Coronavirus-Pandemie Ticker vom Freitag: Scholz stellt Lockerungen in Aussicht

Bundeskanzler Scholz will bei der Bund-Länder-Runde kommenden Woche über Öffnungsschritte sprechen. Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht abgelehnt. Sachsens Ministerpräsident Kretschmer will die Maßnahme aber wegen rund 100.000 ungeimpften Beschäftigten im Pflege- und Gesundheitsbereich um einige Monate verschieben. Alle wichtigen Nachrichten zum Coronavirus können Sie bei uns im Ticker nachlesen.

Bundeskanzler Olaf Scholz, SPD
Bundeskanzler Olaf Scholz bei seiner Antrittsrede im Bundesrat. Bildrechte: IMAGO / Political-Moments

Unser Ticker am Freitag, 11. Februar 2022, endet hier. Vielen Dank für Ihr Interesse. Aktuelle Meldungen und Hintergründe zum Coronavirus finden Sie hier.

22:03 Uhr | USA verschieben Entscheidung über Impfung für Kleinkinder

In den USA verzögert sich eine mögliche Covid-Impfung für Kleinkinder mit dem Mittel von Pfizer-Biontech um mindestens zwei Monate. Die Arzneimittelbehörde FDA teilt mit, dass eine Entscheidung über die Impfung von Kindern im Alter zwischen sechs Monaten und vier Jahren verschoben worden sei. Die FDA benötigt nach eigenen Angeben mehr Daten für einen Beschluss. Ursprünglich war geplant, mit den Impfungen am 21. Februar zu beginnen.

21:45 Uhr | Kommentar zum Impfpflicht-Urteil des Bundesverfassungsgerichts

Das Bundesverfassungsgericht hat die Impfpflicht im Gesundheitswesen bestätigt. Zu gefährdet seien Alte und Kranke, das wiege schwerer als das Risiko von Nebenwirkungen. Tim Herden ordnet die Entscheidung ein.

21:10 Uhr | Novavax laut Studie erfolgreich an Jugendlichen getestet

Der US-Hersteller Novavax hat seinen Impfstoff gegen Covid-19 eigenen Angaben zufolge erfolgreich bei Jugendlichen getestet. Das Unternehmen teilte mit, die Wirksamkeit des Mittels liege bei 82 Prozent. An der Studie hätten mehr als 2.200 Jugendliche zwischen 12 und 17 Jahren teilgenommen - allerdings zu einer Zeit, als die Delta-Variante des Virus noch vorgeherrscht habe und nicht Omikron. Die Firma wolle sich nun in den nächsten Wochen um eine Zulassung für diese Altersgruppe bemühen. In Europa ist der Impfstoff bisher für Erwachsene erlaubt.

Bei Novavax handelt es sich im Gegensatz zu den mRNA-Impfstoffen um einen Protein-Impfstoff, der Coronavirus-ähnliche Partikel mit dem "Spike-Protein" enthält.

20:33 Uhr | Ontario ruft wegen Trucker-Protest Notstand aus

Wegen der seit über zwei Wochen anhaltenden Trucker-Proteste in Kanada hat die Provinz Ontario den Notstand ausgerufen. Ontarios Ministerpräsident Doug Ford drohte für die Blockaden in der Hauptstadt Ottawa und einer wichtigen Grenzbrücke nach Detroit umgerechnet 70.000 Euro Geldstrafe und ein Jahr Gefängnis an. Außerdem sollten den Truckern die Lizenzen entzogen werden.

Seit Tagen protestieren in Kanada Zehntausende Menschen gegen die rigiden Corona-Maßnahmen der Regierung. Gegenstand der Proteste waren zunächst Impfvorschriften für Lastwagenfahrer. Im Januar trat eine Verordnung in Kraft, nach der Trucker, die aus den USA zurückkehren, einen Impfnachweis vorlegen müssen. Mittlerweile richtet sich der landesweite Protest gegen alle staatlichen Pandemiebeschränkungen.

Trucker-Protest auf der Wellington Street in Ottawa
Trucker blockieren die Wellington Street in Ottawa. Bildrechte: dpa

19:29 Uhr | SZ-Bericht: Telegram sperrt 64 Kanäle

Der Messenger-Dienst Telegram hat nach einem Bericht der "Süddeutschen Zeitung" 64 Kanäle gesperrt. Wie das Blatt unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet, zählen dazu auch die Kanäle des veganen Spitzenkochs Attila Hildmann, der mittlerweile als Antisemit und Verschwörungsideologe eingestuft wird. Die Schließung sei auf den Druck des Bundesinnenministeriums des Innern und des Bundeskriminalamts (BKA) zurückzuführen. Das BKA habe entsprechende Löschersuchen an Telegram versandt, so die Zeitung.

