recap Energiepolitik: Hat Robert Habeck grüne Ideale verraten?
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21. Januar 2023, 10:51 Uhr
Kohleabbau in Lützerath, Gas-Deals in Katar und eine Verlängerung der AKW-Laufzeiten. Unser grüner Bundeswirtschafts- und Klimaschutzminister Robert Habeck hat in den vergangenen Monaten Entscheidungen mitgetragen, die so gar nicht grün wirken. Woran liegt das? Und was sagen andere in seiner Partei dazu?
In der Klimaschutzbewegung und bei jungen Grünen-Anhängern gab es in den vergangenen Tagen vor allem ein Thema: Lützerath und warum der Ort für den Kohleabbau durch den Großkonzern RWE weichen muss. Eigentlich war der Plan für eine Erweiterung des naheliegenden Kohle-Tagebaus schon fix. In Frage stand er aber spätestens wieder, als die schwarz-grüne Landesregierung in Nordrhein-Westfalen nochmal in Verhandlungen mit RWE trat.
Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck saß mit am Verhandlungstisch. Das Ergebnis: RWE darf Lützerath abreißen, muss aber acht Jahre früher raus aus der Kohle – und fünf andere Dörfer in der Nähe, die eigentlich weg sollten, dürfen bleiben. Ein Kompromiss, der sich für viele Klimaaktivisten trotzdem wie Verrat anfühlte, so war es in Lützerath zu hören.
Ich stimme Robert Habeck inhaltlich größtenteils nicht zu. Diese Entscheidungsgrundlage von diesem Deal ist so schwach, der versprochene Klimaeffekt ist überhaupt nicht da. Deswegen muss da neu verhandelt werden.
In Nordrhein-Westfalen jedoch wurde die Entscheidung immer wieder verteidigt. Umweltminister Oliver Krischer von den Grünen erklärte dem Handelsblatt, er sei "im Reinen" mit sich und den Verhandlungen mit RWE. Angesichts der Energiekrise und eines gerichtlich bestätigten Anspruchs von RWE sei ein Kohleabbau nicht vermeidbar.
Grüne in Leipzig: Habeck ist nicht allein verantwortlich
Doch es ist nicht nur Lützerath. In der Vergangenheit gab es mehrere Entscheidungen, die untypisch für einen Politiker der Grünen scheinen und Habeck deshalb Kritik unter Grünen und Klimaaktivisten einbrachte. Dazu zählen Flüssiggas-Deals mit Katar, obwohl Erdgas klimaschädlich und Flüssiggas umstritten ist - und die Verlängerung der AKW-Laufzeiten in der Energiekrise.
Trotzdem hat Habeck auch an der Grünen-Basis Befürworter. Die Grünen in Leipzig sagen, dass der Minister jetzt allein verantwortlich für Entscheidungen in der Energiekrise gemacht werde, sei nicht richtig.
Das ist ein Beispiel dafür, wie in diesem Land mit Politiker:innen umgegangen wird. Von allen. Von der Zivilgesellschaft, von der Wirtschaft - auch von den Medien. Dass man sich eine Figur herausgreift, die dann sozusagen für alles verantwortlich ist.
Warum Politikerinnen und Politiker ihre Wahlversprechen oft nicht hundertprozentig umsetzen können - darüber haben wir bei recap mit einem Politikpsychologen, einem Politikwissenschaftler und unserem MDR-Hauptstadtkorrespondenten gesprochen. Und wir haben gefragt: Hat Habeck seine Ideale verraten? Schaut gerne in die neue Folge!
Dieses Thema im Programm: recap bei Youtube | 20. Januar 2023 | 17:40 Uhr
ralf meier am 22.01.2023
Eine keine Ergänzung zu dem, was Herr Habeck aus Sicht einiger Foristen 'alles richtig' macht und wie sinnlos nur ideologisch nachvolziehbare Maßnahmen wie der CO2 Emmisionshandel sind.
Siehe Focus online 21.02.23 „Realitätsfern und ideologisch“ - Özdemirs Klima-Pläne werden bei Lebensmitteln zum Preis-Problem
Siehe MDR 22.02.23 'Klimaschutz: Warum der Handel mit CO2-Zertifikaten verbessert werden muss'
Was der Focus im klartext feststellt 'vieles wird deutlich teuerer' beschreibt der MDR eher euphemistisch als 'maches muß besser werden.
Immerhin erfährt man im kleingedruckten, das das auf das gleiche hinaus kommt. Dort erfährt man auch, wie nutzlos, ja schlimmer noch teuer, wenn nicht sogar korrupt(?) der bisherige Emisionswandel als zentraler Aspekt der Energiewende war
Eulenspiegel am 21.01.2023
Hallo wo geht das hin
"Wir werden sehen. Bis jetzt sind das alles nur Ankündigungen und weder bei den Lieferanten, geschweige denn bei uns ist die dafür notwendige Infrastruktur vorhanden, um das auch umsetzen zu können"
Also ich denke um Antworten auf ihre Fragen zu bekommen brauchen sie nur "power tu gas" in ihre Suchmaschine eingeben.
Weiter denke ich Habeck musste von Heute auf Morgen 60 % unseres Erdgases ersetzen. Und das geht nun mal nicht zu Niedrigpreisen. Der Gaspreis wird sich in absehbarer Zeit aber wieder normalisieren.
Geben sie doch zu sie können Habeck keine Fehler nachweisen.
AlexLeipzig am 21.01.2023
Sie wissen genau, daß die Grünen seit Jahren die Energiewende anmahnen, eben aus Vorausschau. Und daß sie das mangels Regierungsbeteiligung nie durchsetzen konnten, erst jetzt, wo die Gegebenheiten ein schnelles Handeln erfordern. Also bitte: bleiben Sie bei der Wahrheit!