Coronavirus-Pandemie Ticker vom Montag: FDP will Bundestag über Genesenenstatus entscheiden lassen

Die FDP will den Bundestag über die Länge des Genesenenstatus entscheiden lassen. SPD und Grüne kritisieren Bayerns Ministerpräsidenten Söder für seine Ankündigung, die Impfpflicht für Pflegekräfte ab März vorerst noch nicht umsetzen. Thüringen warnte vor Alleingängen bei der Umsetzung der Impfpflicht. Weitere Nachrichten hier im Corona-Newsticker.

Corona-Warn-App mit QR-Code für Genesenenzertifikat
Die kurzfristige Verkürzung des Genesenenstatus in Deutschland hatte in den vergangenen Wochen für Aufregung gesorgt. Die FDP will nun den Bundestag darüber entscheiden lassen. Bildrechte: IMAGO / Future Image

Unser Ticker am Montag, 07. Februar 2022, endet hier. Vielen Dank für Ihr Interesse. Aktuelle Meldungen und Hintergründe zum Coronavirus finden Sie hier.

22:35 Uhr | Erneut Corona-Proteste in Mitteldeutschland

In vielen deutschen Städten sind am Abend erneut zehntausende Menschen wegen der Corona-Maßnahmen auf die Straße gegangen. Die Thüringer Polizei sprach von rund 20.000 Teilnehmern im Freistaat. Die meisten Versammlungen seien nicht angemeldet gewesen.

Größere Zwischenfälle wurden zunächst nicht bekannt. Lediglich in Jena setzte die Polizei bei einer Blockade Pfefferspray ein. In den Landkreisen Bautzen und Görlitz nahmen nach Angaben der Polizei knapp 14.000 Menschen an Veranstaltungen teil. In Magdeburg stoppten die Beamten einen Demonstrationszug, weil gegen die Corona-Auflagen verstoßen wurde.

20:50 Uhr | RB Leipzig darf 15.000 Zuschauer ins Stadion lassen

Fußball-Bundesligist RB Leipzig darf zum Spiel gegen den 1. FC Köln 15.000 Zuschauerinnen und Zuschauer in Stadion lassen. Wie der Verein mitteilte, hat das Leipziger Gesundheitsamt einem entsprechenden Antrag zugestimmt. Ursprünglich waren 12.500 Zuschauer zugelassen. Das entspricht 25 Prozent der Kapazität. Diese Auslastung war in der sächsischen Corona-Notverordnung vorgesehen. Laut RB wird die Partie am Freitag unter 2G+-Bedingungen stattfinden.

19:55 Uhr | Thüringer Einzelhandel fordert Abschaffung aller G-Regeln

Der Thüringer Einzelhandel dringt auf ein Abschaffen aller G-Regeln. Verbandsgeschäftsführer Knut Bernsen sagte dem MDR, statt 2G oder 3G sollte es in den Geschäften nur noch eine Maskenpflicht geben. Er verwies auf Studien, wonach FFP2-Masken gegen das Omikron-Virus schützen. Laut IHK Erfurt verzeichnet mehr als die Hälfte der Geschäfte Umsatzrückgänge. Das Gesundheitsministerium will die Regeln dagegen beibehalten. Noch sei unklar, wann die Omikron-Welle auf Thüringen zukomme.

18:35 Uhr | Auch CDU für Aussetzung der Pflege-Impfpflicht

Die Kritik an der Impfpflicht für medizinisches Personal und Pflegekräfte wird lauter. Nachdem Bayern das Gesetz vorerst nicht umsetzen will, hat sich nun auch die CDU-Spitze dagegen ausgesprochen. Parteichef Friedrich Merz sagte nach Beratungen von Präsidium und Vorstand, man sollte noch einmal neu darüber nachdenken, wie man mit dem Thema umgehe. Die Regierung lasse die Einrichtungen und Beschäftigten mit den Folgen allein. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hatte zuvor mitgeteilt, die Impfpflicht nicht wie geplant bis zum 15. März einzufordern.

17:45 Uhr | Kaum Covid-Ansteckungen bei Olympia in Tokio

Während der Olympischen Sommerspiele 2021 und der folgenden Paralympics haben sich gerade einmal 15 enge Kontakte der Athletinnen und Athleten im Olympischen Dorf angesteckt. Das zeigen Daten einer Studie vom japanischen nationalen Zentrum für Weltgesundheit, die im Fachjournal JAMA veröffentlicht wurden. Demnach haben die Maßnahmen zur Eindämmung des Sars-Coronavirus-2 bei Olympia gut funktioniert. Während der Olympischen Spiele vom 13. Juli bis 11. August haben rund 11.000 Sportlerinnen und Sportler mit ihren Teams in dem Dorf gelebt und bei den folgenden Paralympischen Spielen bis zum 8. September waren noch einmal 4.400 Personen vor Ort.

