Coronavirus-Pandemie Ticker vom Mittwoch: Verfassungsgericht lehnt AfD-Klage gegen 2G+ im Bundestag ab

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag der AfD-Fraktion gegen die 2G+Regel im Bundestag abgewiesen. Die Karlsruher Richter erklärten den Antrag für unzulässig. Der Bundestag hat erstmals über eine Impfpflicht debattiert. Dänemarks Regierung plant die Aufhebung aller Corona-Einschränkungen ab Februar. Das DFB-Sportgericht hat Bremens Ex-Trainer Anfang wegen eines gefälschten Impfpasses ein Jahr gesperrt. Die aktuellen Entwicklungen zur Corona-Virus-Pandemie im Ticker.

„2G +“ für den aktuellen Impfstatus steht neben „FFP2“ an der Tür zur Besuchertribüne des Plenarsaals.
Eingang zur Besuchertribüne des Bundestages: Bei Debatten dürfen ungeimpfte Abgeordnete hier Platz nehmen, bei Gedenkveranstaltungen sind sie jedoch ausgeschlossen. Bildrechte: dpa

Unser Ticker am Mittwoch, 26. Januar 2022, endet hier. Vielen Dank für Ihr Interesse. Aktuelle Meldungen und Hintergründe zum Coronavirus finden Sie hier.

22:45 Uhr | Tausende Menschen demonstrieren gegen Corona-Regeln in München

In München haben erneut mehrere Tausend Menschen gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen demonstriert. Wie die Polizei in der bayerischen Landeshauptstadt mitteilte, kamen allen bis zu 3.000 Menschen auf dem Königsplatz zusammen. Während der angemeldeten Versammlung war der Platz für den Verkehr gesperrt. Auf dem Odeonsplatz versammelten sich rund 100 Menschen, die Impfungen unterstützten. Alle Versammlungen seien störungsfrei verlaufen, teilte die Polizei mit.

Eine Menschenmenge steht auf dem Königsplatz.
Rund 3.000 Menschen protestieren auf dem Münchner Königsplatz gegen die Corona-Maßnahmen. Bildrechte: IMAGO / Wolfgang Maria Weber

22:20 Uhr | Lauterbach will verkürzten Genesenenstatus europaweit durchsetzen

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach will den in Deutschland beiläufig von sechs auf drei Monate verkürzten Genesenenstatus europaweit durchsetzen. Der SPD-Politiker sagte dem ZDF heute journal: "Wir werden in Kürze erneut versuchen, die drei Monate auch auf europäischer Ebene umzusetzen." Lauterbach verteidigte den umstrittenen Schritt als "wissenschaftlich einfach richtig", da sich Delta-Infizierte nach drei Monaten auch mit der Omikron-Variante infizieren könnten.

Die EU-Staaten hatten sich beim Genesenennachweis auf eine EU-weite Gültigkeit von sechs Monaten vesrtändigt. In Deutschland war der Status Mitte des Monats überraschend auf der Homepage des Robert Koch-Instituts auf eine Zeitspanne von 28 bis 90 Tagen nach einem positiven PCR-Test verkürzt worden.

21:50 Uhr | Warum eine Impfpflicht ab September nicht sicher ist

Im März soll das Gesetzgebungsverfahren für eine allgemeine Impfpflicht starten. Allerdings steht noch nicht fest, ob und in welcher Form sie überhaupt kommen wird. Tim Herden zu den Streitpunkten.

21:00 Uhr | England hebt die meisten Corona-Regeln auf

In England werden am Donnerstag die meisten Corona-Restriktionen aufgehoben. So gilt die Maskenpflicht in Innenräumen nicht mehr. Auch muss in Clubs und bei Großveranstaltungen kein Gesundheitspass mehr vorgezeigt werden. Die Empfehlung der Regierung zur Arbeit im Homeoffice gilt ebenfalls nicht mehr. "Da Corona endemisch wird, müssen wir die gesetzlichen Verpflichtungen durch Ratschläge und Empfehlungen ersetzen", hatte der britische Premierminister Boris Johnson die Entscheidung vergangene Woche begründet.

20:41 Uhr | Mit Omikron weniger Patienten in US-Krankenhäusern

Trotz fünfmal höherer Omikron-Fallzahlen wie in der Delta-Welle ist die Zahl der Klinikeinweisungen in den USA nicht äquivalent angestiegen. Das hat die Chefin der US-Gesundheitsbehörde CDC, Rochelle Walensky, mitgeteilt. Auch die Sterbefälle seien nach wie vor gering. Im Durchschnitt der vergangenen Tage verzeichneten die USA Walensky zufolge rund 692.000 "Neuinfektionen" pro Tag, was im Vergleich zur Vorwoche einem Rückgang von 6 Prozent entspreche. Die Zahl der Krankenhauseinweisungen sei um etwa 8 Prozent zurückgegangen.

