Coronavirus-Pandemie Ticker vom Mittwoch: Bundestag beschließt 2G-Plus im Plenarsaal

Der Bundestag hat gegen die Stimmen der AfD die 2G-Plus-Regel beschlossen. Demnach dürfen nur noch doppelt geimpfte oder genesene Abgeordnete den Plenarsaal betreten, wenn sie einen negativen Schnelltest vorlegen. Bundeskanzler Scholz hat sich für eine Covid-Impfpflicht für alle Erwachsenen ausgesprochen. Die Schweiz halbiert den Quarantäne-Zeitraum auf fünf Tage. Die aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Pandemie im Ticker.

Olaf Scholz spricht im Bundestag bei der Regierungsbefragung zu den Abgeordneten.
Im Bundestag gilt ab sofort die 2G-Plus-Regel. Ungeimpfte Abgeordnete dürfen nur noch von der Zuschauertribüne zuschauen. Bildrechte: dpa

Unser Ticker am Mittwoch, 12. Januar 2022, endet hier. Vielen Dank für Ihr Interesse. Aktuelle Meldungen und Hintergründe zum Coronavirus finden Sie hier.

22:45 Uhr | Wie es um die Impfskepsis bei Sachsens Ärzten bestellt ist

In Freiberg haben sich zwei Orthopäden öffentlich gegen eine Covid-Impfung ausgesprochen. Wie groß ist die Impfskepsis unter Sachsens Ärzten insgesamt? Wir haben bei der Landesärztekammer nachgefragt.

22:40 Uhr | Sachsens Friseure fordern 3G-Regelung

Sachsens Landesregierung hat Lockerungen der Corona-Maßnahmen angekündigt. Demnach dürfen Kultur und Sport unter 2G-Plus wieder öffnen. Die Friseur- und Kosmetik-Innung fordert von der Politik eine 3G-Regelung für ihre Branche.

22:23 Uhr | Ruander fliehen vor Covid-Impfung in den Kongo

Mehr als 100 Menschen sind bislang aus Furcht vor den angeordneten Covid-Impfungen aus Ruanda in den benachbarten Kongo geflohen. Ein Verwaltungsbeamter auf der zur Demokratischen Republik Kongo gehörenden Insel Idjwi im Kivu-See sprach gegenüber der Nachrichtenagentur AFP von mindestens 100 Ankünften per Kanu. Die Vertreterin einer Bürgerorganisation auf der Insel nannte eine Zahl von 123 Geflohenen.

Eine ruandische Regierungssprecherin kündigte an, die Rückführung der Geflüchteten gemeinsam mit den kongolesischen Behörden voranzutreiben. Anders als in den meisten afrikanischen Ländern, wo sowohl die Impf- als auch die Infektionszahlen extrem niedrig sind, unterhält Ruanda ein strenges Test- und Impf-Regime. Die Impfung ist Voraussetzung für die Benutzung öffentlicher Verkehrsmittel, den Besuch von Bars, Restaurants und öffentlichen Veranstaltungen.

Covid-Impfung in Kigali Ruanda
Covid-Impfung in Ruandas Hauptstadt Kigali (Archivbild von August 2021). Bildrechte: imago images/Xinhua

21:50 Uhr | Dänemark lockert weiter Corona-Beschränkungen

Trotz deutlich höherer 7-Tage-Inzidenz und Infektionsquote als in Deutschland hat Dänemark weitere Corona-Beschränkungen gelockert. Wie die Regierung in Kopenhagen ankündigte, dürfen ab Sonntag wieder Zoos, Vergnügungsparks, Museen, Kunsthallen und andere Einrichtungen öffnen, ebenso wie Kinos und Theater mit einer Obergrenze bis zu 500 Besuchern. Die Erleichterungen gelten für Geimpfte, Genesene und Ungeimpfte gleichermaßen. Vielerorts muss man aber per Corona-Pass nachweisen, dass man geimpft, genesen oder negativ getestet ist.

