Ortseingangsschild mit der Aufschrift Heimat
Jeder Mensch hat eine Heimat. Doch manchmal bekommt diese Heimat einen neuen Namen. Bildrechte: Colourbox.de

Der Redakteur | 12.03.2019 Müssen Orte nach ihrer Eingemeindung einen neuen Namen bekommen?

Warum müssen die Orte bei den Eingemeindungen und Neugliederungen einen neuen, gemeinsamen Ortsnamen erhalten? Das will Sabine Hedwig aus Wohlsborn wissen. Ihr Heimatort gehört jetzt zur Landgemeinde "Am Ettersberg".

Ortseingangsschild mit der Aufschrift Heimat
Jeder Mensch hat eine Heimat. Doch manchmal bekommt diese Heimat einen neuen Namen. Bildrechte: Colourbox.de

Wenn alles doch so einfach wäre. Wir bestimmen, was passiert in unserem Dorf und Geld ist auch genug da, um die Pläne alle umzusetzen. Blöderweise gibt es noch ein paar Gesetze. Zum Beispiel, welche Pflichtaufgaben eine Gemeinde erfüllen muss und da fängt das Theater schon an. Womit wir fast schon beim Thema wären. Nur gehört ein Theater eben zu den freiwilligen Aufgaben, im Gegensatz zu den pflichtigen Aufgaben einer Gemeinde. Die da wären: Bauleitplanung, Abwasserbeseitigung oder Abfallentsorgung, aber auch die Schulträgerschaft, der Unterhalt von Kindergärten und Horten oder die Energie- und Wasserversorgung gehören dazu. Das Problem: Das alles kostet einerseits Geld und muss andererseits auch fachgerecht organisiert werden. Nun ist es schon rechnerisch unwahrscheinlich, dass man in jedem 100-Einwohner-Dorf für jeden Bereich einen Experten findet und außerdem macht ein dörfliches Bauamt keinen Sinne, wenn das alle 20 Jahre mal einen Bauantrag bearbeiten muss. Und das natürlich fachlich routiniert und rechtssicher.

Das war das größte Problem, dass die Gemeinden nicht mehr in der Lage sind, auch nur ansatzweise in der Lage sind, Gesetze zu vollziehen. Und ich weiß nicht, ob der Bürger wegen des Straßennamens lieber eine Verwaltung haben möchte, deren getroffene Entscheidungen einer rechtlichen Überprüfung nicht standhalten.

Frank Kuschel Kommunalpolitischer Sprecher der Linksfraktion im Thüringer Landtag

Die Folge ist, dass sich Dörfer zusammentun, um Aufgaben gemeinsam zu erledigen. Sie können sich also vereinigen, anderswo angliedern oder ein "neues Dorf" gründen. Dafür hält das Land Thüringen einen Baukasten bereit, der verschiedene Werkzeuge enthält. Zum Beispiel kann sich ein kleines Dorf einer größeren Stadt anschließen. Die Folge: Die Eigenständigkeit ist weg, damit auch die Entscheidungshoheit über das, was im Dorf passiert. Auch der eine oder andere Straßenname kann dabei verloren geben, weil es eben nur eine Hauptstraße geben kann.

Zweite Möglichkeit: Die "erfüllende Gemeinde". Hier bleibt das Dorf selbstständig, überträgt aber an die größere "erfüllende" Stadt die Verwaltungsaufgaben. Das ist eine Sonderform der allseits bekannten Verwaltungsgemeinschaft, die zumeist einen schicken Flurnamen bekommt und die von den Mitgliedsgemeinden übertragenen Aufgaben übernimmt. Die Gemeinden selbst bleiben dabei eigenständig und behalten demzufolge auch ihre Straßennamen. Und dann gibt es noch die Einheitsgemeinde einschließlich deren Sonderform, der Landgemeinde.

Die Landgemeinde hat einen etwas erweiterten Katalog von Aufgaben, die die Ortsteile in eigener Zuständigkeit entscheiden können.

Uwe Höhn Staatssekretär im Innenministerium

Der Betriff "Ortsteile" sagt es schon: Hier geben die Gemeinden tatsächlich ihre Eigenständigkeit auf, mit allen Folgen für den Briefkopf. Dabei sind der Phantasie bei der Benennung der neuen Gemeinde fast keine Grenzen gesetzt und es liegt in der Verantwortung vor Ort. Egal, ob die neue Gemeinde nun "Am Ettersberg" heißt oder "Rosenthal am Rennsteig", hier wird zukünftig gewohnt, auch wenn die Kirche nach wie vor im alten Dorf bleibt. Solche Umbenennungen sind nicht neu. Auch Staatssekretär Uwe Höhn hat es in seinem früheren Leben als Bürgermeister seines Heimatortes schon durch.

Das Adressfeld besteht aus Straße, einem Zusatzfeld, der PLZ und Ort. Wir schreiben zum Beispiel 98673 Auengrund OT Schwarzbach.

Uwe Höhn Staatssekretär im Innenministerium

Von dieser Möglichkeit können alle betroffenen Ortsteile einer neuen Gemeinde Gebrauch machen. Und es wird auch niemand aus dem fernen Erfurt gezwungen, seinen alten Namen vom Ortsschild zu tilgen. "Ramsla" wird deshalb ganz groß und fett bestehen bleiben im Weimarer Land, darunter steht dann z.B. etwas kleiner: "Gemeinde am Ettersberg". Das ist auch für die Orientierung Fremder recht hilfreich, damit diese sich nicht in einem Gewirr gleichnamiger Orte verfahren. Natürlich hätte es auch noch eine alternative oder weitere Varianten gegeben, zum Beispiel die sogenannte Verbandsgemeinde, die es u.a. in Rheinland Pfalz gibt. Das war der Favorit von Axel Schneider gewesen, der der neuen "Landgemeinde am Ettersberg" vorsteht und der den Prozess der Gebietsreform mitgestaltet hat. Die Konstruktion Verbandsgemeinde ist zwar auch nicht gerade durch Schlichtheit geprägt, aber für die Bürger wäre es einfacher gewesen, so Axel Schneider.