20:03 Uhr | Verfassungsgericht weist AfD-Klage gegen 2G+ im Bundestag ab

Das Bundesverfassungsgericht hat einen Antrag der AfD-Fraktion gegen die 2G+Regelung im Bundestag abgewiesen. Die Karlsruher Richter erklärten, der Antrag sei unzulässig, weil er nicht hinreichend begründe, dass der AfD durch die Regelung ein schwerer Nachteil drohe.

Die AfD hatte einen einstweiligen Beschluss des Gerichts beantragt, um ungeimpften Abgeordneten am Donnerstag den Zugang zur Holocaust-Gedenkstunde des Bundestags zu ermöglichen. Bei regulären Plenarsitzungen des Parlaments dürfen ungeimpfte Abgeordnete auf der Tribüne Platz nehmen. Bei sonstigen Veranstaltungen wie etwa Gedenkfeiern sind jedoch nur geimpfte oder genesene Abgeordnete zugelassen.

19:45 Uhr | Pro und Contra bei Impfpflicht-Debatte im Bundestag

Im Bundestag haben sich Befürworter und Gegner einer allgemeinen Impfpflicht einen Schlagabtausch geliefert. Während SPD und Grüne dafür plädierten, sind FDP und Linke gespalten. Die AfD lehnt eine Impfpflicht klar ab.

17:40 Uhr | Mittelfinger für Kretschmer in Bischofswerda

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer ist bei einem Termin in Bischofswerda von Gegnern der Corona-Maßnahmen beleidigt worden. Laut einem Reporter der Deutschen Presse-Agentur zeigten mehrere Menschen dem CDU-Politiker bei dessen Ankunft in seinem Dienstwagen den Mittelfinger und riefen: "Kretschmer muss weg". Nach Polizeiangaben hatten die Protestierenden anschließend versucht, direkt zu dem Ministerpräsidenten vorzudringen. Dies wurde jedoch durch eine Kette von etwa zwei Dutzend Bereitschaftspolizisten verhindert. Der Einsatz sei insgesamt ohne Vorkommnisse und Anzeigen beendet worden, teilte eine Sprecherin der Polizeidirektion Görlitz mit.

Bereitschaftspolizisten sichern Panzerlimousine von Michael Kretschmer in Bischofswerda
Zwei dutzend Bereitschaftspolizisten waren in Bischofswerda zum Schutz von Kretschmer angerückt. Bildrechte: dpa

17:25 Uhr | Symptomfrei: Wagenknecht positiv auf Corona getestet

Die Linken-Abgeordnete Sahra Wagenknecht ist positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie Wagenknecht der Deutschen Presse-Agentur sagte, hat sie bisher keine Symptome: "Ich merke bis jetzt nichts. Entweder kommt es noch, oder ich habe es schon hinter mir." Sie habe am Dienstagmorgen einen PCR-Test wegen der geplanten Teilnahme an der Talkshow von Sandra Maischberger am Mittwochabend gemacht, wo es um die Impfpflicht gehen sollte. "Und heute morgen, ich war schon fast auf dem Weg zum Flughafen, kam das positive Ergebnis." Zuerst hatte die "Bild"-Zeitung darüber berichtet.

15:18 Uhr | Impfpass-Affäre: DFB-Sportgericht sperrt Markus Anfang für ein Jahr

Der ehemalige Werder Bremen-Trainer Markus Anfang darf wegen der Nutzung eines gefälschten Impfpasses in dieser Saison nicht mehr als Trainer arbeiten. Das Sportgericht des Deutschen Fußball-Bundes DFB sperrte ihn rückwirkend ab dem 20. November für ein Jahr, setzt diese Strafe aber ab dem 10. Juni zur Bewährung aus.

15:15 Uhr | BGH: Versicherung muss bei Lockdown nicht zahlen

Gastronomen erhalten bei coronabedingten Betriebsschließungen in der Regel keine Entschädigung von ihrer Versicherung. Das hat der Bundesgerichtshof in einem Pilotverfahren entschieden. Geklagt hatte ein Gastwirt aus Schleswig-Holstein. Er hatte vor der Pandemie beim Kölner Versicherer AXA eine Betriebsschließungs-Versicherung abgeschlossen. Sie sollte ihm den Einnahmeausfall für 30 Tage ersetzen, wenn seine Gaststätte infolge von ansteckenden Krankheiten zwangsweise geschlossen würde. Nach Ansicht des BGH greift das aber nicht im Falle von Covid-19. Versicherer müssten nur für Krankheitserreger zahlen, die in einer Liste in den Vertragsklauseln aufgeführt seien. Das Virus Sars-CoV-2 sei dort aber nicht genannt gewesen.

