Teaserbild zur UKW-Abschaltungsdebatte
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Betriebsdirektor Dr. Ulrich Liebenow: „Die UKW-Ausstrahlung unserer Programme ist gesichert“

Unter Moderation von Bundesminister a.D. Friedrich Bohl und der Bundesnetzagentur (BNetzA) haben sich die fünf großen Antenneninvestoren mit den Sendernetzbetreibern auf Eckpunkte für eine vertragliche Regelung des UKW-Antennenzugangs geeinigt, ließ die BNetzA am 19. Juni 2018 verlautbaren. Damit nähert sich der seit März anhaltende Streit um die Antennenzugangskosten im UKW-Markt einem einvernehmlichen Ende. Abschaltdrohungen sind zunächst vom Tisch.

von Anja Scholz/Angelika Gummelt

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„Die UKW-Ausstrahlung unserer MDR-Hörfunkprogramme ist damit gesichert“, so Dr. Ulrich Liebenow. Das vereinbarte Eckpunktepapier sieht allerdings vor, dass auch die Programmveranstalter sich an der Konfliktlösung beteiligen.

„Der MDR besitzt keine eigene Sendeinfrastruktur. Insofern haben wir ein ureigenes Interesse, dass der Konflikt schnell beigelegt wird“, betont Dr. Liebenow. Vorbehaltlich der Einigung aller Beteiligten habe der MDR daher gegenüber der Bundesnetzagentur sowie dem für ihn zuständigen Sendernetzbetreiber Divicon Zustimmung zu dem Kompromissvorschlag signalisiert. Der MDR-Betriebsdirektor hebt hervor: „Die Vermeidung eines UKW-Blackouts war unser Primärziel. Die Entscheidung, uns auch finanziell zu beteiligen, ist uns dennoch nicht leichtgefallen. Schließlich ist die Absenkung der Programmverbreitungskosten ein wesentlicher Eckpfeiler der ARD-Strukturreform. Die Verteuerung der UKW-Ausstrahlung ist für die Erreichung unserer Einsparziele kontraproduktiv.“

Ganz vom Tisch ist der Streit damit allerdings nicht. Die gefundene Lösung vermeidet zwar kurzfristig das Chaos im UKW-Markt. Der Kern des Konflikts – die Ausnutzung einer Regulierungslücke im Telekommunikationsgesetz (TKG), die durch den Verkauf der UKW-Antenneninfrastruktur offenkundig wurde – bleibt aber bestehen. Das Modell des Verkaufs von wesentlicher Rundfunkinfrastruktur an mehrere Investoren könnte ebenso bei DAB+ oder DVB-T2 zur Anwendung kommen. Abschaltdrohungen zur Bedienung von Interessen Einzelner wären beliebig einsetzbar. „Wir brauchen eine Änderung des TKG, um eine Wiederholung des Konflikts in anderen Segmenten des Rundfunkmarktes zu verhindern“, betont Dr. Liebenow.

Zuletzt aktualisiert: 06. Juli 2018, 14:38 Uhr

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