Schauspieler proben in Rudolstadt (Thüringen) die Aufführung von «Die Bibel».
Die Mitarbeiter des Theaters Rudolstadt bekommen seit Jahren weniger Geld als viele Kollegen. Hier eine Szene aus der Inszenierung "Die Bibel" aus dem Jahr 2017. Bildrechte: dpa

Landtagswahl Thüringen So wollen die Thüringer Parteien künftig Kultur finanzieren

Die Haushaltslage des Freistaats war zuletzt rosig, dennoch mussten Museen um ihre Existenz bangen, Theaterpersonal wurde an einigen Häusern nicht nach Flächentarif bezahlt und musste Gehaltseinbußen hinnehmen. Welche Pläne haben hier die sechs größten Parteien Linke, CDU, AfD, Grüne, SPD und FDP? Ein Überblick

Mareike Wiemann
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von Mareike Wiemann, MDR KULTUR

Schauspieler proben in Rudolstadt (Thüringen) die Aufführung von «Die Bibel».
Die Mitarbeiter des Theaters Rudolstadt bekommen seit Jahren weniger Geld als viele Kollegen. Hier eine Szene aus der Inszenierung "Die Bibel" aus dem Jahr 2017. Bildrechte: dpa

Ein Blick auf die letzten fünf Jahre

Finanziell waren die vergangenen Jahre in Thüringen gute Zeiten: Die Steuereinnahmen stiegen, mehrfach gab es gar einen Haushaltsüberschuss. Natürlich profitierte die Kultur von dieser komfortablen Situation: So wurde der Kulturetat in der vergangenen Legislaturperiode um mehr als 30 Millionen Euro erhöht, der Kulturlastenausgleich zwischen den Kommunen wurde um rund eine Million auf insgesamt zehn Millionen Euro aufgestockt. Das Bauhaus Museum Weimar und das Burgenmuseum auf der Veste Heldburg konnten neu eröffnet werden, die Sanierung der Theater Altenburg, Rudolstadt und Nordhausen wurde finanziert. Die grundlegende Struktur der Thüringer Theaterlandschaft stellt derzeit niemand mehr infrage.

Kultur ist freiwillige Leistung

Doch nach wie vor gibt es in Thüringen kein Kulturfördergesetz, das eine angemessene Kulturfinanzierung verbindlich machen könnte. Wenn die Kassen von Städten und Gemeinden leer sind, bekommen kulturelle Einrichtungen dies deswegen meist als erste zu spüren. Ein zähes Ringen gab es beispielsweise in den vergangenen Jahren in der Stadt Gera: Aktuell ist das Museum für Angewandte Kunst nur noch mit einer wissenschaftlichen Mitarbeiterin besetzt, weil die Haushaltslage nicht mehr zulässt. Seit 2014 sind alle städtischen Häuser zudem an zwei Tagen der Woche geschlossen und haben verkürzte Öffnungszeiten.

Konkret von Schließung bedroht ist derzeit das Museum auf Burg Ranis im Saale-Orla-Kreis: Die kleine Gemeinde am Fuße der Burg kann die Finanzierung der gerade erst neu gestalteten Einrichtung nicht mehr alleine stemmen, denn sie weist seit Jahren ein Haushaltsdefizit auf. Vom Freistaat kommt zwar eine jährliche Überbrückungshilfe – diese reicht aber nicht aus, um das Defizit zu deckeln.

Zukunftskonzept steht

Ranis ist mit diesen Problemen nicht alleine. Der Großteil der rund 230 Thüringer Museen liegt im ländlichen Raum, viele kleine Gemeinden können die gestiegenen Kosten für Personal und Energie nicht mehr abdecken. Bei der Thüringer Landesregierung sind diese Nöte durchaus bekannt. Kulturminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) hat deswegen die "Museumsperspektive 2025" erarbeiten lassen: Sie sieht vor, dass Museen kooperieren, beispielsweise im Rahmen von Zweckverbänden. Landesausstellungen, Themenjahre und überregionale Ausstellungen sollen zudem besonders vom Land gefördert werden.

Theatermitarbeiter wollen besser bezahlt werden

Auch für die Theater hat Hoff eine "Perspektive 2025" erarbeiten lassen. Die Orchester Gotha und Eisenach sind deswegen bereits fusioniert. Für die kommenden Jahre sieht die Perspektive vor, dass die finanzielle Förderung durch den Freistaat jährlich um drei Prozent angehoben wird – allerdings nur, wenn die kommunalen Träger ihren Finanzierungsanteil um den gleichen Wert erhöhen. Die zuständigen Gewerkschaften machen aktuell für den Freistaat eine Finanzierungslücke von 12 Millionen Euro aus, die es bräuchte, um die Theater auskömmlich zu finanzieren.

An einigen Theatern wird derzeit nicht der Flächentarif bezahlt, vor allem die Beschäftigten in Rudolstadt müssen Gehaltseinbußen von bis zu 20 Prozent hinnehmen. Kulturminister Hoff hat nun zu einem Tarifdialog eingeladen – dieser soll allerdings erst nach der Wahl stattfinden.

