Schriftzug "Intermediäre"
Bildrechte: MEDIEN360G

Medienregulierung Regulierung von Google und Co

Suchmaschinen, Social Media & Co. haben längst viele Aufgaben der klassischen Massenmedien übernommen. Auswahl und Angebot entscheidet in der digitalen Welt der Algorithmus. Welche Kriterien bei diesen so genannten "Intermediären" und Plattformen dabei zugrunde liegen, welche Interessen digitale Dienste haben und wer dahintersteckt, ist allerdings zumeist unklar. Deshalb wollen die Landesmedienanstalten die sogenannten Intermediäre stärker regulieren.

von Steffen Grimberg

Schriftzug "Intermediäre"
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In der analogen Welt ist alles schön übersichtlich: Presse, Fernsehen, Radio sind die meinungsbildenden Massenmedien. Zeitungen und Zeitschriften unterwerfen sich der freiwilligen Selbstkontrolle durch den Presserat. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk wird durch seine Rundfunkräte kontrolliert, auf die privaten Sender passen die Landesmedienanstalten auf. Dies alles geschieht zum Wohle einer demokratischen Gesellschaft, an deren Meinungs- und Willensbildung die Medien einen wesentlichen Anteil haben und deren Vielfalt deshalb abgesichert werden soll.

Mit der digitalen Zeitenwende kamen dann Smart TV, Sharing-Plattformen und vor allem neue Dienste wie Google und Facebook hinzu. Zunächst verstanden die sich selbst als reine technische Dienstleister. Doch damit ist jetzt Schluss: Suchmaschinen, Social Media & Co. haben durch ihre Funktion längst viele Aufgaben der klassischen Massenmedien mitübernommen. Wo bei diesen JournalistInnen über Auswahl und Angebot entscheiden, übernimmt in der digitalen Welt der Algorithmus. Welche Kriterien bei diesen so genannten "Intermediären" und Plattformen dabei zugrunde liegen, welche Interessen digitale Dienste haben und wer dahintersteckt, ist allerdings zumeist unklar.

Das soll sich nun ändern. Die für die Medienaufsicht Bundesländer wollen möglichst noch bis zum Sommer die Grundlagen für die Aufsicht und Regulierung von neuen Angeboten der konvergenten Medienwelt beschließen.

"Die Frage lautet: Was wird wahrgenommen, was soll wahrgenommen werden – und nach welchen Maßnahmen geschieht dies?", sagt Carsten Brosda, für Medienpolitik zuständiger Senator der Freien und Hansestadt Hamburg. Denn es müsse nicht mehr wie zu Zeiten knapper analoger Frequenzen Vielfalt gesichert werden. "Es geht darum, ob die Selektions-, Aggregations- und Präsentationsmechanismen dieser Dienste diese Vielfalt auch auffindbar machen." Daher, so Brosda, sei es "höchste Zeit, die gar nicht mehr so neuen digitalen Mittler, seien es nun Smart-TV-Geräte, Suchmaschinen, Video-Sharing-Plattformen oder Soziale Netzwerke, in den Fokus eines medienpolitischen Ordnungsrahmens zu nehmen".

Interview mit Carsten Brosda
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MEDIEN360G im Interview mit Carsten Brosda

Carsten Brosda

Der Senator für Kultur und Medien der Freien und Hansestadt Hamburg fordert mehr Transparenz von den sogenannten Intermediären.

Mo 14.05.2018 17:30Uhr 04:49 min

https://www.mdr.de/medien360g/video-197246.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

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Und hier helfen die alten Spielregeln der Rundfunkaufsicht nur begrenzt. Denn die Algorithmen der gar nicht mehr so neuen Player orientieren sich am individuellen Nutzen für die jeweiligen User, "öffentlichkeits- oder demokratiebezogene Erwägungen spielen allenfalls eine untergeordnete Rolle", sagt Brosda. Damit stünden die Intermediäre in einem scharfen Gegensatz zu den klassischen Massenmedien, die an allgemeiner Relevanz interessiert waren und sind.

Brosda verlangt allerdings keine Offenlegung der Algorithmen. "Um mehr Transparenz zu erreichen, sollen Intermediäre zukünftig dazu verpflichtet werden, ihre zentralen Kriterien der Aggregation, Selektion und Präsentation von Inhalten sowie den Zugang zu und dem Verbleib auf dem Intermediär zugänglich zu machen", sagte Brosda: Inhalteanbieter und Nutzer könnten so erkennen, wonach Intermediäre Relevanz bemessen.

"Google darf keine Blackbox mehr bleiben", sagt auch Cornelia Holsten von der Bremischen Landesmedienanstalt, die aktuell die Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten leitet: "Die Nutzer müssen wissen, warum ihnen welche Empfehlungen angezeigt werden".

Interview mit Cornelia Holsten
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MEDIEN360G im Interview mit Cornelia Holsten

Cornelia Holsten

Die Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten (DLM) sieht die Politik gefordert, eine zeitgemäße Gesetzgebung zu schaffen.

Mo 14.05.2018 17:30Uhr 04:30 min

https://www.mdr.de/medien360g/video-197248.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

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Und wer soll die künftige Aufsichtsinstanz für diese neue Medienordnung sein? – Die Landesmedienanstalten. Ihren Aufgabenbereich wollen die Länder um die Beaufsichtigung von digitalen Plattformen und Intermediären erweitern. Damit sind die wie ARD, ZDF und Deutschlandradio staatsfern und öffentlich-rechtlich verfassten Landesmedienanstalten auch sehr einverstanden. Allerdings ist fraglich, ob sie dieser neuen großen Aufgabe heute schon gewachsen sind. Denn künftig braucht es nicht nur einschlägige Kenntnisse des Rundfunkrechts, sondern auch entsprechenden Sachverstand im mathematisch-technischen Bereich und in Sachen Programmierung.

Interview mit Jochen Fasco
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MEDIEN360G im Interview mit Jochen Fasco

Jochen Fasco

Der Direktor der Thüringer Landesmedienanstalt (TLM) sieht in der Regulierung der Intermediäre eine große Herausforderung für die Landesmedienanstalten.

Mo 14.05.2018 17:30Uhr 03:22 min

https://www.mdr.de/medien360g/video-197244.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

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Thüringens Landesmedienanstalts-Direktor Jochen Fasco sieht in der neuen Aufgabe in jedem Fall eine "große Wertschätzung unserer Arbeit", betont im Gespräch mit MEDIEN360G aber auch die Notwendigkeit europaweiter Regeln. "So ein Paket muss am Ende dann auch Jugendschutz und Medienkompetenz beinhalten, um die Gesellschaft für den Umgang mit den Netzgiganten fit zu machen", sagt Fasco:

"Das ist eine Mammutaufgabe" – bei der man sich allerdings in der Tat fragen müsse, ob die aus einem kleinen Anteil am Rundfunkbeitrag finanzierten Landesmedienanstalten dies ohne Weiteres stemmen können.

Zuletzt aktualisiert: 18. Mai 2018, 14:05 Uhr