14:30 Uhr | Union fordert Genesenenstatus von sechs Monaten

Unionspolitiker haben Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach dazu aufgefordert, die Verkürzung des Corona-Genesenenstatus wieder zurückzunehmen. CSU-Chef Markus Söder sagte der Bild-Zeitung, der Genesenenstatus sollte in Deutschland wieder sechs Monate gelten. Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Tino Sorge, erklärte, Lauterbach werde der Öffentlichkeit erklären müssen, warum Deutschland in Europa einen Sonderweg gehe.

14:25 Uhr | Polen meldet erstmals mehr als 50.000 Neuinfektionen

In Polen hat die Zahl der Corona-Neuinfektionen binnen eines Tages erstmals die Marke von 50.000 überschritten. Wie das Gesundheitsministerium in Warschau mitteilte, wurden innerhalb von 24 Stunden mehr als 53.000 Fälle registriert. Im selben Zeitraum seien 276 Menschen in Zusammenhang mit dem Virus gestorben. Polen hat rund 38 Millionen Einwohner, also knapp halb so viele wie Deutschland. Die Opposition wirft der nationalkonservativen PiS-Regierung vor, drastische Beschränkungen im Alltag zu vermeiden, um Impfgegner in den eigenen Reihen nicht zu verprellen.

13:20 Uhr | Pandemie sorgt für hohe Verschuldung südlicher Länder

Hilfsorganisationen warnen vor einer übermäßigen Verschuldung von Ländern infolge der Corona-Krise. Im aktuellen Schuldenreport der Initiative Erlassjahr.de und des katholischen Hilfswerks Misereor heißt es, in 39 untersuchten Ländern des globalen Südens sei die Lage besonders kritisch – das seien mehr als dreimal so viele wie vor der Pandemie.

Insgesamt 83 Länder mit niedrigem und mittlerem Einkommen hätten im vergangenen Jahr dringend benötigte öffentliche Ausgaben kürzen müssen, um den Schuldendienst bedienen zu können, sagte Misereor-Referent Klaus Schilder bei der Vorstellung des Schuldenreports 2022. Deutschland müsse sich im Rahmen der G7-Präsidentschaft für eine Lösung der Staatsschuldenkrise einsetzen und dabei auch den Druck auf private Gläubiger erhöhen, forderte der Experte für Entwicklungsfinanzierung.

13:00 Uhr | Genesenen-Regelung im Bundestag wird geändert

Die Regelung für Genesene im Bundestag wird voraussichtlich geändert. Die Parlamentarische Geschäftsführerin der SPD-Fraktion, Katja Mast, sagte, der Ältestenrat werde sich morgen mit dem Thema befassen. Sie gehe davon aus, dass die Regeln bereits für die nächste Sitzungswoche geändert würden. Für den Plenarsaal und die Ausschüsse des Bundestages gilt noch die alte Genesenen-Frist von sechs Monaten. Außerhalb des Parlaments gilt der Genesenen-Status inzwischen nur noch 90 Tage nach der Infektion. Diese Abweichung hatte für Kritik gesorgt.

12:50 Uhr | Dänemark plant Aufhebung aller Corona-Maßnahmen

Die dänische Ministerpräsidentin Mette Frederiksen spricht auf einer Pressekonferenz in Kopenhagen.
Die dänische Regierung unter Ministerpräsidentin Mette Frederiksen will die Corona-Einschränkungen im Land aufheben. Bildrechte: dpa

Dänemark plant die Aufhebung aller Corona-Einschränkungen ab dem 1. Februar. Gesundheitsminister Magnus Heunicke schrieb an die Abgeordneten, die Regierung folge einer Empfehlung von Experten. Der Expertenrat komme zu dem Schluss, dass die Krankenhaus-Einlieferungen nicht mehr an die Infektionszahlen gekoppelt seien. Sollte das Parlament der Aufhebung zustimmen, blieben als einzige Corona-Maßnahmen Tests und Quarantäne-Regeln bei der Einreise.

In Österreich soll der Lockdown für Ungeimpfte am Montag beendet werden. Kanzler Karl Nehammer sagte, trotz der Höchststände bei den Neuinfektionen sei die Lage in den Krankenhäusern stabil.