Das 5,8-Millionen-Einwohner-Land Dänemark mit seiner Impfquote von über 80 Prozent zählte zuletzt mehrfach mehr als 20.000 neue Positiv-Testungen pro Tag. Die 7-Tage-Inzidenz liegt aktuell bei 2.428,7, die Infektionsrate bei 17,31 Prozent. Deutschland mit einer Impfquote von knapp über 72 Prozent hat aktuell nur eine 7-Tage-Inzidenz von 407,4 und eine Infektionsrate von 9,21 Prozent.

20:05 Uhr | Sachsen öffnet Kultur und Sport unter 2G-Plus-Bedingungen

Theater, Opernhäuser und Sportvereine dürfen in Sachsen wieder öffnen. Voraussetzung dafür ist die Einhaltung 2G-Plus-Regelung. Die zaghaften Öffnungsschritte gelten aber nur solange die Krankenhäuser nicht überlastet sind.

19:15 Uhr | Korrespondenten-Bericht: Wie sich Scholz in der Regierungsbefragung schlug

Erstmals musste sich Kanzler Scholz einer Regierungsbefragung stellen. Hauptthema war Corona und die Impfpflicht. Er war besser als bei seiner ersten Regierungserklärung, zeigte aber Schwächen bei konkreten Daten. Eine Einschätzung von MDR AKTUELL-Hauptstadtkorrespondent Tim Herden.

18:33 Uhr | Klinikum Dessau bietet Antikörpertherapie gegen schweren Covid-Verlauf

In Dessau gibt es Hoffnung in der Corona-Pandemie: Das Klinikum behandelt infizierte Risikopatienten mit Antikörpern. So können in vielen Fällen schwere Verläufe und ein Aufenthalt auf der Intensivstation verhindert werden. Die Ärzte in Dessau zeigten sich mit den Ergebnissen des Tests zufrieden.

18:00 Uhr | Bundesregierung billigt Ausnahmeregelung für Quarantäne

Die Bundesregierung hat den Rechtsrahmen für die geplanten neuen Corona-Quarantäneregeln auf den Weg gebracht. Vorgesehen ist, die Quarantäne- und Isolationszeiten von 14 auf zehn Tage zu verkürzen. Geboosterte Kontaktpersonen müssen sich laut Entwurf überhaupt nicht mehr in Quarantäne begeben. Das soll auch bei Infektionen mit der Omikron-Virusvariante gelten. 

16:10 Uhr | Bundestag beschließt 2G-Plus im Plenarsaal

Mit Ausnahme der AfD-Fraktion hat der Bundestag eine Verordnung beschlossen, wonach im Plenarsaal fortan die 2G-Plus-Regel gilt. Abgeordnete dürfen den Saal nur noch betreten, wenn sie doppelt geimpft sind oder als genesen gelten und zusätzlich einen negativen Schnelltest vorlegen können. Geboosterte sind von der Testpflicht ausgenommen. Wer die 2G-Plus-Vorgaben nicht erfüllt, darf die Sitzungen nur noch von der Besuchertribüne verfolgen, vorausgesetzt er kann einen negativen Schnelltest vorlegen.

Die AfD protestierte mit einer Plakataktion gegen den Beschluss. Ihr Parlamentsgeschäftsführer Bernd Baumann kritisierte, mit der Neuregelung werde eine "rote Linie überschritten" und "tief in das freie Mandat" eingegriffen.

Abgeordnete nehmen an der Sitzung im Bundestag teil 1 min
Bildrechte: dpa
1 min

AfD spricht von Corona-Willkür

MDR AKTUELL Mi 12.01.2022 13:07Uhr 01:24 min

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Update 15:04 Uhr | Scholz fordert Covid-Impfpflicht für "alle Volljährigen"

Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich für eine Covid-Impfpflicht für alle Erwachsenen ausgesprochen. Die Impfpflicht solle sich an "alle Volljährigen, alle über 18-Jährigen" richten, sagte der SPD-Politiker in der Fragestunde des Bundestags. Es müsse eine "möglichst unbürokratische Lösung" gefunden werden. Das Parlament solle "zügig" ein entsprechendes Gesetz verabschieden. Scholz ging damit auf Distanz zu Vorschlägen für eine allgemeine Impfpflicht nur für Ältere oder Vorerkrankte. Zugleich warnte er, das geplante Impfpflicht-Gesetz zu kompliziert zu gestalten. Das neue Gesetz müsse schlichtweg klarstellen: "Hier ist eine Pflicht."