18:48 Uhr | Lauterbach gibt Ländern Handreichung zur Impfpflicht

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat Richtlinien zur Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich vorgelegt. Der SPD-Politiker teilte mit, er habe den Ländern eine 23-seitige Handreichung für das Gesetz übermittelt. Dabei gehe es etwa darum, was zu tun sei, wenn jemand einmal geimpft sei und noch auf seine zweite Dosis warte. Details wurden bisher nicht bekannt. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht einen Eilantrag gegen die Impfpflicht im Pflege- und Gesundheitsbereich abgelehnt.

18:01 Uhr | Belgien öffnet wieder Nachtclubs

Belgien erlaubt von kommenden Freitag an die Wiedereröffnung von Nachtclubs. Zudem dürfen Kneipen länger offen bleiben und die Zahl der Gäste pro Tisch wird nicht mehr begrenzt. Erlaubt werden auch Konzerte mit stehendem Publikum. Zudem wird die Maskenpflicht in der Grundschule gestrichen.

17:50 Uhr | Booster-Impfungen im fahrenden Regionalzug

Die Versuche deutscher Behörden, möglichst viele Menschen zu impfen, nehmen immer außergewöhnlichere Formen an. Im niedersächsischen Landkreis Vechta hat ein Impfteam des Kreises die Covid-Spritze jetzt in einem fahrenden Regionalzug verabreicht. Wie ein Sprecher der Nordwestbahn berichtete, kamen auf der Fahrt von Vechta nach Osnabrück und zurück so immerhin fünf spontane Impfungen zustande. Auch auf der Strecke von Vechta nach Bremen und zurück habe das mehrsprachige Impfteam erfolgreich seine Dienste angeboten. Alle Impfungen seien Booster-Impfungen gewesen, sagte der Nordwestbahn-Sprecher. Eine zweite derartige Aktion sei derzeit nicht geplant, "aber wir machen das gerne noch mal".

16:56 Uhr | Lauterbach weist "Angstminister"-Vorwurf zurück

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat seinen restriktiven Kurs in der aktuellen Corona-Lage verteidigt. Der SPD-Politiker sagte bei einem Pressestatement in seinem Berliner Ministerium: "Bei allem Respekt ist für mich die Einschätzung der 'Bild'-Zeitung, ob ich ein Angstminister sei oder nicht, nicht maßgeblich. Ich muss mit den Fakten arbeiten, und ich muss die Leute schützen, die mir auch anvertraut sind." Hamburgs CDU-Chef Christoph Ploß hatte zuvor in der "Bild"-Zeitung davon gesprochen, dass Lauterbach zum "Angstminister" werde.

16:10 Uhr | Kanada und Kuba nicht mehr auf Corona-Risikoliste

Die Bundesregierung streicht mehrere beliebte Urlaubsländer in Übersee von der Liste der Corona-Hochrisikogebiete. Wie das Robert-Koch-Institut mitteilte, sind darunter Kuba, die Dominikanische Republik, die Bahamas und Kanada. Insgesamt werden neun Staaten von der Liste genommen. Neu als Hochrisikogebiete gelten ab Sonntag nur der Iran und die Salomonen im Südpazifik. Bei Einreise aus diesen Ländern müssen Personen ohne Impf- oder Genesenen-Nachweis für zehn Tage in Quarantäne. Frühestens nach fünf Tagen können sie sich freitesten.

14:15 Uhr | EMA prüft Berichte über Menstruationsprobleme nach Impfungen

Die Europäische Arzneimittelbehörde EMA prüft Berichte über Störungen bei der Menstruation nach der Verabreichung der mRNA-Impfstoffe von Biontech/Pfizer und Moderna. Wie die EMA mitteilte, geht es dabei um starke Blutungen oder das Ausbleiben der Periode. Es sei nicht klar, ob es einen kausalen Zusammenhang zwischen Impfung und den Problemen gebe. Man bewerte dazu verfügbare Daten und Informationen, wie etwa Berichte von Patienten und Medizinern, klinische Studien und Fachliteratur.

