Neuigkeiten zum Corona-Virus vom Dienstag
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26. Mai 2020, 23:00 Uhr
Die Bundes-Länder in Mittel-Deutschland
beschließen weitere Lockerungen für den Monat Juni.
Der Minister-Präsident von dem Bundes-Land Thüringen
verteidigt seine Lockerungs-Pläne.
Bodo Ramelow muss Corona-Lockerungen verteidigen
Der Minister-Präsident von dem Bundes-Land Thüringen
hat Lockerungen versprochen.
Das war in einem Interview am Samstag.
Aber er hat sich nicht das Landes-Kabinett gefragt.
Sondern das hat er alleine beschlossen.
Viele Politiker fanden das nicht gut.
Sie haben Bodo Ramelow kritisiert.
Sie sagten:
- Es ist zu früh für so große Lockerungen.
- Und er soll so etwas nicht alleine beschließen.
Aber Bodo Ramelow hat vieles anders gemeint.
Jetzt fühlt er sich nicht richtig verstanden.
Heute war Kabinetts-Sitzung in Thüringen.
Danach gab es eine Presse-Konferenz.
Der Ministerpräsident sagte:
Das Corona-Virus ist noch da und es ist gefährlich.
Deshalb muss es gute Hygiene-Regeln geben.
Die können die Menschen vor Ort am besten einschätzen.
Deshalb sollen die neuen Hygiene-Regeln
von den Betrieben und Menschen selbst kommen.
In der Thüringer Regierungs-Koalition läuft es nicht gut.
Das liegt aber nicht nur an den Lockerungen.
Und es liegt auch nicht an Bodo Ramelow.
Es gibt noch andere Streit-Punkte.
Zum Beispiel:
- der Haushalts-Plan für das nächste Jahr
- und die Aufnahme von Geflüchteten.
In dem Land Thüringen
sind aber bald wieder Neu-Wahlen.
Da wollen die Parteien mehr Wähler kriegen.
Sie wollen mehr die Ziele mit-bestimmen.
Und sie wollen nicht immer machen,
was die Links-Partei will.
Deshalb wird es in den nächsten Wochen
sicher nicht ruhiger werden in der Koalition.
Bodo Ramelow sagt:
Er will nicht die Grund-Rechte der Menschen
nicht mehr einschränken.
Er will keine neuen Verordnungen mehr machen.
Er will lieber Vorschläge machen.
Bei den wenigen Neu-Ansteckungen
braucht man nicht mehr so viele Gesetze und Gremien.
In den vergangenen 24 Stunden
haben sich 6 Menschen in Thüringen angesteckt.
Die Parteien in Thüringen haben sich heute
zu den Lockerungen beraten.
Und wie sind aufeinander zu gegangen.
Und nächste Woche gibt es wahrscheinlich
auch die Entscheidungen in Thüringen.
Sachsen will die Kontakt-Verbote ab Juni weiter lockern
Der Minister-Präsident von Sachsen Michael Kretschmer und die Gesundheits-Ministerin Petra Köpping
haben heute in Dresden gesagt:
- Familien-Feiern
sollen wieder mit 50 Menschen möglich sein.
- und der Besuch im Altenheim soll einfacher möglich sein.
Eine Entscheidung darüber
gibt es aber erst nächste Woche.
Der Minister-Präsident sagt dazu:
Wir machen weiter wie in den letzten Monaten.
Aber wenn die Ansteckungen zurückgehen,
kann man dem einzelnen Bürger
mehr Eigen-Verantwortung geben.
Dann muss nicht mehr der Staat
über die Corona-Regeln entscheiden.
Er sagt auch:
Sachsen ist ein Land der Freiheit.
Die Corona-Regeln sind nicht schön für die Menschen.
Aber die Regeln sind notwendig.
Die Regeln sind:
- Abstand
- und Mund-Schutz.
Sachsen-Anhalt hat heute Lockerungen
und Verbote beschlossen
In Sachsen-Anhalt
bleiben die Clubs und Diskotheken geschlossen.
Es gibt keine Messen, keine Märkte.
Große Veranstaltungen mit über 1.000 Menschen
bleiben bis zum Ende von dem Monat August verboten.
Die Menschen dürfen sich ab Donnerstag
mit 10 anderen Menschen treffen.
Die Menschen dürfen auch wieder feiern.
Zum Beispiel:
- Hochzeit,
- Jugendweihe,
- Einschulung,
- Geburtstage usw.
In Sachsen-Anhalt sind gerade Pfingst-Ferien.
Aber nächste Woche geht die Schule wieder los.
Dann können die Kinder wieder in die Schule gehen.
Da wird jeder Klasse ein Lehrer zugeordnet.
Der Unterricht ist nur wenige Stunden statt.
Die Schüler in den Sekundarstufen
brauchen keine 1,5 m Abstand mehr halten.
Der Mindest-Lohn wird nicht weniger
Die Partei CDU will den Mindest-Lohn senken.
Sie will damit auf die Corona-Zeit reagieren.
Der Vorschlag
stammt aus der Arbeitsgruppe Wirtschaft und Energie.
Aber die Partei-Chefin Annegret Kramp-Karrenbauer
will das aber nicht.
Sie schrieb auf Twitter:
Hände weg vom Mindest-Lohn!
Die Arbeit-Geber
müssen nach der Corona-Krise zwar sparen.
Aber die Arbeit-Nehmer auch.
Schon früher war die Partei CDU gegen den Mindest-Lohn.
Aber die Partei-Chefin
ist schon lange für den Mindest-Lohn.
Der Vorsitzende der CDU-Arbeitnehmerschaft
Volker Ulrich sagte:
Eine Senkung des Mindest-Lohns belastet die am meisten,
die unter der Corona-Krise sowieso schon leiden.
Der aktuelle Mindest-Lohn ist 9,35 Euro.
Die Mindest-Lohn-Kommission entscheidt darüber;
Ob der Mindest-Lohn mehr oder weniger wird.
Über dieses Thema berichtet der MDR auch in schwerer Sprache:
MDR AKTUELL RADIO | 26.05. 2020 | 17:16 Uhr