Scholz sagte weiter, die Entscheidung zur Impfung sei "keine Entscheidung, die man nur für sich alleine trifft, und deshalb ist die Impfpflicht auch richtig". Die Impfung trage dazu bei, weitere Ansteckungen mit dem gefährlichen Virus zu begrenzen – und somit "80 Millionen Mitbürgerinnen und Mitbürger" zu schützen.

14:01 Uhr | Schweiz halbiert Quarantäne-Zeitraum auf fünf Tage

Die Schweiz verkürzt den Zeitraum für die Selbstisolation von Corona-Infizierten sowie die Quarantäne von nahen Kontaktpersonen von zehn auf fünf Tage. Zudem gibt es Ausnahmen von der Quarantäne-Pflicht. Grund sei die Omikron-Variante, bei der sich der zeitliche Abstand zwischen Infektion und Weitergabe des Virus verkürzt habe, so die Regierung. Sie verwies darauf, dass Wirtschaft und Gesellschaft in den letzten Wochen wegen der starken Zunahme von Personen in Isolation und Quarantäne unter Druck geraten seien. Die vor Weihnachten beschlossenen Einschränkungen wie etwa die 2G-Regel für Restaurants und Homeoffice-Pflicht sollen bis Ende März verlängert werden.

13:30 Uhr | Steinmeier: Impfpflicht erfordert breite öffentliche Debatte

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier fordert eine überzeugende Begründung für die Impfpflicht ein. Steinmeier sagte in Berlin, der Ausnahmezustand der Pandemie erhöhe zwar den Druck auf staatliches Handeln. Er ersetze aber nicht die Notwendigkeit, Argumente abzuwägen und Interessen auszugleichen. Gerade bei einer solch einschneidenden Maßnahme müsse man an die Begründung besonders hohe Ansprüche stellen. Steinmeier hatte mit Bürgerinnen und Bürgern über die Impfpflicht diskutiert. Im Bundestag soll es dazu Ende Januar eine Debatte geben. Die SPD will dann auch Eckpunkte für einen Gesetzentwurf vorlegen.

12:21 Uhr | Große qualitative Unterschiede bei Corona-Schnelltests

In Deutschland sind mehr als 600 Corona-Schnelltests auf dem Markt, doch es gibt große qualitative Unterschiede. Deshalb gibt es Debatte um den weiteren Umgang mit bestimmten Tests. Mehr dazu im Video:

12:12 Uhr | Steuer für Ungeimpfte in kanadischer Provinz

Die kanadische Provinz Québec will eine Gesundheitsabgabe für Ungeimpfte einführen. Das sagte der Regierungschef. Ungeimpfte verstopften die Krankenhäuser und kosteten ihre Mitbürger Geld.

12:00 Uhr | Weimar: SEK-Einsatz nach Drohung

Nach einer Drohung ist am Dienstagabend ein Spezialeinsatzkommando (SEK) des Landeskriminalamtes ins Weimarer Land ausgerückt. Der Mann wollte laut Polizei Akten zu seiner Arbeitsstelle im Landesverwaltungsamt bringen. Dort konnte er laut Behörden an der Wache aber keinen 3G-Nachweis vorweisen und wurde deshalb nicht ins Gebäude gelassen. Daraufhin kündigte er an, mit einer Waffe wiederzukommen. Die Polizei fuhr daraufhin zur Wohnadresse des Mannes. Dort stellten die Beamten mehrere Waffen sicher, für die der 60-jährige Jäger auch eine Erlaubnis hatte. Der Mann wurde von den Beamten mit auf das Revier genommen, konnte es später aber wieder verlassen, wie es hieß.