Die Suppe auslöffeln müssen die Bürger, weil sie ihre Ausweise ändern müssen und alle informieren müssen über die neue Adresse. Bekanntenkreis, Versicherungen usw.

Axel Schneider Landgemeinde am Ettersberg
Ein Beamter setzt den Stempel ERLEDIGT unter eine Akte 10 min
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Uwe Höhn 8 min
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Uwe Höhn, Staatssekretär im Innenministerium erklärt die vier verschiedenen Varanten von Gemeindezusammenlegungen

MDR THÜRINGEN - Das Radio Di 12.03.2019 16:40Uhr 08:26 min

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Und Mehrheiten sind nun mal das "Problem" einer Demokratie. Denn es ist ja nicht so, dass die Gemeinden nicht gefragt worden wären, nur haben sie letztlich zu vielstimmig geantwortet. Immerhin sind ursprünglich angedachte "Zwangsmaßnahmen" vom Tisch, das heißt: Zwangsehen wird es nicht geben, was aber nicht bedeutet, dass es nur Liebesheiraten gibt. Man heiratet eher aus finanziellen Gründen. Und hier gibt es mathematisch ganz interessante Formen und Formeln. Während Gerda und Heinz nach ihrer Hochzeit über ein Einkommen von 3.000 + 3000 Euro verfügen, was sich aus der Summe der Einzeleinkommen ergibt, kommen nach kommunaler Addition bei der gleichen Rechnung statt 6.000 vielleicht 10.000 Euro heraus. Diese wundersame Geldvermehrung ist Teil unseres nicht gerade für seine Einfachheit bekannten Staatswesens.

Die Gesamtzuwendung beim Land bei einer 5000-Seelen-Gemeinde ist höher als die Summe der Einzelgemeinden, wenn sie noch selbstständig wären. Das hängt mit dem sogenannten 'Veredelungsfaktor' im kommunalen Finanzausgleich zusammen.

Uwe Höhn Staatssekretär im Innenministerium

Nun mag der "Veredelungsfaktor" für Außenstehende genauso unverständlich sein wie die Notwendigkeit einer Umbenennung von Orten oder Straßen. Und trotzdem sollte man wissen, dass die Entscheidungen – im Rahmen der beschriebenen Zwänge und Möglichkeiten – vor Ort getroffen werden. Je nachdem, welche Organisationsform die Gemeinde wählt, entscheidet sie auch über die Änderung von Namen. Und auf das Vermeiden von Doppelungen oder Verwechslungen achtet dabei gar nicht mal so sehr der Gesetzgeber in  Erfurt.

Wer darauf ganz großen Wert legt, sind Post, Rettungsdienst, Feuerwehr und Notärzte. Die sagen, es ist schon ein Unterschied, ob ich in der Hauptstraße 7 in Bockstadt bin oder in der Hauptstraße 7 in Merbelsrod – beides liegt ungefähr 20 km auseinander.

Auch wenn dieser Unterschied erst durch eine Straßenumbenennung wieder sichtbar gemacht werden musste. Denn Merbelsrod und Bockstadt gehören schon viele Jahre zur "künstlichen" Gemeinde Auengrund im Landkreis Hildburghausen. Ihre Identität habe sie trotzdem behalten.

Dieses Thema im Programm: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Ramm am Nachmittag | 12. März 2019 | 16:40 Uhr

Zuletzt aktualisiert: 21. Februar 2019, 16:40 Uhr

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2 Kommentare

14.03.2019 17:51 Uta Köstler 2

Ich kann Frau Puppe nur zustimmen. Da haben Politiker ein Gesetz gemacht, das zu Umbenennungen verpflichtet. Warum haben sie nicht die Beibehaltung der Namen erlaubt? Konnten sie sich den Ärger für Betroffenen nicht vorstellen? Sie hätten vom Redakteur danach befragt werden müssen.
Mit freundlichen Grüßen
Uta Köstler

13.03.2019 09:31 Helgard Puppe 1

Die Frage ist aus meiner Sicht nicht beantwortet.
Die Kostenfrage mit den Eingemeindungen ist mir vollkommen klar.
Unsere Anschrift ist seit dem 01.01.2019
07407 Rudolstadt
An der Lust 5
Unser ehemaliger Ort, Remda, liegt 12 km von Rudolstadt entfernt. Wie soll jemand diese Adresse finden.
Wir hatten schon mehrmals Probleme innerhalb Deutschlands eine Urlaubsadresse zu finden. Mich als Anreisenden interessiert es nicht, von wo aus der Ort verwaltet wird. Bei Meldungen im Radio, über irgend welche Vorkommnisse in der Region, kann ich nichts damit anfangen, da es viele ehemalige Orte unter Rudolstadt gibt.
Ich wohne weiter in dem Ort Remda und meine Grundsteuer überweise ich nach Rudolstadt.
Ich bin darüber verärgert und werde die diese Gedankengänge niemals verstehen.
Mit freundlichen Grüßen
Helgard Puppe
eine treue Hörerin Ihres Senders, denn ich möchte Nachrichten aus der Region hören.

MfG
Helgard Puppe