11:05 Uhr | Niederlande lockern Corona-Regeln trotz Omikron-Welle

Trotz einer heftigen Omikron-Welle lockern die Niederlande die Corona-Maßnahmen. Gaststätten, Theater, Museen und Kinos dürfen nach mehr als fünf Wochen ab morgen wieder öffnen – täglich bis 22 Uhr. Das teilte Ministerpräsident Mark Rutte mit. Damit macht das Land einen deutlichen Schritt zurück zur Normalität. Auch bei Sportwettkämpfen wie etwa Fußballspielen darf wieder eine begrenzte Zahl von Besuchern zugelassen werden. Einschränkungen des öffentlichen Lebens wie Maskenpflicht oder der Corona-Pass, mit dem Besucher nachweisen müssen, dass sie getestet, geimpft oder genesen sind, bleiben aber vorerst noch bestehen.

10:55 Uhr | Union will eigenen Vorschlag zur Impfpflicht bringen

Der gesundheitspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Tino Sorge, hat einen eigenen Antrag der Unionsfraktion zur Impfpflicht angekündigt. "Wir werden uns als Union keinem dieser drei Anträge anschließen, weil wir immer gesagt haben, es gibt keine Gruppenanträge, die quasi die ganze Diskussion zersplittern. Wir werden als Union nach der Orientierungsdebatte einen eigenen Antrag vorlegen", sagte Sorge den Sendern RTL und ntv. Man werde die sogenannte Orientierungsdebatte heute im Bundestag abwarten, um sich eine eigene Meinung zu bilden.

10:40 Uhr | Auch Baden-Württemberg öffnet Fußball-Stadien

Nach Bayern öffnet auch Baden-Württemberg die Fußball-Stadien. Ministerpräsident Winfried Kretschmann sagte in Stuttgart, bei Anwendung von 2G+ seien wieder bis zu 6.000 Zuschauer zugelassen. Bei Veranstaltungen mit der 2G-Regel gelte eine Obergrenze von 3.000. In Bayern sollen sogar bis zu 10.000 Fans wieder ins Stadion dürfen. In fast allen anderen Bundesländern sind dagegen nur wenige hundert Gäste erlaubt. Deshalb erwägen mehrere Bundesliga-Klubs nach Angaben von RB-Leipzig-Geschäftsführer Oliver Mintzlaff eine gemeinsame Klage.

10:25 Uhr | BDA und BDI: Impfpflicht-Kontrolle nicht auf Firmen abwälzen

Der Arbeitgeberverband BDA und die Industrielobby BDI fordern in einer gemeinsamen Erklärung, sollte es zu einer Impfpflicht kommen, müsse sie verhältnismäßig, nachvollziehbar und praktikabel sein. Dann könne sie auch auf breite Akzeptanz stoßen. "Dabei sollte der Gesetzgeber dann schnellstmöglich auch Kontrolle und Durchsetzung klar regeln. Dies darf nicht auf Unternehmen abgewälzt werden." Sorgfalt müsse vor Schnelligkeit gehen, um eine gerichtsfeste Regelung zu finden.

08:30 Uhr | IWF erwartet geringeres Wachstum auch wegen Omikron

Der Internationale Währungsfonds (IWF) hat wegen der Ausbreitung der Omikron-Variante des Coronavirus die Erwartungen an eine Erholung der Weltwirtschaft gedämpft. So werden China und die USA und damit die größten Volkswirtschaften der Welt laut Vize-Chefin Gita Gopinath deutlich weniger zulegen als noch im Oktober geschätzt, und auch Deutschlands Wirtschaft wird deutlich weniger wachsen als im Herbst erwartet.

Den aktuellen IWF-Prognosen zufolge könnte die globale Wirtschaft 2022 um 4,4 Prozent wachsen. Das wären 0,5 Prozentpunkte weniger als noch im Oktober vorausgesagt. Die Prognose für das Wachstum des Bruttoinlandsprodukts in Deutschland in diesem Jahr senkte der IWF auf 3,8 Prozent. Das sind 0,8 Prozentpunkte weniger als noch im Oktober.

"Die Weltwirtschaft beginnt 2022 in einer schwächeren Position als zuvor erwartet", erklärte der IWF. Die Omikron-Variante drohe den Pfad der wirtschaftlichen Erholung zu behindern. Zugleich hätten steigende Energiepreise und Probleme auf der Angebotsseite zu einer höheren und breiteren Inflation geführt als erwartet. Die Inflationsrate für die Industriestaaten wird laut IWF in diesem Jahr durchschnittlich bei 3,9 Prozent liegen, 1,6 Prozentpunkte höher als noch im Herbst vorausgesagt und in den Entwicklungs- und Schwellenländern soll sie bei 5,9 Prozent beantragen - ein Plus von einem Prozentpunkt.