17:15 Uhr | FDP: Bundestagsentscheidung über Genesenenstatus

Die FDP plädiert dafür, den Bundestag über die Länge des Genesenenstatus entscheiden zu lassen. Der Fraktionschef der Liberalen im Bundestag, Christian Dürr, sagte MDR AKTUELL, man wolle mehr Beschlüsse im Parlament – vor den Augen der Öffentlichkeit. Das sei besser, als wenn Entscheidungen im Hinterzimmer getroffen würden. Die Verkürzung des Genesenenstatus auf drei Monate durch das RKI sei überraschend über Nacht gekommen. Dürr zufolge kann das fachlich richtig sein. Aber man müsse sich auch fragen, was politisch umsetzbar sei. Ziel müsse eine einheitliche Regelung in Europa sein. Wenn alle EU-Länder bei sechs Monaten blieben, sollte Deutschland das auch tun.

17:05 Uhr | Weitere Kritik an Söders Plänen zur Impfpflicht

Die Ankündigung Bayerns, die Impfpflicht für Pflegekräfte zunächst nicht umzusetzen, stößt auf Kritik. Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach sagte, laxe Vollzugsregeln gefährdeten nicht nur das Leben älterer Menschen mit schwachem Immunsystem. Sie gefährdeten auch die Glaubwürdigkeit von Politik. Die Bundespflegebevollmächtigte Claudia Moll warnte vor Alleingängen einzelner Bundesländer. Sie sagte der Funke Mediengruppe, man komme doch bisher nur so gut durch die Omikron-Welle, weil viele Pflegebedürftige und Pflegekräfte geimpft seien.

16:22 Uhr | Grüne lehnen Aussetzung der Impfpflicht ab

Die Grünen lehnen eine Aussetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht ab. "Wir werden uns dafür einsetzen, dass die einrichtungsbezogene Impfpflicht pünktlich umgesetzt wird", sagt die designierte Co-Parteichefin Ricarda Lang. Ziel der Impfpflicht sei ein Schutz besonders gefährdeter Gruppen, etwa von Älteren in Pflegeeinrichtungen. Dies gelte nach wie vor.

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) hatte zuvor "ein Aussetzen des Vollzugs" der ab Mitte März geltenden Impfpflicht in bestimmten Einrichtungen angekündigt.

15:40 Uhr | Impfpflicht: Thüringen für bundeseinheitliches Vorgehen

Thüringen drängt auf eine bundesweit einheitliche Umsetzung der Impfpflicht im Gesundheits- und Pflegebereich. Eine Sprecherin des Landesgesundheitsministeriums sagte der Deutschen Presseagentur, auf eine stufenweise Umsetzung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht habe man sich bereits verständigt. Es sei wichtig, dass die Länder nun ein gemeinsames Vorgehen verabredeten.

Die Impfpflicht soll eigentlich ab 15. März greifen. Bund und Länder hatten aber vor einer Woche vereinbart, dass die Gesundheitsämter Ermessensspielraum bei der Kontrolle haben sollen. Bayerns Ministerpräsident Söder erklärte heute, man werde "großzügigst vorgehen". Das laufe de facto auf eine Aussetzung des Impfpflicht-Vollzugs hinaus.

15:30 Uhr | Novavax zunächst für Beschäftigte in Gesundheit und Pflege

In Sachsen-Anhalt sollen zunächst ungeimpfte Beschäftigte im Gesundheits- und Pflegebereich den neuen Corona-Impfstoff von Novavax erhalten können. Das Gesundheitsministerium in Magdeburg erklärte, dazu werde ein Voranmelde-System vorbereitet, über das Terminbuchungen möglich seien. Das Land rechne ab Ende Februar mit voraussichtlich etwa 36.000 Impfdosen. Im ersten Quartal werde Sachsen-Anhalt insgesamt rund 104.000 Impfdosen erhalten. Im zweiten Quartal würden dann deutlich mehr Dosen zur Verfügung stehen.

Bei Novavax werden zwei Dosen im Abstand von drei Wochen gespritzt. Es handelt sich im Gegensatz zu den mRNA-Impfstoffen um einen Protein-Impfstoff, der Coronavirus-ähnliche Partikel mit dem "Spike-Protein" enthält.

13:10 Uhr | Bayern will Pflege-Impfpflicht nicht umsetzen

Bayern will die ab Mitte März durch ein Bundesgesetz vorgesehene Impfpflicht für Pflegekräfte vorerst noch nicht umsetzen. Er sei hier für ein sehr großzügiges Vorgehen, "was de facto auf ein Aussetzen des Vollzugs hinausläuft", sagte Ministerpräsident und CSU-Chef Markus Söder heute nach einer Sitzung des CSU-Vorstands in München. Wie lange dies gelten soll, blieb vorerst noch offen. Unklar war auch, wie in Bayern in den übrigen Teilen des Gesundheitswesens mit der einrichtungsbezogenen Impfpflicht nun umgegangen werden soll. In der Pflege ist sie allerdings nicht nur in Bayern besonders umstritten, weil hier die stärksten Personalengpässe drohen.

