Rechtsrock-Konzerte sollen verboten werden

12. Oktober 2018, 17:00 Uhr

Am Wochenende war ein Rechtsrock-Konzert in der Stadt Apolda.
Dabei haben Rechts-Extremisten Polizisten angegriffen.
8 Polizisten wurden verletzt.

Georg Maier ist Innen-Minister vom Bundes-Land Thüringen.
Er hat dem MDR gesagt:
Es hat sich wieder gezeigt:
Dass Rechts-Extremisten gewaltbereit sind.
Die Angriffe auf Polizisten müssen die Gerichte jetzt be-achten.
Das kann nicht so weiter gehen.
Rechtsrock-Konzerte müssen verboten werden.

Behörden wollten Rechtsrock-Konzerte schon öfter verbieten lassen.
Aber die Gerichte haben immer wieder erlaubt:
Dass es Rechtsrock-Konzerte gibt.
Sie haben gesagt:
Dass Konzert-Besucher gewaltbereit sind reicht nicht,
um Rechtsrock-Konzerte zu verbieten.

Innen-Minister will prüfen lassen:
Ob Rechtsrock-Konzerte politische Veranstaltungen sind

Georg Maier will jetzt zum Verfassungs-Gericht gehen.
Das soll prüfen:
Ob die Rechtsrock-Konzerte politische Veranstaltungen sind.

Denn wenn die Konzert-Besucher Eintritts-Geld bezahlen müssen:
Dann wollen die Rechts-Extremisten vielleicht nur Geld verdienen.
Das bedeutet:
Das Rechtsrock-Konzert ist keine politische Veranstaltung.
Und kann leichter verboten werden.

Bodo Ramelow ist Minister-Präsident von Thüringen.
Er hat dazu gesagt:
Das Versammlungs-Recht muss besser gemacht werden.
Damit jeder Mensch weiß:
Ob das Versammlungs-Recht gilt.
Denn das gilt zum Beispiel für politische Veranstaltungen.

Das sollen jetzt Experten untersuchen.
Dann ist ein Rechtsrock-Konzerte vielleicht,
wie jedes andere Musik-Konzert.
Und damit soll einfach nur Geld verdient werden.

Mike Mohring ist in der Partei CDU.
Er hat im Internet geschrieben:
Wir machen einen Vorschlag für ein neues Gesetz.
Darüber muss der Landtag sprechen.
Denn wenn alle Rechtsrock-Konzerte verboten werden sollen.
Dann muss es ein neues Gesetz geben.

Über dieses Thema berichtet der MDR auch in schwerer Sprache: MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 10. Oktober 2018 | 16:00 Uhr