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MDR MEDIEN360G hakt nachZur Debatte um den Rundfunkbeitrag

12. November 2020, 17:05 Uhr

Im Sommer 2020 beschlossen die Regierungschefinnen und -chefs der Bundesländer eine Anhebung des Rundfunkbeitrags. Ab 2021 soll der Beitrag von heute 17,50 Euro im Monat um 86 Cent auf dann 18,36 Euro steigen. Und sofort stand der öffentlich-rechtliche Rundfunk wieder in der Diskussion.

von Steffen Grimberg

Klar, dass er sich auch selbst in die Debatte einbringt. Im Juni betrieb auch die MDR-Kommunikationsabteilung Lobbyarbeit in eigener Sache. Sie postete auf Facebook eine Animation, die Hintergründe zum Beitrag und seiner geplanten Erhöhung um 86 Cent erläutern sollte. Prompt hagelte es in den sozialen Medien zum Teil geharnischte Kritik.

Harte Vorwürfe wie "staatsnah" und "Selbstbedienungsladen"

Dass den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auch Menschen mit bezahlen sollen, die ihn gar nicht nutzen, sei ungerecht, hieß es. Viele Kommentare wollten die öffentlich-rechtlichen Medien nicht per se abschaffen, sondern anders finanzieren. Ein beliebter Vorschlag bei den Kritikern: ARD, ZDF und Deutschlandradio könnten ihr Geld künftig über ein Abo-Modell bekommen, so wie die Streamingdienste (z.B. Netflix). Härtere Vorwürfe lauteten, die öffentlich-rechtlichen Medien seien "überteuerte Selbstbedienungsläden" und obendrein zu "staatsnah".

In Diskussionen über das Finanzierungsmodell verweisen die Anstalten häufig darauf, dass der Rundfunkbeitrag seit 2009 nicht mehr angepasst worden ist. Den Kritikerinnen und Kritikern reicht die Erklärung der Sender, dass sie ihren Beitrag nicht selbst festlegen, sondern die Beitragshöhe in einem komplizierten Verfahren von unabhängigen Experten festgelegt wird, in der Regel nicht.

MDR MEDIEN360G fragt nach Kontrolle und Mitsprache

Doch was ist wirklich dran an den Vorwürfen und den Vorschlägen? Den öffentlich-rechtlichen Rundfunk über ein Abo-Modell wie Netflix zu bezahlen, wird auch in anderen Ländern diskutiert, zum Beispiel in Großbritannien mit Blick auf die BBC. Und sitzen in den Aufsichtsgremien der Anstalten, in den so genannten Rundfunk- und Fernsehräten, nicht immer noch ganz schön viele aktive oder ehemalige Politikerinnen und Politiker? Wer kontrolliert denn, was die öffentlich-rechtlichen Medien mit ihren knapp acht Milliarden Euro Rundfunkbeitrag-Einnahmen pro Jahr machen, wofür genau sie das Geld ausgeben? Und wie viel Mitsprachemöglichkeiten gibt es für diejenigen, für die der ganze Spaß veranstaltet wird und die ihn bezahlen – also die Bürgerinnen und Bürger?

Experten aus Wissenschaft, Netzwelt und Sendern

MDR MEDIEN360G hat sich auf den Weg gemacht, nach Antworten auf diese Fragen zu suchen. Dazu haben wir bei Experten aus Wissenschaft, Medienjournalismus und der Chefetage einer öffentlich-rechtlichen Anstalt nachgefragt.

Wir haben mit der Medienwissenschaftlerin Christine Horz gesprochen, die die "Initiative Publikumsrat" gegründet hat und sich für Mitsprache der Bürgerinnen und Bürger einsetzt. Wir waren bei der Medienkritikerin Samira El Ouassil, die in ihrer Kolumne "Wochenschau" beim Medienportal übermedien.de gerne mal den öffentlich-rechtlichen Rundfunk auseinander nimmt. Und wir haben ZDF-Intendant Thomas Bellut interviewt, um zu erfahren, wie denn ein öffentlich-rechtlicher Senderchef die Debatte sieht.

Bei einer Rundfunkrats-Sitzung des MDR haben wir außerdem nachgefragt, ob das Modell denn funktioniert. Denn der Rundfunkrat soll schließlich die Gesellschaft als Ganzes repräsentieren und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk effektiv kontrollieren. Und wir waren in der Redaktion von MDR aktuell, um zu hören, wie die Journalistinnen und Journalisten selbst zu der Debatte stehen.


Transparenzhinweis: MDR MEDIEN360G ist als Online-Medien-Plattform des MDR Teil des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks.  Ja – die Beitragszahlerinnen und Beitragszahler finanzieren auch unsere Gehälter. Das ändert aber nichts an unserem Selbstverständnis, dass wir als unabhängige Journalistinnen und Journalisten arbeiten, die sich mit journalistischem Handwerkszeug unvoreingenommen mit dem Themenfeld Medien auseinandersetzen.

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