13:43 Uhr | Was man bei einem positiven Schnelltest tun sollte

Fällt der Corona-Schnelltest zu Hause positiv aus, stehen Betroffene vor einer Reihe Fragen: Wen muss ich informieren? Wie bekomme ich einen PCR-Test? Wie lange dauert die Quarantäne? Hier sind einige Antworten.

13:39 Uhr | GEW Sachsen-Anhalt: Lockerungen an Schulen verfrüht

Für die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft in Sachsen-Anhalt kommen die von der Landesregierung angekündigten Corona-Lockerungen an den Schulen zu früh. Die GEW erklärte zur Begründung, derzeit steige die Zahl der infizierten Schüler weit über den Durchschnitt der Bevölkerung. Landeschefin Eva Gerth sagte, eine Prognose zur weiteren Entwicklung oder gar Lockerungen seien frühestens zwei Wochen nach den Winterferien möglich.

Das Bildungsministerium hatte mitgeteilt, dass nach der ersten Schulwoche im Unterricht keine Masken mehr getragen werden müssen. Voraussetzung sei, dass sich das Infektionsgeschehen verringere. Zudem solle die Test-Häufigkeit schrittweise verringert werden.

13:27 Uhr | Kretschmer: Einrichtungsbezogene Impfpflicht verschieben

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hat sich dafür ausgesprochen, die einrichtungsbezogene Impfpflicht zu verschieben. Am Rande der Bundesratssitzung sagte er dem MDR, in Sachsen seien rund 100.000 Beschäftigte im Pflege- und Gesundheitsbereich nicht geimpft. Mit der Umsetzung des Gesetzes dürften sie nicht mehr in ihren Bereichen arbeiten. Die Zahl zeige, dass das Gesetz nicht umsetzbar sei. Die Bedenken aus dem Gesundheits- und Pflegebereich müssten ernst genommen werden. Kretschmer schlug vor, die einrichtungsbezogene Impfpflicht um einige Monate zu verschieben.

Mehr aus dem Interview sehen Sie im Video:

Sachsens Ministerpräsident Kretschmer in einer Interviewsituation 1 min
Sachsens Ministerpräsident Kretschmer spricht sich aktuell gegen eine Impfpflicht im Gesundheitswesen aus Bildrechte: MDR

12:40 Uhr | Studie: Coronavirus kann Plazenta zerstören

Eine Infektion mit Sars-Cov-2 kann neuen Untersuchungen zufolge bei Frauen Auswirkungen auf die Plazenta haben. die Plazenta zerstören. Forscher aus verschiedenen Ländern fanden heraus, dass Sars-CoV-2 die Plazenta zerstören und zu Totgeburten führen kann. Mehr dazu im Artikel.

12:11 Uhr | Gericht kippt Zuschauer-Obergrenze in Niedersachsen

In Niedersachsen ist die strikte Obergrenze von 500 Teilnehmern bei Veranstaltungen unter freiem Himmel gekippt worden. Das Oberverwaltungsgericht in Lüneburg entschied, die Festlegung sei unangemessen und benachteilige große Veranstaltungsorte wie Fußballstadien oder Freiluftbühnen gegenüber kleineren Eichrichtungen. Geklagt hatten unter anderem die drei niedersächsischen Fußball-Drittliga-Clubs Eintracht Braunschweig, SV Meppen und VfL Osnabrück.

11:05 Uhr | Gera: Kontakte nur noch eingeschränkt verfolgbar

Das Gesundheitsamt der Stadt Gera kann Kontakte von Coronainfizierten nur noch eingeschränkt nachverfolgen. Wie die Stadtverwaltung mitteilte, gibt es täglich bis zu 200 neue Infektionsfälle. Nicht jeder Kontakt könne informiert werden. Das Gesundheitsamt beschränke sich daher künftig auf gefährdete Personengruppen, etwa aus Kindergärten oder Pflegeeinrichtungen. Dort würden die Quarantänebescheide schnellstmöglich versandt. Die Stadtverwaltung erklärte, Menschen, die sich mit dem Coronavirus infiziert hätten, sollten sich selbständig sofort in Quarantäne begeben und ihre Kontakte informieren.

10:59 Uhr | Weitere Gesetzentwürfe für allgemeine Impfpflicht vorgelegt

Bundestagsabgeordnete von SPD, Grünen und FDP haben einen Gesetzentwurf für eine allgemeine Corona-Impfpflicht ab 18 Jahren vorgelegt. Danach sollen die Krankenkassen zunächst bis Mitte Mai alle Erwachsenen persönlich kontaktieren und über Impfmöglichkeiten informieren. Ab Oktober müssten dann alle Erwachsenen Nachweise über drei Impfungen oder als Genesene haben.