12:13 Uhr | Impfungen kommen nur langsam voran

Die Covid-19-Schutzimpfungen kommen in Deutschland weiter nur langsam voran. Nach Angaben des Robert Koch-Instituts hatten bis heute Morgen rund 61,9 Millionen Menschen oder 74,4 Prozent der deutschen Bevölkerung einen Grundschutz, mindestens 45,2 Millionen Personen oder 54,3 Prozent zudem eine Auffrischungsimpfung. Gut 20 Millionen Menschen waren demnach noch ungeimpft, 24 Prozent der Bevölkerung, wovon vier Millionen (4,8 Prozent) vier Jahre oder jünger sind und noch gar nicht geimpft werden dürfen.

11:58 Uhr | Portugal erleichtert Einreise für Geimpfte

Wer mindestens eine volle Grundimmunisierung gegen Covid-19 hat, muss seit heute bei der Einreise nach Portugal keinen zusätzlichen negativen Test mehr vorweisen. Ein in der EU anerkannter Impf-Nachweis reicht. Die Einreise ohne Test ist auch dann möglich, wenn ein Zertifikat über eine nicht länger als sechs Monate zurückliegende Genesung vorgelegt wird. Portugal ist trotz einer hohen Impfquote von der Pandemie weiter stark betroffen und wird von Deutschland als Hochrisikogebiet eingestuft. Deshalb sind bei der Rückreise auch in Deutschland für die Wiedereinreise geltende Regeln wichtig.

11:35 Uhr | Bürgerbeauftragter fordert Übersichtlichkeit

Der Bürgerbeauftragte Kurt Herzberg hat die Regierung in Thüringen aufgefordert, die geltenden Corona-Regeln klarer und verständlicher zu kommunizieren. Er monierte unter anderem, dass neben der Verordnung vom Gesundheitsministerium auch eine des Bildungsministeriums und zudem Bundesrecht und kommunale Regeln gelten. "Hier verlieren die Menschen den Überblick", sagte Herzberg. Im Internet gebe es Seiten des Landes dazu, des Gesundheits- und auch des Bildungsministeriums: "Hier braucht es dringend einen einheitlichen Informationskanal".

11:17 Uhr | Umfrage: Firmen wollen mehr Homeoffice

Deutsche Unternehmen wollen Beschäftigten weiter eine Mischung aus Homeoffice und Präsenz ermöglichen. Laut einer Studie des Mannheimer Wirtschaftsforschungsinstituts ZEW ist der Anteil der Menschen, die künftig mehrmals pro Woche zu Hause arbeiten könnten, deutlich größer als vor der Coronavirus-Pandemie. In der Informationswirtschaft etwa plane fast jedes zweite Unternehmen solche Modelle. Generell seien hybrides Arbeiten und Homeoffice vor allem bei großen Unternehmen im Kommen.

10:45 Uhr | Thüringen: Neue Corona-Verordnung

In Thüringen gilt seit heute eine neue Pandemie-Verordnung, die unter anderem Lockerungen im Einzelhandel und in der Gastronomie sowie bei körpernahen Dienstleistungen vorsieht. Bei Sportveranstaltungen sind wieder Zuschauer zugelassen. Unter bestimmten Voraussetzungen dürfen auch Schwimmbäder und Thermen wieder öffnen. Diese Verordnung soll nach Angaben des Gesundheitsministeriums bis einschließlich 2. März gelten.

10:30 Uhr | Die Infektionslage in Mitteldeutschland

Nach den Daten des Risklayer-Projekts ist die Sieben-Tage-Inzidenz der Coronavirus-Infektionen in Deutschland zuletzt auf 1.537,5 Fälle pro 100.000 Einwohner gestiegen. Für Sachsen ergab sich ein Wert von 1.026,46 Fällen bei 68.505 aktiven Infektionen. In Sachsen-Anhalt lag demnach mit 40.804 aktiven Fällen die Sieben-Tage-Inzidenz bei 1.205,31 und bei 754,35 in Thüringen mit landesweit 25.018 aktiven Fällen zu Beginn dieser Woche.

10:05 Uhr | Quarantäne: Mann in Dresden auf dem Dach

Ein Mann in Corona-Quarantäne hat in Dresden einen Feuerwehr-Einsatz ausgelöst. Anwohner der Helgolandstraße hatten gestern Alarm geschlagen, weil sie ihn auf dem Dach eines Mehrfamilienhauses gesehen hatten. Als die Einsatzkräfte mit einer Drehleiter anrückten, habe er das Dach verlassen, teilte die Feuerwehr heute mit. Durch ein Fenster habe er Feuerwehrleuten dann erklärt, er sei in Quarantäne und habe frische Luft schnappen wollen. Um niemanden zu gefährden, sei er auf das Dach gestiegen.

