Die Staats-Anwaltschaft will gegen Björn Höcke ermitteln
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27. November 2020, 13:00 Uhr
Im Bundes-Land Thüringen gibt es die Partei: AfD.
Der Chef von der AfD in Thüringen ist Björn Höcke.
Er hat vor einiger Zeit verschiedene Sachen im Internet geschrieben.
Einige Menschen denken:
• Das war vielleicht Volks-Verhetzung.
• Und es war vielleicht Verleumdung.
Deshalb haben sie Björn Höcke angezeigt.
Die Staats-Anwaltschaft von der Stadt Mühlhausen
will jetzt gegen Björn Höcke ermitteln.
Die Staats-Anwaltschaft will zum Beispiel prüfen:
Ob er wirklich Volks-Verhetzung gemacht hat.
Aber Björn Höcke hat Immunität.
Das bedeutet:
Die Staats-Anwaltschaft darf nicht gegen ihn ermitteln.
Deshalb hat die Staats-Anwaltschaft jetzt einen Antrag
an den Justiz-Ausschuss geschrieben.
In dem Antrag ist auf-geschrieben:
Björn Höcke soll keine Immunität mehr haben.
Der Justiz-Ausschuss muss jetzt bestimmen:
Ob Björn Höcke für einige Zeit keine Immunität mehr hat.
Dann darf die Staats-Anwaltschaft
vielleicht bald gegen Björn Höcke ermitteln.
Björn Höcke hat bisher nichts dazu gesagt.
Über dieses Thema berichtet der MDR auch in schwerer Sprache:
MDR THÜRINGEN - Das Radio | Nachrichten | 26. November 2020 | 19:00 Uhr