Auch die Unions-Fraktion hat nach Informationen des ARD-Hauptstadtstudios einen Vorschlag erarbeitet. Er sieht gestaffelte Impfungen für Alters- und Berufsgruppen vor, je nach Infektionslage. Eine weitere Gruppe von Abgeordneten plädiert für eine Impfung ab 50 Jahren, eine Gruppe um FDP-Vize Wolfgang Kubicki sowie die AfD sind gegen eine allgemeine Impfpflicht. Geplant ist, dass der Bundestag ohne Fraktionszwang entscheidet. Welche Entwürfe jetzt öffentlich sind, erklärt Marcel Heberlein im Audio.

10:16 Uhr | Scholz will ersten Öffnungsschritt gehen

Bundeskanzler Olaf Scholz sieht Möglichkeiten für Lockerungen in der Corona-Pandemie. Bei seiner Antrittsrede im Bundesrat sagte der SPD-Politiker, beim nächsten Bund-Länder-Treffen am Mittwoch sollte über erste Öffnungsschritte gesprochen werden. Die wissenschaftlichen Prognosen zeigten, dass der Höhepunkt der Welle in Sicht sei. "Das erlaubt uns, beim Bund-Länder Treffen in der nächsten Woche einen ersten Öffnungsschritt und dann weitere für das Frühjahr in den Blick zu nehmen." Man werde dabei auf den Rat der Wissenschaftler hören, um bisherige Erfolge in der Pandemie-Bekämpfung nicht aufs Spiel zu setzen. Scholz rief die Bevölkerung erneut zum Impfen auf.

09:45 Uhr | Eilantrag gegen Impfpflicht in Pflege und Medizin gescheitert

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Eilantrag gegen die Impfpflicht in Pflege und Medizin abgelehnt. Die Karlsruher Richter erklärten, die Nachteile, die den überwiegend im Gesundheitswesen tätigen Antragstellern durch die Impfpflicht drohten, seien weniger schwer als die Nachteile, die bei einem Aussetzen der Regelung für vulnerable Menschen zu befürchten seien. Ob die einrichtungsbezogene Impfpflicht grundsätzlich verfassungsmäßig ist, muss noch im Hauptverfahren geprüft werden.

08:58 Uhr | FDP-Fraktionschef: Zeitplan bei allgemeiner Impfpflicht bleibt

FDP-Fraktionschef Christian Dürr geht davon aus, dass der Zeitplan für Entscheidungen über eine allgemeine Impfpflicht nicht geändert werden muss. Dürr sagte im ZDF-Morgenmagazin: "Wir werden den Zeitplan einhalten, also am Ende dieses ersten Quartals eine Entscheidung treffen". Es seien mehrere Gruppenanträge unabhängig von Fraktionsgrenzen in Arbeit. Wichtig sei dabei eine sehr gute Begründung einer Impfpflicht, weil sie eine Freiheitseinschränkung sei.

Dürr sprach sich zugleich erneut dafür aus, für weitere Lockerungsschritte nicht erst den 19. März abzuwarten, wenn nach Gesetzeslage die Frist für Corona-Schutzmaßnahmen ausläuft. Man sollte nun schrittweise öffnen, um einen "gleitenden Übergang" zu schaffen. Als erstes sollten die 2G-Regeln im Einzelhandel, Kontaktnachverfolgungen und Kontaktbeschränkungen für private Treffen fallen. In der kommenden Woche ist erneut eine Bund-Länder-Runde geplant.

08:07 Uhr | Impfpflicht: "Gesundheitsämter noch nicht dafür gewappnet"

Die Gesundheitsämter sehen sich nicht dafür gewappnet, die Impfpflicht in Gesundheits-und Pflegeeinrichtungen umzusetzen. Die Vize-Chefin des Bundesverbandes der Ärztinnen und Ärzte des Öffentlichen Gesundheitsdienstes, Elke Bruns-Philipps, sagte dem Evangelischen Pressedienst, das liege an der weiterhin hohen Belastung durch die Pandemie, aber auch daran, dass es noch keine konkreten Vorgaben des Bundes gebe. Insbesondere müssten auch die Arbeitgeber in die Prüfung der Impfnachweise mit einbezogen werden. Die Arbeitgeber lehnen das bisher ab. Verbands-Geschäftsführer Steffen Kampeter sagte der "Rheinischen Post", der Staat dürfe seine Kontrollpflichten nicht auf Dritte übertragen.

