Corona-Daten-Newsletter | Freitag, 24. September 2021 Corona und Bundestagswahl – was Sie wissen sollten

Im multimedialen Corona-Daten-Update: Was müssen Sie im Zusammenhang mit der Pandemie zur Bundestagswahl wissen? Und: Welche Regeln gelten für Tests ab Mitte Oktober und welche Ausnahmen gibt es?

Auf einer Deutschlandfahne liegen ein Kugelschreiber des Deutschen Bundestages und ein Kalenderblatt des Wahltages.
Bildrechte: dpa

Guten Abend liebe Abonnentinnen und Abonnenten,

am Sonntag ist Bundestagswahl. Aber was ist mit Menschen, die sich in Quarantäne befinden oder noch bis Sonntag positiv auf Corona getestet werden? Das werden wir uns heute ansehen. Außerdem schauen wir uns die Test-Bestimmungen an, die ab Mitte Oktober in Kraft treten.

Und das haben wir noch für Sie: Im Newsletter am Mittwoch ging es um die Entscheidung, dass im Falle einer angeordneten Quarantäne, eine ungeimpfte Kontaktperson von Infizierten, keinen Verdienstausfall gezahlt bekommt. André Seifert hat bei MDR AKTUELL Meinungen von Hörerinnen und Hörern ausgewertet. Den Beitrag verlinken wir Ihnen direkt hier und dann blicken wir auf die aktuellen Zahlen.

Corona-Tests werden kostenpflichtig: Was Sie jetzt wissen müssen

Die bisher kostenlosen Corona-Schnelltests müssen ab dem 11. Oktober von vielen Menschen wieder bezahlt werden. Eine Ausnahme bilden laut Internetseite der Bundesregierung Menschen, die nicht geimpft werden können und für die es keine allgemeine Impfempfehlung gibt, die sogenannten "vulnerablen Personen". 

Eine Userin hat uns aber nun eine folgende Frage gestellt, die vielleicht auch weitere Personen von Ihnen oder Ihrem Umfeld interessieren könnte:

"Mir ist eine Frage noch offen, da ich zu der Gruppe gehöre, die sich gesundheitlich nicht impfen lassen kann, konnte mir bisher kein Arzt, keine Apotheke und kein Testcenter mitteilen, ob ich nun einen Nachweis oder eine Bestätigung brauche um das in Zukunft bei einem Testcenter vorzulegen oder genügen meine 2 Allergiepässe um nicht auf meinen eigenen Kosten sitzen zu bleiben?"

Da wir auf den Seiten der Gesundheitsministerien nicht fündig geworden sind, haben wir trotzdem nochmal beim Bundesgesundheitsministerium nachgefragt. Dies ist die Antwort:

"Wer nach dem Ende der allgemeinen Bürgertestung am 11. Oktober eine kostenlose Testung in Anspruch nehmen möchte, muss zunächst gegenüber der testenden Stelle einen amtlichen Lichtbildausweis vorlegen. Außerdem muss die zu testende Person belegen können, dass sie aus einem in der Testverordnung genannten Gründe anspruchsberechtigt ist. Wer aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht geimpft werden kann, muss ein entsprechendes Zeugnis vorlegen. Aus dem Zeugnis muss hervorgehen, dass eine medizinische Kontraindikation gegen eine Schutzimpfung gegen SARS-CoV-2 besteht. Außerdem muss der Name, die Anschrift und das Geburtsdatum der getesteten Person sowie die Identität der Person oder Stelle, die das ärztliche Zeugnis ausgestellt hat, enthalten sein. Der Mutterpass kann als ärztliches Zeugnis zum Nachweis einer Schwangerschaft verwendet werden."

Ich hoffe, dass Ihnen das weiterhilft. Weitere Infos zu den neuen Richtlinien der Testung nach dem 11. Oktober finden Sie hier.

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Auf einen Blick: Die aktuellen Zahlen

Dem Robert Koch-Institut (RKI) sind am Freitag, den 24. September 2021 bundesweit 9.727 neu positiv Getestete gemeldet worden (Stand 07:55 Uhr). Im Vergleich zum Freitag vor einer Woche ist die Zahl der gemeldeten Neuinfizierten um 1.295 niedriger. Die 7-Tage-Inzidenz liegt bei 62,5.

Im Folgenden nun die Zahlen für unsere Bundesländer. 

Sachsen

  • Aktive Fälle: 3.801 ↗ (+313 zum Vortag)
  • Hospitalisierungsrate*: 1,01 (-0,10)
  • COVID-19-Intensivpatienten: 44, davon 20 beatmet, 247 freie 
  • COVID-19-Intensivbetten
  • Impfquote: 54,3 Prozent (vollständig geimpft)
  • 12-17 Jahre: 18,1 Prozent
  • 18-59 Jahre: 54,2 Prozent
  • 60+ Jahre: 77,1 Prozent
  • Todesfälle im Zusammenhang mit COVID-19: 10.279 (+6)

Thüringen

  • Aktive Fälle: 2.316 ↗ (+141 zum Vortag)
  • Hospitalisierungsrate*: 1,37 (-0,42)
  • COVID-19-Intensivpatienten: 17, davon 5 beatmet, 122 freie 
  • COVID-19-Intensivbetten
  • Impfquote: 58,1 Prozent (vollständig geimpft)
  • 12-17 Jahre: 21,4 Prozent
  • 18-59 Jahre: 58,2 Prozent
  • 60+ Jahre: 80,4 Prozent
  • Todesfälle im Zusammenhang mit COVID-19: 4.456 (+3)

