Nachrüstung/Rückruf

Ist es sinnvoll, der Aufforderung zur Nachrüstung bzw. dem Software-Update im Rahmen der Rückrufaktion Folge zu leisten?

Ein Automechaniker liegt unter einem Auto.
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Nachteilige Auswirkungen der Nachrüstung konnten bisher nicht festgestellt werden, sodass es wohl sinnvoll ist, die Maßnahmen vornehmen zu lassen. Rechtliche Nachteile sind nach hiesiger Einschätzung dabei nicht zu erwarten. Ob die Nachrüstung ausreicht, ist eine andere Frage (hierzu weiter unten).

Der ADAC führt zu diesem Thema aus, das Bundesverkehrsministerium habe mitgeteilt, dass bei Nicht-Teilnahme an der Rückrufaktion eine Betriebsuntersagung gem. § 5 FZV durchgeführt werden könne. Im Rahmen der Hauptuntersuchung werde die Teilnahme an der Rückrufaktion überprüft und die Plakette gegebenenfalls nicht erteilt werden.

Warum darf nicht umgerüsteten Autos die HU-Plakette verweigert werden?

Die vom Bundesverkehrsministerium (BMVI) mit der HU beauftragten beziehungsweise "beliehenen" Prüforganisationen – TÜV, DEKRA, GTÜ, KÜS – prüfen eigentlich nur die Verkehrssicherheit eines Autos. Doch auch wenn ein anderer Mangel vorliegt, kann die Prüfung entsprechend erweitert werden. "Ein Gesetz bzw. Verordnung ist in diesem Fall nicht notwendig, es genügt ein so genannter 'Prüfhinweis', der von den fachlich zuständigen Bund- / Ländergremien für bestimmte Fahrzeugtypen beschlossen wird", sagt laut Focus Johannes Näumann vom Verband der TÜV e.V. (VdTÜV).

Darf man mit den nicht umgerüsteten Fahrzeugen noch in die grüne Umweltzone einfahren?

Selbst wenn Fahrzeuge auf dem Rollenprüfstand nur durch Manipulation die geforderten Abgaswerte erreicht haben, bedeutet das nicht, dass bereits erteilte Umweltplaketten nicht mehr gültig sind. Für die Erteilung der Umweltplakette sind weiterhin die Schlüsselnummer in den Fahrzeugpapieren und die Zuordnung des Fahrzeugs durch das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur maßgeblich. Die Erteilung der Umweltplakette erfolgt auch zukünftig nach diesen Vorgaben.

Sind die durchgeführten Update-Maßnahmen erfolgreich?

Eine abschließende Antwort auf diese Frage wird wohl erst in einiger Zeit möglich sein. Zur derzeitigen Einschätzung des ADAC und der Stiftung Warentest:

ADAC-Einschätzung: Der ADAC hat in mehreren Tests überprüft, ob die Änderungssoftware das hält, was der Hersteller verspricht. Die überprüften Fahrzeuge halten nach dem Update alle gesetzlichen Schadstoffgrenzen ein, ohne dass sich Leistung und Verbrauch in relevanter Weise verändern. Diese Untersuchungen können jedoch nur als erste Orientierung dienen: Ein Rückschluss auf alle zurückgerufenen Fahrzeuge lässt sich daraus noch nicht ziehen.

Einschätzung der Stiftung Warentest: Die Behörden haben inzwischen die Nachrüstung fast aller Skandal-Autos zugelassen. Das heißt, sie sind der Meinung, dass die Autos mit der geänderten Motorsteuerung alle Normen einhalten, ohne dass dabei der Kraftstoffverbrauch und damit der Kohlendioxid-Ausstoß steigt.

Drohen Nachzahlungen bei der Kfz-Steuer?

Für die Höhe der KfZ-Steuer kommt es auch auf den Kohlendioxyd-Ausstoß an. Ist dieser höher als angenommen, wären Steuernachzahlungen denkbar. Ob es dazu kommt ist allerdings sehr fraglich. Außerdem hat VW erklärt, in diesem Fall die Zahlungen zu übernehmen.

Ich bin überzeugt, dass trotz Nachrüstung der Wert meines Fahrzeugs gemindert ist. Kann ich Ersatz verlangen?

Das ist denkbar, setzt allerdings voraus, dass sich eine Wertminderung beweisen lässt, die auf der Betroffenheit des Fahrzeugs von der Abgasmanipulation beruht und trotz Nachrüstung noch besteht. In dem bereits genannten Urteil des Landgerichts Dresden wird dies verneint.