07:55 Uhr | RKI: Sieben-Tage-Inzidenz über 900

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen steigt weiter. Die Gesundheitsämter meldeten dem Robert Koch-Institut binnen eines Tages 164.000 neue Corona-Fälle. Das waren fast 52.000 mehr als vor einer Woche. Die bundesweite Sieben-Tage-Inzidenz überschritt erstmals die Marke von 900 und liegt nun bei 940,6. Die Zahl der Patienten auf Covid-19-Intensivstationen indes sank um 42 auf 2.396. Dabei steigen die Zahlen im Vergleich zum Samstag wieder leicht – konkret die der nicht Beatmeten: Es wurden 1.045 nicht beatmete Corona-Kranke gemeldet und 1.351 beatmete. Am 22. Januar gab es 976 nicht beatmete Patienten und 1.422 beatmete.

Die drei mitteldeutschen Bundesländer bleiben die Länder mit den aktuell niedrigsten Inzidenzen: Für Thüringen gibt das RKI die Inzidenz mit 337,3 an, für Sachsen mit 428,2 und für Sachsen-Anhalt mit 478,6. Laut Risklayer-Projekt fallen die Werte für Mitteldeutschland niedriger aus. Dem RKI zufolge gibt es sechs Bundesländer mit einer Inzidenz über 1.000, darunter Berlin und Brandenburg.

07:10 Uhr | Fußball-Klubs wollen gegen Zuschauer-Beschränkungen vorgehen

Mehrere Klubs der Fußball-Bundesliga erwägen juristische Schritte gegen die Zuschauerbeschränkungen. Der Geschäftsführer von RB Leipzig, Oliver Mintzlaff, sagte der "Bild"-Zeitung, man prüfe mit anderen Bundesligisten eine gemeinsame Klage. Die Ergebnisse der jüngsten Ministerpräsidenten-Konferenz in Bezug auf Großveranstaltungen seien enttäuschend und nicht nachvollziehbar. Zuvor hatte bereits der Dortmunder Geschäftsführer Hans-Joachim Watzke von einer Klage gesprochen. In den meisten Bundesländern sind derzeit nur wenige Hundert Zuschauer zugelassen. Bayern dagegen will ab morgen wieder 10.000 Fans erlauben.

07:00 Uhr | Wohlfahrtsverbände und private Betreiber warnen vor Pflegenotstand

Pflegeanbieter in der Region sehen die Impfpflicht für Pflege- und Klinikpersonal mit Sorge. Ein Sprecher der Diakonie Mitteldeutschland sagte MDR AKTUELL, in den Einrichtungen seien bis zu 18 Prozent der Beschäftigten nicht geimpft. Es drohe ein Versorgungsnotstand. Schon jetzt signalisierten Heime, dass sie keine neuen Pflegebedürftigen mehr aufnehmen könnten. Auch ambulante Dienste würden reduziert. Ähnliche Probleme schildert die private Miacosa -Pflegegruppe. Den Geimpften weitere Überstunden aufzubrummen, würde die Spaltung der Gesellschaft noch vertiefen. Besonders prekär ist die Lage bei den Sozialbetrieben Mittleres Erzgebirge. Geschäftsführer Andreas Haustein sagte, wenn die Impfpflicht wie geplant am 16. März komme, stehe er nur noch mit der Hälfte seines Personals da.

06:50 Uhr | Orientierungsdebatte zur Impfpflicht im Bundestag

Der Bundestag diskutiert heute erstmals über eine allgemeine Corona-Impfpflicht. Einen konkreten Gesetzentwurf für die Orientierungsdebatte gibt es nicht. Drei Vorschläge sind bisher bekannt: eine Impfpflicht für alle ab 18, eine Impfpflicht für Menschen ab 50 oder 60 Jahren sowie ein kompletter Verzicht auf eine Impfpflicht. Die Regierung verzichtet auf einen eigenen Antrag. Wenn die Entwürfe vorliegen, sollen die Abgeordneten in freier Abstimmung ohne Fraktionszwang entscheiden.

06:00 Uhr | Der Ticker am Mittwoch, 26. Januar 2022

Guten Morgen, in unserem Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen der Coronavirus-Pandemie auf dem Laufenden. Alle wichtigen Nachrichten erscheinen im Laufe des Tages hier.

Die Corona-Ticker der vergangenen Tage:

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 26. Januar 2022 | 06:00 Uhr

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