Update Neues System für Rundfunkbeitrag

Die Ministerpräsidenten der Länder haben am 21. März 2019 einen Prüfauftrag für Indexierungsmodell erteilt. Sie bekannten sich zu einer zukunftsorientierten Ausgestaltung von Auftrag und Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland. Länder wollen gemeinsame Onlineplattformen von ARD und ZDF.

von Dagmar Weitbrecht

Schriftzug Rundfunkbeitrag sowie Euromünzen. 4 min
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Die Ministerpräsidenten der Länder haben am 21. März 2019 einen Prüfauftrag für Indexierungsmodell erteilt. Länder wollen gemeinsame Onlineplattformen von ARD und ZDF

MDR FERNSEHEN Fr 22.03.2019 10:42Uhr 03:56 min

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Die Zukunft des Rundfunkbeitrags bleibt weiterhin offen. Die Rundfunkkommission der Länder soll bis Juni 2019 einen Vorschlag vorlegen, nach welchem Modell die Höhe künftig bestimmt wird. Das beschlossen die Länderchefs am Donnerstag in Berlin.

Im Mittelpunkt der Überlegungen stehe das so genannte Indexmodell, sagte die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer. Sie ist auch Vorsitzende der Rundfunkkommission der Länder. Das Indexmodell war letztes Jahr von einer Gruppe von sechs Bundesländern ins Spiel gebracht worden; die Beitragsentwicklung ist hier an die Teuerungsrate gekoppelt.

Derzeit beträgt der Rundfunkbeitrag 17,50 Euro pro Haushalt im Monat, die Beitragshöhe wird alle vier Jahre neu festgelegt. Das neue Indexmodell könnte frühestens ab dem Jahr 2023 umgesetzt werden. Dreyer sagte, der künftige Beitrag müsse von den Bürgerinnen und Bürgern akzeptiert werden. Gleichzeitig müssten die Rundfunkanstalten stärkere Sparanstrengungen vornehmen.

Aus Ländersicht ist und bleibt es wichtig, dass diese Anmeldungen moderate Bedarfsanmeldungen sind, weil sie die Grundlage für das künftige Finanzierungsmodell darstellen sollen.

Malu Dreyer

Sie mahnte die öffentlich-rechtlichen Sender ein weiteres Mal zu mehr Sparsamkeit. Die Sparvorschläge der Anstalten vom September 2017 seien für die Ministerpräsidenten nicht ausreichend. Es gebe noch Spielräume etwa bei Produktionskosten und der Verwaltung.

Die Ministerpräsidenten wollen eine gemeinsame Plattformstrategie von ARD und ZDF.

Ein gutes Vorbild kann ja eigentlich die neue Kulturplattform sein. Daran können wir lernen, was könnten eigentlich die Anstalten miteinander stärker machen, um tatsächlich a) eine Antwort auf die neue Zeit zu haben und b) auch effektiver zu arbeiten.

Malu Dreyer

Darüber hinaus gebe es weitere Einsparpotentiale. Dreyer nannte weiterhin "Synergien in der Produktion stärker herbeizuführen oder die SAP-Harmonisierung".

Zuletzt aktualisiert: 26. März 2019, 10:07 Uhr