07:22 Uhr | Welche Regeln für den Winterurlaub in Mitteldeutschland gelten

Vom Harz bis nach Oberhof: Mitteldeutschland zieht seit jeher Wintersportler und -touristen an. Doch in der Corona-Pandemie ist der Winterurlaub plötzlich mit Fragezeichen versehen. Welches "G" muss ich mitbringen, um im Hotel einchecken zu dürfen? Haben Saunen, Skipisten oder Restaurants überhaupt geöffnet? Kurz: Welche Regeln gelten in welchem Bundesland? Ein Blick in die Corona-Verordnungen der Länder zeigt: Selbst auf kommunaler Ebene gelten teils unterschiedliche Regelungen. Ein Überblick:

06:45 Uhr | Keine Maskenpflicht mehr im Freien in Italien

In Italien müssen ab heute keine Masken mehr im Freien getragen werden. Ausnahmen gibt es allerdings bei großen Menschenansammlungen. Bislang galt die Maskenpflicht landesweit draußen wie drinnen, ungeachtet der Corona-Lage vor Ort. In Innenräumen und in öffentlichen Verkehrsmitteln muss die Maske weiter aufgesetzt werden. Ab Freitag öffnen in Italien auch die Diskotheken wieder. Für den Einlass gilt die 2G-Regel – man muss also geimpft oder genesen sein. Auch in Museen, Restaurants und in öffentlichen Verkehrsmitteln gilt 2G. In Italien ist noch der Notstand in Kraft. Er läuft am 31. März aus.

06:33 Uhr | Honorare für Impfärzte belasten Krankenkassen nicht

Die bei der Impf-Kampagne gezahlten Arzthonorare belasten die Krankenkassen nicht. Die Sprecherin des Thüringer Gesundheitsministeriums, Silke Fließ, sagte MDR AKTUELL, der Arzt in der Impfstelle rechne das Honorar bei der Kassenärztlichen Vereinigung ab und diese wiederum beim Land. Die Länder holten sich die Kosten anteilig vom Bund wieder zurück.

Ähnlich ist das Prozedere bei den niedergelassenen Ärzten. Der Gesundheitsexperte der Thüringer Linken, Ralf Plötner, sagte, schlussendlich würden die Impf-Honorare von der Gemeinschaft über die Steuern bezahlt. Der Gesundheitsschutz sollte das aber wert sein. Offiziellen Angaben zufolge wurden bisher 1,04 Milliarden Euro an Impf-Honoraren gezahlt.

06:26 Uhr | Großbritannien: Geimpfte brauchen keinen Test mehr bei Einreise

Wer geimpft nach Großbritannien einreist, muss keinen Corona-Test mehr vorweisen. Am Freitagmorgen um 4 Uhr Ortszeit hob die britische Regierung damit eine der letzten Corona-Regeln auf. Bislang mussten Einreisende bei einem zertifizierten Anbieter einen Test buchen und diesen bis Tag Zwei nach der Einreise durchführen und melden. Für Ungeimpfte gilt diese Pflicht auch weiterhin. Allerdings müssen sie sich nach der Einreise nicht mehr in Isolation begeben.

06:19 Uhr | Britische Pubs verkaufen weniger Bier

Die britischen Pubs haben im Jahr 2021 deutlich weniger Bier verkauft als vor der Corona-Pandemie. Der Branchenverband British Beer and Pub Association teilte mit, im vergangenen Jahr seien fast 1,5 Milliarden Pints (1 Pint entspricht 0,568 Liter) Bier weniger über die Tresen gegangen als 2019, also im Jahr vor Beginn der Pandemie. Das entspreche einem Minus von 38 Prozent oder 5,7 Milliarden Pfund – umgerechnet 6,78 Milliarden Euro. 2020 hatten die Verkäufe noch 55 Prozent unter dem Vor-Pandemie-Niveau gelegen. In der ersten Jahreshälfte galten teils noch strenge Abstandsregeln. Biergärten durften erst im April wieder öffnen.

06:00 Uhr | Der Ticker am Freitag, 11. Februar 2022

Guten Morgen, in unserem Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen der Coronavirus-Pandemie auf dem Laufenden. Alle wichtigen Nachrichten erscheinen im Laufe des Tages hier.

Die Corona-Ticker der vergangenen Tage:

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 11. Februar 2022 | 06:00 Uhr

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