11:41 Uhr | 3G-Regel: Bundespolizei muss 359-mal eingreifen

Seit der Einführung der 3G-Regel im Regional- und Fernverkehr ist die Bundespolizei bundesweit in 579 Fällen hinzugerufen worden, wenn es zu Verstößen kam. Das teilte das Bundespolizeipräsidium auf Anfrage des Redaktionsnetzwerks Deutschland mit. Dabei hätten die hinzugerufenen Beamten der Bundespolizei 359-mal bei der Durchsetzung von Beförderungsausschlüssen unterstützen müssen. Seit dem 24. November müssen Fahrgäste in Zügen des öffentlichen Personennah- und Fernverkehrs geimpft, getestet oder genesen sein.

11:23 Uhr | Thüringens Innenminister für höhere Teilnehmerzahl bei Kundgebungen

Thüringens Innenminister Georg Maier will wieder höhere Teilnehmerzahlen bei Demonstrationen zulassen. Maier sagte der Funke Mediengruppe, er werde Gesundheitsministerin Heike Werner einen entsprechenden Vorschlag machen. Die Größenordnung solle ortsabhängig geregelt werden. So könnten auf dem Erfurter Domplatz 1.000 Menschen sicher an einer Kundgebung teilnehmen, in einer verdichteten Altstadt funktioniere das aber nicht. Werner zeigte sich dem Bericht zufolge offen für Maiers Vorschlag. Derzeit dürfen in Thüringen höchstens 35 Menschen an einer angemeldeten Kundgebung teilnehmen.

10:19 Uhr | BGH: Mietminderung für Gewerberäume im Lockdown möglich

Mieter gewerblich genutzter Räume können in Folge von Corona-Lockdowns Anspruch auf Mietminderung haben. Das entschied der Bundesgerichtshof. Im konkreten Fall ging es um einen Textil-Discounter im Raum Chemnitz, der für die Zeit des Lockdown die volle Miete zahlen sollte. Das Oberlandesgericht Dresden hatte entschieden, dass der Discounter nur die Hälfte zahlen muss. Dieses Urteil hoben die Karlsruher Richter auf. Sie betonten, eine Halbe/Halbe-Aufteilung sei zu pauschal. Es müssten immer sämtliche Umstände des Einzelfalls berücksichtigt werden. Dazu zählten auch staatliche Hilfen. Das Gericht in Dresden muss die Sache nun noch einmal verhandeln.

08:27 Uhr | Ifo: Wieder mehr Kurzarbeit

Die Zahl der Beschäftigen in Kurzarbeit in Deutschland ist nach Erkenntnissen des Ifo-Institutes wieder gestiegen. Im Dezember legte sie auf 879.000 zu, wie die Münchner Wirtschaftsforscher mitteilten. Im November hatte die Zahl bei 712.000 gelegen. Damit stieg der Anteil der Kurzarbeiter von 2,1 Prozent auf 2,6 Prozent der Beschäftigen. Vor der Pandemie lag die Zahl der Kurzarbeiter im Februar 2020 bei 134.000, sprang im März 2020 auf 2,6 Millionen und erreichte im April 2020 den Rekordwert von sechs Millionen.

07:56 Uhr | Kabinett befasst sich mit neuer Quarantäne-Verordnung

Das Bundeskabinett befasst sich heute mit einer neuen Verordnung zur Corona-Quarantäne. Demnach sollen die Isolierung für Infizierte und die Quarantäne für Kontaktpersonen auf maximal zehn Tage begrenzt werden. Nach sieben Tagen besteht die Möglichkeit, sich mit einem negativen Testergebnis freizutesten. Kontaktpersonen mit einer Auffrischungsimpfung sind von der Quarantäne ausgenommen. Laut Bundesgesundheitsministerium soll die Verordnung am Donnerstag im Bundestag und Freitag im Bundesrat beschlossen werden. Sie müsse letztlich aber von den Ländern umgesetzt werden.

