Minderheitsregierung formiert sich Koalitionsvertrag in Thüringen steht: Was ist im kulturellen Bereich geplant?

Mareike Wiemann
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Linke, SPD und Grüne wollen in den nächsten Jahren für eine bessere Bezahlung von Kulturschaffenden in Thüringen sorgen. Außerdem soll der ländliche Raum stärker in den Blick genommen werden. Allerdings ist relativ unklar, welche Vorhaben Mehrheiten im Landtag bekommen könnten - denn Rot-Rot-Grün braucht auch Stimmen der Opposition. Ein Blick auf die Vorhaben im Detail.

Anja Siegesmund (l-r) (Bündnis90/Die Grünen), Thüringens Umweltministerin, Susanne Hennig-Wellsow, Fraktionsvorsitzende Die Linke und Wolfgang Tiefensee (SPD), Thüringens Wirtschaftsminister und SPD Landesvorsitzender sprechen vor Journalisten und geben die Beendigung der Koalitionsverhandlungen zu einer Minderheitsregierung in Thüringen bekannt.
Anja Siegesmund (Grüne), Susanne Hennig-Wellsow (Linke) und Wolfgang Tiefensee (SPD) gaben in der vergangenen Woche die Beendigung der Koalitionsverhandlungen zu einer Minderheitsregierung in Thüringen bekannt. Bildrechte: dpa

Kulturschaffende sollen besser bezahlt werden – mit diesem Satz kann man verschiedene Vorhaben umschreiben, die Linke, SPD und Grüne in Thüringen angehen wollen. Da geht es zunächst mal um die Gehälter der Theater- und Orchesterangestellten. Diese nehmen teilweise schon seit Jahren empfindliche Gehaltseinbußen hin, weil sie über Haustarifverträge angestellt wurden. Nachdem Sachsen aber bereits vor einem Jahr zum Flächentarif zurückgekehrt ist, hat Rot-Rot-Grün nun Ähnliches vor.

Außerdem soll das Projektmanagerprogramm ausgeweitet werden: Durch dieses Programm werden in Thüringen Menschen bezahlt, die in den kleinen Kulturinstitutionen tätig sind, also Festivals organisieren, Galerien betreiben oder freie Theaterprojekte leiten. Mehr Geld soll im Kulturbereich auch an die Kommunen fließen, die in Thüringen ja vielerorts knapp bei Kasse sind und sich deswegen schrittweise aus der Kulturfinanzierung zurückgezogen haben. Hier soll mittelfristig ein Kulturinvestitionsprogramm aufgelegt werden. Wie genau das aussehen könnte, wird im Koalitionsvertrag aber nicht erklärt.

Auf kommunaler Ebene liegt einiges im Argen

Viele kleine Museen abseits der großen Städte in Thüringen sind derzeit existenziell bedroht, Kulturvereine haben Nachwuchssorgen. Hier wollen Linke, SPD und Grüne das ehrenamtliche Kulturengagement stärken und die Zusammenarbeit zwischen "Institutionen und Akteuren im ländlichen Raum verbessern." Ebenfalls soll unterstützt werden, wenn auf regionaler Ebene Kulturentwicklungskonzeptionen durchgeführt werden – wenn also strukturell aufgeschlüsselt wird, wo eine Kommune oder ein Landkreis grundsätzlich hin will mit den eigenen Kulturangeboten. Zudem soll geprüft werden, inwieweit Mittel des Landes, des Bundes und der EU für den ländlichen Raum stärker als bisher für Kultur genutzt werden können.

Auch für die Freie Theaterszene in Thüringen könnte einiges in Bewegung geraten in den kommenden Jahren: Denn Rot-Rot-Grün will sich für eine eigene Spielstätte einsetzen. Bislang finden Off-Theatergruppen nur im Kinder- und Jugendbereich angemessene Bühnenlösungen vor, dies soll sich ändern. Konkrete Angaben zur Finanzierung eines solchen Ortes werden aber nicht genannt.

Mehrheiten werden gebraucht

Ob die einzelnen Themen Chancen auf Umsetzung haben hängt nun von der Unterstützung der Oppositionsparteien ab. Rot-Rot-Grün will bei FDP und CDU um Stimmen werben, die AfD soll außen vor gelassen werden. Beim Thema Tarifgerechtigkeit an den Theatern haben die Christdemokraten bereits im Dezember signalisiert, dass sie hier Verbesserungsbedarf sehen. Auch die Stärkung des Ehrenamts und die Förderung der Kultur im ländlichen Raum könnten bei ihnen auf offene Ohren stoßen. Die FDP hat in ihrem Wahlprogramm im vergangenen Herbst geschrieben, dass Kultur als "weicher Standortfaktor" den ländlichen Raum attraktiver machen könne. Hier sind also einige Schnittmengen vorhanden – jenseits parteipolitischer Gräben.

Dieses Thema im Programm: MDR KULTUR - Das Radio | 21. Januar 2020 | 13:15 Uhr

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