Kinderbetreuung Kitabeiträge: Coronabedingte Rückzahlung nicht überall reibungslos

In der Pandemie waren fast alle Kitas geschlossen. Doch was passiert mit den gezahlten Gebühren? Dazu schrieb uns Ina Schneider aus Döbeln: Sie betreute von Dezember an ihre zwei Kinder, weil die kommunale Kita geschlossen war. Aber trotzdem wurden die Kitabeiträge ganz oder teilweise von ihrem Konto abgebucht, obwohl Frau Schneider auch keine Notbetreuung in Anspruch nahm. Sie fragt nun: Wann werden die Beiträge erstattet und wer zahlt diese Rückerstattung?

Bunte Strümpfe einer Kindergartengruppe 3 min
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Wir beantworten die Frage unserer Hörerin Ina Schneider aus Döbeln

MDR AKTUELL Fr 11.06.2021 08:20Uhr 03:20 min

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Auf die Frage gibt es eine ganz klare Antwort: Eltern, deren Kinder von pandemiebedingten Kita- und Hortschließungen betroffen sind beziehungsweise waren, bekommen ihre Beiträge erstattet. Darauf hatten sich die Sächsische Staatsregierung und die Kommunalen Spitzenverbände bereits im Januar geeinigt. Dazu teilt das Sächsische Finanzministerium auf Anfrage schriftlich mit: "Die Kosten werden von den Kommunen und dem Freistaat jeweils hälftig aus Mitteln des kommunalen Finanzausgleichs und aus dem Corona-Bewältigungsfonds finanziert. Die Rückerstattung der Elternbeiträge erfolgt über die jeweiligen Träger der Einrichtungen bzw. über die Kommunen vor Ort. Die Erstattung ist in vielen Gemeinden bereits erfolgt bzw. sind die Beiträge gar nicht erst erhoben worden."

Das haben zahlreiche Städte und Gemeinden in Sachsen sozusagen erstmal auf freiwilliger Basis gemacht. Denn eine Verwaltungsvorschrift für das Rückzahlungsverfahren gibt es noch nicht. Die soll diesen Monat von der sächsischen Staatsregierung beschlossen werden. Der Abrechnungsmodus wird analog zum Jahr 2020 sein, als den Eltern die Kita- und Hortgebühren ebenfalls erstattet wurden, wenn die Einrichtungen ihrer Kinder pandemiebedingt geschlossen waren.

Warum manche Eltern trotzdem auf die Rückzahlungen warten

Was ist nun los in Döbeln? Für Januar und Mai 2021 wurden keine Kita-Beiträge abgebucht. Für Februar, März, April sehr wohl. Unsere Hörerin Frau Schneider hat uns berichtet, dass es seitens der Stadt keine transparenten Informationen gebe hinsichtlich der Rückerstattungen. Bei ihr ist offenbar bisher kein Geld angekommen.

Schriftlich heißt es zum Thema von der Stadt Döbeln: "Die Stadtverwaltung Döbeln ist gegenwärtig dabei, die Kitabeiträge für diejenigen Eltern zu erstatten, die keine Notbetreuung in den letzten Monaten in Anspruch nehmen konnten. Vom Freistaat Sachsen gibt es aktuell noch keine Finanzierungsrichtlinie zur Erstattung der Kita-Gebühren während der Notbetreuung. Das hat das Verfahren bisher verzögert. Wir arbeiten mit Hochdruck an einer ordnungsgemäßen, tagesaktuellen Rückerstattung der Beiträge und bitten die Eltern noch um ein wenig Geduld."

Wie sieht es in Thüringen und Sachsen-Anhalt aus?

Etwas unkomplizierter läuft dagegen offenbar die Rückerstattung in Thüringen und Sachsen-Anhalt. Juliane Worgt vom Kita-Landeselternrat in Thüringen teilte auf Anfrage mit: "Bei uns in Thüringen gibt es keine Probleme mit der Rückerstattung der Beiträge. Dies läuft sehr problemlos. Wenn Eltern Probleme haben bei der Rückerstattung, dann können sie sich an die Elternbeiräte wenden. Hilft dies nicht, sind wir dann als Landeselternvertretung zuständig und haben auch einen kurzen Draht ins Ministerium." Einzelfälle gibt es offenbar doch: So hat MDR AKTUELL erfahren, dass eine Mutter aus dem Landkreis Gotha auch noch auf aktuelle Beitragserstattungen wartet.

Die Landeselternvertretung der Kindertageseinrichtungen in Sachsen-Anhalt teilte mit, dass die Rückerstattungen der Beiträge automatisch reguliert würden, aufgrund einer Verordnung. Eltern bekommen Kitabeiträge erstattet, wenn eine Einrichtung mehr als 14 Tage im Monat geschlossen war. Kita-Träger hätten in der Regel die Beiträge gar nicht erst eingezogen. Wenn dies doch der Fall gewesen sei, würden Eltern die Gebühren zeitnah vom Land auf ihr Konto erstattet bekommen. Es gebe aus der Elternschaft keine Rückmeldungen, dass etwas schieflaufe, so ein Sprecher der Kita-Landeselternvertretung. Bereits im Jahr 2020 hatte Sachsen-Anhalt 18 Millionen Euro für die Erstattung der Elternbeiträge zur Verfügung.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 11. Juni 2021 | 08:20 Uhr

2 Kommentare

Frau Sauer vor 4 Tagen

Warum erstattet man nicht die Schulgebühren?

ElBuffo vor 4 Tagen

Na Hauptsache die Zahlungen an Apotheken und Krankenhäuser für nichts verliefen zeittnah und reibungslos.

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