07:33 Uhr | US-Experte Fauci: Omikron wird fast jeden Menschen treffen

Die extrem ansteckende Omikron-Variante des Coronavirus wird nach Ansicht des führenden US-Experten Anthony Fauci früher oder später fast alle Menschen treffen. "Mit der außergewöhnlichen und beispiellosen Effektivität der Übertragung wird Omikron letztlich fast Jeden finden", sagte der Immunologe und Berater von US-Präsident Joe Biden. Auch Geimpfte würden infiziert werden, aber die meisten von ihnen würde es nicht so schwer erwischen, sie müssten also nicht in Krankenhaus oder würden nicht sterben, sagte Fauci im Gespräch mit dem Thinktank Zentrum für strategische und internationale Studien.

07:07 Uhr | Deutschland bekommt weitere Biontech-Dosen

Eine Ampulle mit dem Corona-Impfstoff „Comirnaty“ von Biontech/Pfizer, steht auf einem Tisch.
Der Corona-Impfstoff von Biontech wurde in Deutschland bisher am häufigsten verimpft. Bildrechte: dpa

Deutschland hat sich fünf Millionen Biontech-Impfdosen gesichert, die eigentlich für Rumänien vorgesehen waren. Das teilte das Gesundheitsministerium mit. Die Dosen stammten aus den EU-Kontingenten, würden von Rumänien aber nicht gebraucht. Sie würden ab dem 24. Januar zur Verfügung stehen.

06:40 Uhr | Kassenzahnärzte besorgt über Impfquote in Praxen

Der Chef der Kassenzahnärztlichen Vereinigung Sachsen, Holger Weißig, hat sich von einer Umfrage zur Impfquote von Zahnärzten überrascht gezeigt. Laut der Umfrage der Landeszahnärztekammer ist jeder vierte Zahnarzt nicht gegen das Coronavirus geimpft. Weißig sagte MDR AKTUELL, die Zahlen ließen einen erschrecken. Zugleich wies er darauf hin, dass die Umfrage nicht repräsentativ sei. Aber selbst wenn noch fünf oder zehn Prozent an Impfverweigerern übrig blieben, seien das zu viele. Vor allem bei älteren Kollegen könne es passieren, dass sie eher in den Ruhestand gingen. Das gefährde dann die Versorgungssicherheit der Patienten - besonders im Erzgebirge, in der Sächsischen Schweiz und Lausitz.

Eine Sonde zum Messen der Paradontitis. 5 min
Bildrechte: MDR/Grit Hasselmann

06:32 Uhr | RKI meldet mehr als 80.000 Neuinfektionen

Die Zahl der Corona-Neuinfektionen hat in Deutschland einen neuen Tageshöchstwert erreicht. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts waren es 80.430. Die Gesundheitsämter meldeten zudem 384 weitere Todesfälle im Zusamenhang mit einer Covid-19-Erkrankung. Die Sieben-Tage-Inzidenz stieg bundesweit auf 407.

Das Risklayer-Projekt, dessen Daten in der Regel aktueller sind als die des RKI, meldete 61.205 Neuinfektionen und eine Inzidenz von 424. Risklayer hatte in den vergangenen Tagen bereits steigende Infektionszahlen gemeldet.

In Sachsen beträgt der Wert demnach 310, in Sachsen-Anhalt 279 und in Thüringen 343. Sachsen-Anhalt hat damit laut Risklayer die niedrigste Inzidenz im Vergleich der Bundesländer. Die höchste Inzidenz bundesweit hat Bremen mit 1.316, gefolgt von Berlin und Hamburg.

06:00 Uhr | Der Ticker am Mittwoch, 12. Januar 2022

Guten Morgen, in unserem Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen der Coronavirus-Pandemie auf dem Laufenden. Alle wichtigen Nachrichten erscheinen im Laufe des Tages hier.

Die Corona-Ticker der vergangenen Tage:

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 12. Januar 2022 | 06:00 Uhr

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