Wie rechts-extremistisch ist die AfD? Das soll der Verfassungs-Schutz heraus-finden
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07. September 2018, 17:00 Uhr
Im Bundes-Land Thüringen will der Verfassungs-Schutz
die Partei AfD prüfen.
Er will feststellen:
Wie rechts-extremistisch ist die Partei.
Denn wenn sie rechts-extremistisch ist.
Dann kann der Verfassungs-Schutz sie auch
über längere Zeit be-obachten.
Björn Höcke ist der Landes-Vorsitzende
von der AfD in dem Bundes-Land Thüringen.
Er hatte immer wieder rechts-extremistische Sachen gesagt.
Die Partei selbst sagt:
Wir sind keine rechts-extremistische Partei.
Aber das sagt sie vielleicht nur,
weil sie nicht vom Verfassungs-Schutz be-obachtet werden will.
Und rechts-extremistische Parteien
können in Deutschland verboten werden.
Doch der Verfassungs-Schutz will die AfD jetzt prüfen.
Die Prüfung geht nur über eine bestimmte Zeit.
Dafür soll es beim Verfassungs-Schutz mehr Mitarbeiter geben.
Die Mitarbeiter sollen Material sammeln.
Zum Beispiel:
• Schreiben vom Landes-Verband
• und Veranstaltungen von der Partei
und ihren Mitgliedern.
Der Verfassungs-Schutz kann viele Sachen machen.
Er kann zum Beispiel:
• Telefon-Gespräche mithören.
• Oder er kann Briefe öffnen und lesen.
Das will der Verfassungs-Schutz aber noch nicht machen.
Das wird erst gemacht:
Wenn der Verfassungs-Schutz heraus-findet,
dass die AfD eine rechts-extremistische Partei ist.
Über dieses Thema berichtet der MDR auch in schwerer Sprache: MDR-Fernsehen | MDR THÜRINGEN JOURNAL | 06. September 2018 | 19:00 Uhr