Die Positionen der Parteien im Überblick

SPD-Logo auf Würfeln
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SPD Die SPD will die Arbeits- und Existenzbedingungen von Künstlerinnen und Künstlern in Thüringen verbessern: Die öffentliche Hand und öffentlich geförderte Einrichtungen sollen angemessene Honorare zahlen. Zudem will sie die Kultur als freiwillige Aufgabe der Kommunen stärken, diese sollen künftig auch in Haushaltsnotlage einen höheren Anteil ihrer Mittel als bisher für sogenannte freiwillige Aufgaben einsetzen dürfen. Zudem möchte die Partei in der nächsten Legislaturperiode dafür sorgen, dass der Sanierungsstau der Stiftung Thüringer Schlösser und Gärten reduziert wird: "hier halten wir ein Ziel von jährlich zehn Prozent Reduzierung für angemessen und erfüllbar", heißt es im Wahlprogramm. Für ein Landesmuseum auf dem Erfurter Petersberg fordert der kulturpolitische Sprecher Thomas Hartung ein konkretes Konzept: "Hier darf man sich nicht verzetteln. Es kann nicht sein, dass dort einfach ein völlig offener finanzieller Betrag verbaut werden soll."

Das Logo der Partei Bündnis 90/ Die Grünen
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Bündnis 90/Die Grünen Die Grünen wollen ein Thüringer Kulturfördergesetz, um laut Wahlprogramm "Kulturangebote nicht immer wieder grundlegend zur Diskussion zu stellen." Selbst bei länderübergreifenden Bundeszuschüssen wie etwa für die Sanierung der Thüringer Schlösser soll die notwendige Kofinanzierung aus Landesmitteln nicht zulasten des übrigen Kulturetats gehen. Die Kulturförderung solle fair, nachhaltig, dezentral sein. Die Theaterlandschaft soll in ihrer Struktur nicht angetastet werden: "Unser Ziel ist es, die Theaterlandschaft zu erhalten, auszubauen und zu stärken", sagt die kulturpolitische Sprecherin Madeleine Henfling.

AfD Logo
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AfD Die AfD will musisch begabte Kinder unabhängig von ihrem sozialen Hintergrund fördern, beispielsweise über Stipendien. Sie will die Thüringer Musikschulen durch ein Thüringer Kunst- und Musikschulgesetz finanziell besserstellen. Zudem setzt sich die AfD in ihrem Wahlprogramm für den Erhalt und die Fortentwicklung des derzeitigen Theater- und Orchesternetzes ein. Die AfD will das "Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit" als Möglichkeit der Vereinsförderung abschaffen und durch ein Programm ersetzen, "das die reguläre und satzungsgemäße Tätigkeit der Vereine unter dem Aspekt ihres Beitrages zum kulturellen Leben unserer Heimat fördert", wie es im Wahlprogramm heißt. Die AfD spricht sich gegen einen kostenlosen Eintritt in Museen für Kinder und Jugendliche aus: "Angesichts der Unterfinanzierung der Kommunen ist das kaum vermittelbar, dass man dort Prioritäten setzt", erklärt Landessprecher Stefan Möller.

Das Logo der Partei Die Linke.
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Die Linke Die Linke fordert einen ticketfreien Zugang zu kulturellen Einrichtungen für Kinder, Jugendliche und junge Menschen. Beschäftigte an den Theatern sollen überall wieder nach Tarif bezahlt werden. In Eisenach soll ein neues Gebäude für das Junge Theater entstehen, darin soll auch die freie Szene Platz finden. Die Projektfördermittel und den Kulturlastenausgleich sollen auf dem erreichten Niveau erhalten und, wenn möglich, weiter erhöht werden. Die Kunstmesse Artthuer soll gestärkt werden: "Dafür braucht es eine Personalstelle beim Verband Bildender Künstler. Die Messe muss den Projektcharakter hinter sich lassen", erklärt die kulturpolitische Sprecherin Katja Mitteldorf.

CDU-Logo
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CDU Die CDU will mit einem großen Investitionsprogramm den "Investitionsstau" bei Baudenkmälern abbauen. Die vom Bund in Aussicht gestellten Investitionsmittel für die Schlössersanierung sollen durch die im Land ansässigen Stiftungen genutzt werden können, die
"Stiftung Mitteldeutsche Schlösser und Gärten" hält die Partei in ihrem Wahlprogramm für entbehrlich. Die Christdemokraten wollen alle Thüringer Bühnen erhalten. Die Museumsperspektive 2025 soll umgesetzt werden. Das
"Kulturland Thüringen" soll zu einer starken Marke entwickelt werden. Zudem soll ein "Landesprogramm Brauchtumspflege" eingeführt werden.

Der Entwurf für das neue FDP-Logos besteht aus drei Farben: Blau, Gelb und Magenta.
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FDP Für die Freidemokraten ist die "wirtschaftliche Eigenverantwortung des öffentlichen und privaten Kulturbetriebes und der Kreativwirtschaft" ein wichtiger Bestandteil der Kulturfinanzierung. Kultureinrichtungen müssten wirtschaftlich geführt werden. Die Partei befürwortet deshalb Kooperationen zwischen den Kultureinrichtungen und kulturellen Bildungseinrichtungen.

Parteienbefragung

Schulkinder heben im Unterricht ihre Hände 4 min
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Wir haben die Parteien nach Ihren Positionen zur Bildung gefragt. Hören Sie hier die Antworten.

MDR KULTUR - Das Radio Do 24.10.2019 18:05Uhr 03:45 min

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Ein roter Bühnenvorhang
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Ein Mikrofon
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In einem Kästchen wird ein rotes Häkchen gemacht
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Landtagswahl Thüringen

Dieses Thema im Programm: MDR KULTUR - Das Radio | Spezial | 24. Oktober 2019 | 18:00 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 21. Oktober 2019, 04:00 Uhr

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