Hochwasserkatastrophe Mitteldeutschland will sich an Fluthilfen beteiligen

Viele Menschen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen können sich noch gut an die Jahrhundertflut von 2013 erinnern. Auch damals gab es überflutete Städte, Evakuierungen, Katastrophenalarm – und viel Solidarität nicht Betroffener. Jetzt kündigen die Ministerpräsidenten an, den Ländern im Westen Deutschlands ebenfalls zu helfen.

Ein umgestürzter Lkw und Baumäste blockiert eine Straßen, davor räumen Menschen auf/Gemeinde Altenahr im Kreis Ahrweiler in Rheinland-Pfalz
Das Hochwasser in NRW und Rheinland-Pfalz haben Schäden in Milliardenhöhe verursacht. Bildrechte: IMAGO / Kyodo News

Sachsen-Anhalt, Sachsen und Thüringen haben ihre Bereitschaft signalisiert, die geplante Aufbauhilfe für die Hochwassergebiete finanziell zu unterstützen. Ministerpräsident Reiner Haseloff sagte der "Rheinischen Post", Sachsen-Anhalt werde sich solidarisch an den finanziellen Herausforderungen durch einen Aufbaufonds beteiligen. Dieselbe Hilfe habe man selbst bei dem Hochwasser 2013 vom Bund und den anderen Ländern erfahren.

Ähnlich äußerte sich Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer. Er sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, es sei selbstverständlich, dass sich der Freistaat an der geplanten Wiederaufbauhilfe beteilige.

Sachsen hat im Zuge der vergangenen Hochwasserkatastrophen selbst eine große Solidarität erfahren.

Michael Kretschmer Sächsischer Ministerpräsident
EXAKT_Fluthilfe-GRIMMA 12 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Auch Thüringens Regierungschef Bodo Ramelow sicherte Unterstützung zu. Er forderte darüber hinaus im "Handelsblatt" dauerhafte Lösungen für Katastrophenfälle. Es brauche endlich ein gesamtstaatliches Bekenntnis zu einem System eines verpflichtenden Ausgleichs von Elementarschäden.

Hilfszusagen auch aus anderen Bundesländern

Auch Bremen sagte Unterstützung zu. Das hessische Finanzministerium verwies im "Handelsblatt" darauf, dass die Finanzlage der Länder durch die Folgen der Corona-Pandemie bereits angespannt sei: "Die Länder erwarten vom Bund einen Vorschlag, der dieser Lage Rechnung trägt und eine Überforderung der Landesfinanzen vermeidet." Berlin schlug vor, dafür einen Teil der Einnahmen aus der CO2-Bepreisung zu verwenden.

Millionenschwere Fluthilfen auf den Weg gebracht

Horst Seehofer und Olaf Scholz
Bundesfinanzminister Scholz: "An Geld wird die Hilfe nicht scheitern." Bildrechte: dpa

Die Bundesregierung hatte am Mittwoch für die Hochwassergebiete eine Soforthilfe von zunächst 200 Millionen Euro beschlossen. Die betroffenen Länder sollen Mittel in derselben Höhe beisteuern, so dass insgesamt bis zu 400 Millionen Euro bereitstehen. Außerdem ist ein milliardenschwerer Aufbaufonds geplant.

Nach der Hochwasserkatastrophe von 2013 hatten Bund und alle Länder den milliardenschweren Wiederaufbau gemeinsam finanziert.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 21. Juli 2021 | 22:00 Uhr

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