Sachsen-Anhalt

  • Aktive Fälle: 1.441
  • Hospitalisierungsrate*: 1,42 (+0,09)
  • COVID-19-Intensivpatienten: 10, davon 2 beatmet , 89 freie 
  • COVID-19-Intensivbetten
  • Impfquote: 60,5 Prozent (vollständig geimpft)
  • 12-17 Jahre: 18,0 Prozent
  • 18-59 Jahre: 60,9 Prozent
  • 60+ Jahre: 82,6 Prozent
  • Todesfälle im Zusammenhang mit COVID-19: 3.538

* Die Hospitalisierungsrate beschreibt die 7-Tage-Inzidenz der hospitalisierten COVID-19-Fälle. Durch Übermittlungsverzug wird die Rate in gewissem Maß unterschätzt werden, schreibt das RKI. Auch Recherchen der "Zeit" und des "Spiegell" zeigen das. Ein deutschlandweit gültiger Grenzwert dafür, welche Maßnahmen eine bestimmte Hospitalisierungsrate nach sich ziehen, wurde nicht festgelegt. Die Bundesländer beziehen die Rate derzeit in komplexe Berechnungen ein (Sachsen und Thüringen) oder überlassen die Entscheidung über Maßnahmen den einzelnen Landkreisen (Sachsen-Anhalt). Warum die Hospitalisierungsrate in der jetzigen Form als neue Corona-Kennzahl untauglich ist, erklärt MDR-Datenjournalist Manuel Mohr in diesem Artikel.

(Quellen: Schätzung der aktiven Fälle: eigene Berechnung, LAV Sachsen-Anhalt, TMASGFF, Sozialministerium Sachsen | Hospitalisierungsrate: RKISozialministerium SachsenTMASGFF | IntensivpatientenDivi | Impfquote: RKI | Todesfälle: LAV Sachsen-Anhalt, TMASGFF, Sozialministerium Sachsen, RKI)

Alle Grafiken und weiteren Zahlen finden Sie hier in den Übersichten der Kolleginnen und Kollegen.

Fragen zur Bundestagswahl während der Corona-Pandemie

Was, wenn ich in Quarantäne bin – oder muss?

  • Bis Freitagabend 18 Uhr kann offiziell die Briefwahl beantragt werden. Sie muss dann aber auch direkt zum Wahlamt. Die Ansage lautete aber: Bis Donnerstag sollten Wahlbriefe im Postkasten gelandet sein, um sicher pünktlich anzukommen.
  • Was, wenn man erst am Samstag positiv getestet wird? Auf der Webseite des Bundeswahlleiters heißt es dazu: "In besonderen Ausnahmefällen kann ein Wahlschein noch am Wahltag bis 15:00 Uhr beantragt werden, zum Beispiel, wenn bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung der Wahlraum nicht oder nur unter nicht zumutbaren Schwierigkeiten aufgesucht werden kann."
  • Aber wie kommen die Wahlunterlagen dann zu mir? Das hat ZDFheute im Büro des Bundeswahlleiters gefragt. Laut einer Sprecherin benötigt man dann die Unterstützung von jemandem. Denn verschickt würden Briefwahlunterlagen so kurzfristig nicht mehr. Beim Abholen müssten eine Vollmacht und die Quarantänebescheinigung vorgezeigt werden. Und: Der Helfer oder die Helferin muss den ausgefüllten Wahlschein dann auch wieder abgeben. Bis 18 Uhr muss er beim Wahlamt eingehen – nicht einfach in einem Wahllokal!

Kein Wahlrecht für Maskenverweigerer?

  • In den Wahllokalen gilt eine Maskenpflicht. Wer also ins Wahllokal geht, ob zur Abgabe der Urnen- oder Briefwahl, muss laut der Landeswahlleitungen von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen einen Mund-Nasenschutz tragen. Wer keine Maske trägt, wird des Gebäudes verwiesen.
  • Ist der Ausschluss von Maskenverweigerern ein Grundrechtseingriff? Prof. Dr. Winfried Kluth, Leiter des Lehrstuhls für öffentliches Recht an der Martin-Luther-Universität Halle, verneint dies gegenüber MDR SACHSEN-ANHALT: "Es handelt sich hier um eine allgemeine gesetzliche Regelung, sie gilt überall." Das Wahlrecht wird dadurch nicht verdrängt. Maskenverweigerer hätten zudem eine Alternative, erklärt Kluth, der auch Richter am Landesverfassungsgericht war: "Diese Menschen haben ihre Einstellung nicht erst seit gestern. Sie haben die Möglichkeit, rechtzeitig per Briefwahl von ihrem Wahlrecht Gebrauch zu machen."

Was ist sonst im Hinblick auf Corona zu beachten?

  • Wählerinnen und Wähler werden gebeten, aus hygienischen Gründen einen eigenen Stift mitzubringen.
  • In den Wahllokalen gelten Hygienekonzepte. Es muss Abstand gehalten und regelmäßig gelüftet werden.

Zum Schluss

möchten wir Ihnen ein Video empfehlen, das nichts mit Corona oder der anstehenden Wahl zu tun hat, sondern möglicherweise Ihre Vorfreude auf die Feier zum Tag der Deutschen Einheit in Halle steigern könnte. Zum Abschluss des 3. Oktobers ist nämlich eine Licht- und Drohnenshow geplant, die extra auf die Saalestadt und das Land Sachsen-Anhalt zugeschnitten ist. Weiter unten also ein Vorgeschmack.

Ansonsten wünschen wir Ihnen ein schönes Wochenende! Unsere Kollegin Sarah Peinelt wird Sie am Montag mit Neuigkeiten rund um die Pandemie versorgen.

Herzlich,
Ihre Julia Heundorf und Olga Patlan

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Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | 22. September 2021 | 17:05 Uhr

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