Berlin Corona-Kabinett bringt Lockerungen für Geimpfte auf den Weg

Vollständig Geimpfte und Genesene können schon bald mit Lockerungen rechnen – ob bei Familientreffen, beim Einkaufen oder beim Reisen. Das Corona-Kabinett hat am Montag einen entsprechenden Entwurf verabschiedet, über den nun Bundestag und Bundesrat zügig abstimmen sollen. In verschiedenen Bundesländern sind entsprechende Regeln bereits in Kraft. Nun geht es um bundeseinheitliche Vorgaben.

Eine Frau zieht einen Rollkoffer
Eine Frau zieht einen Rollkoffer auf einem Flughafen. Bildrechte: imago images/A. Friedrichs

Vollständig Geimpfte können schon bald mit einer Lockerung der Corona-Regeln für sie rechnen: Das Corona-Kabinett der Bundesregierung hat am Montag den Entwurf für eine Verordnung für mehr Rechte von Geimpften und Genesenen auf den Weg gebracht.

Union und SPD verständigten sich zugleich darauf, dass am Donnerstag im Bundestag und am Freitag im Bundesrat über die geplanten Änderungen abgestimmt werden soll. Unions-Fraktionsvize Thorsten Frei sagte dem "Handelsblatt": "Am Samstag könnten dann bereits erste Ausnahmen für Geimpfte und Genesene gelten."

Kontaktbeschränkungen, Reisen, Einkauf

Der Entwurf sieht vor, dass sich Menschen, die vollständig gegen das Coronavirus geimpft sind, bald wieder ohne Einschränkungen treffen können und für sie keine nächtlichen Ausgangsbeschränkungen mehr gelten. Auch sollen Geimpfte und Genesene künftig beim Einkauf oder Friseurbesuch keinen negatives Testergebnis mehr vorweisen müssen.

Gesundheitsminister Jens Spahn kündigte zudem eine neue Einreiseverordnung mit Lockerungen für Geimpfte an. Auch hier solle statt eines negativen Testergebnisses der Impfnachweis ausreichen. Ebenso könnten in Deutschland die Quarantänepflichten nach Reisen wegfallen – außer bei der Einreise aus Virusvariantengebieten.

Masken bleiben Pflicht

Allerdings sollen Geimpfte dem Entwurf zufolge auch weiter Masken tragen und Abstand halten. Als Nachweis für die Impfung soll der Impfpass oder ein entsprechendes Formular gelten. Auch ist für Sommer ein digitaler Impfnachweis geplant, den künftig auch Arztpraxen, Impfzentren und Apotheken ausstellen sollen.

Pfingsturlaub bleibt unwahrscheinlich

Hoffnung auf schnelle Lockerungen für Geimpfte und Genesene in den Bereichen Tourismus und Gastronomie macht der Entwurf allerdings nicht. Der Tourismusbeauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß, sagte der "Bild"-Zeitung, der Urlaub über die Pfingsttage "wird in vielen Urlaubsregionen leider wieder ins Wasser fallen". Er sei aber zuversichtlich, dass ab Juni Reisen in Deutschland in immer mehr Regionen möglich würden.

Die Co-Bundesvorsitzende der SPD, Saskia Esken, sprach sich gegen die Öffnung von Gaststätten und Hotels für Geimpfte und Genesene aus. Man werde "nicht die Gaststätten und Hotels für einzelne Menschen öffnen", sagte Esken.

Scharfe Kritik daran kam von der FDP. Der stellvertretende FDP-Fraktionsvorsitzende Stephan Thomae sagte, da von vollständig Geimpften und Genesenen nur minimale Infektionsrisiken ausgingen, sollten sie Zugang zu Sportstätten, Hotels und Innengastronomie erhalten. Gleiches sollte für Getestete gelten. Auch der wirtschaftspolitische Sprecher der Linksfraktion im Bundestag, Klaus Ernst, forderte die Bundesregierung auf, "Gaststätten, Hotels und Kultureinrichtungen unverzüglich ihren Betrieb wieder aufnehmen zu lassen".

Quelle: MDR, dpa, KNA

Quelle: MDR AKTUELL

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL Radio | 03. Mai 2021 | 16:30 Uhr

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