für Presse- und Medienfreiheit Leipzig Bildrechte: ECPMF/Andreas Lamm

ECPMF-Geschäftsführer Dr. Lutz Kinkel hat MDR KULTUR die Vorgehensweise bei solchen strategischen Klagen erklärt: "Wenn jemand mit einer solchen Klage konfrontiert wird, dann kostet das unglaublich viel Zeit, dann kostet das psychische Ressourcen. Dann kostet das aber vor allem auch finanzielle Ressourcen, die viele einzelne Journalistinnen und Journalisten gar nicht haben. Das bewirkt dann, dass man sich auf einen Vergleich einlässt und damit hat die Klägerin oder der Kläger eigentlich schon gewonnen, bevor der Prozess richtig losgegangen ist. Es ist nämlich gelungen, ein kritisches Thema von der Agenda runterzuwischen."

Neben der Unterstützung einzelner Journalistinnen und Journalisten bei solchen Klagen hat das ECPMF auch eine Direktive erarbeitet, mit der solche SLAPPs in Zukunft unterbunden werden sollen.

Journalisten – früher Traumberuf, heute Feindbild

Die strategischen SLAPP-Klagen sind für das ECPMF nicht die einzige Bedrohung für die journalistische Arbeit. Was früher als Traumberuf galt, sei heute für viele ein Feindbild. So beklagt Kinkel weiter, dass Journalistinnen und Journalisten für verschiedene Gruppen in der Gesellschaft oft ein Feindbild darstellten, vor allem für jene, die Verschwörungserzählungen anhängen. Zugleich habe die ökonomische Schwäche des Mediensektors zu unattraktiveren Arbeitsbedingungen geführt. Journalistenschulen registrierten aus diesen Gründen immer weniger Bewerberinnen und Bewerber.

Journalismus in schwierigen Zeiten

Dieses Thema im Programm: MDR KULTUR - Das Radio | 19. August 2021 | 07:30 Uhr

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