09:45 Uhr | Sachsens Club-Betreiber sind frustriert

Die Club-Betreiber in Sachsen sind wegen der fortgesetzten Schließung frustriert. Der Sprecher der Initiative LISA, Felix Buchta, kritisierte, dass sie von der Landespolitik nicht gesehen würden. Für zusätzlichen Frust sorge, dass mit den seit gestern geltenden neuen Regeln die Wiederöffnung "aller Kultur- und Freizeiteinrichtungen" verkündet worden sei, die Clubs aber offensichtlich vergessen worden seien.

09:23 Uhr | Israel streicht Pflicht zum "Grünen Pass"

Trotz Rekordzahlen bei den schwer Covid-19-Kranken entfällt in Israel die Pflicht für den sogenannten "Grünen Pass" weitgehend. Seit heute müssen geimpfte und genesene Menschen ihn nur noch bei großen Veranstaltungen wie Feiern und Hochzeiten vorzeigen. Der Besuch von Restaurants, Kinos und Hotels ist auch ohne "Grünen Pass" und negativen Test wieder möglich.

09:10 Uhr | Neue Einreise-Regeln für Griechenland

Reisen nach Griechenland sind leichter geworden. Seit heute wird bei der Einreise von geimpften Leuten kein negativer PCR- oder Schnelltest mehr verlangt. Es reiche wieder die im Herkunftsland ausgegebene gültige EU-Impfbescheinigung, teilten die Behörden mit. Athen hatte die zusätzliche Testpflicht für geimpfte Einreisende im Dezember eingeführt, was andere EU-Staaten kritisierten. Ungeimpfte brauchen aber weiter einen negativen PCR-Test, der nicht älter als 72 Stunden sein darf, oder einen maximal 24 Stunden alten negativen Antigen-Schnelltest – auch Reisende, deren Impfung nicht mehr gilt, weil sie die Booster-Dosis nicht bekommen haben.

08:45 Uhr | Watzl: Infektion mit Booster gleichstellen

Der Immunologe Carsten Watzl fordert die Bundesregierung auf, eine Omikron-Infektion mit einer Booster-Impfung gleichzustellen. "Eine klar dokumentierte Infektion sollte mit einer einzelnen Impfdosis gleichgestellt werden", sagte Watzl der Zeitung "Augsburger Allgemeine". Dass geimpfte Menschen nach einer trotzdem erfolgten Infektion nicht als geboostert gelten, ist für den Generalsekretär der Deutschen Immunologischen Gesellschaft wissenschaftlich nicht haltbar. Allerdings reiche eine Infektion nicht für vollen Schutz: "Wichtig sind drei Dosen, egal ob durch Infektion oder Impfung."

Zugleich forderte Watzl in der selben Zeitung, dass die Ständige Impfkommission eine allgemeine Impfempfehlung nun auch für Schulkinder aussprechen solle. "Mit diesen hohen Inzidenzen wird fast jedes Kind irgendwann mit dem Virus konfrontiert", sagte er. Der Nutzen der Impfung sei so auch für die Kinder deutlich höher als das Risiko. Die Impfkommission in Sachsen empfiehlt eine Impfung für Kinder ab fünf Jahren schon.

08:16 Uhr | Handelsverband: Konsumlaune getrübt

Das aktuelle Infektionsgeschehen und anhaltenden Pandemie-Einschränkungen dämpfen die Verbraucherstimmung in Deutschland weiter. Der Handelsverband HDE teilte mit, sein Konsumbarometer sei im Februar bereits den dritten Monat in Folge gesunken. Eine Trendumkehr sei vermutlich erst mit nachlassendem Infektionsgeschehen zu erwarten.

07:48 Uhr | Weitere Infektionen bei Winterspielen in Peking

Bei den Olympischen Winterspielen in China sind 24 weitere Personen positiv auf das Coronavirus getestet worden. Wie die Organisatoren heute mitteilten, befanden sich unter den Infizierten auch zwölf Athleten oder Teammitglieder. Die Gesamtzahl der Fälle ist damit seit 23. Januar auf 385 gestiegen. Aktuell sind auch drei deutsche Sportler betroffen und in Quarantäne.

07:14 Uhr | Australien öffnet für geimpfte Touristen

Australien öffnet nach fast zwei Jahren nun wieder seine Grenzen für geimpfte Touristen. "Wenn Sie doppelt geimpft sind, freuen wir uns darauf, Sie wieder in Australien begrüßen zu dürfen", sagte Ministerpräsident Scott Morrison Morrison bei einer Pressekonferenz. Mit Visum und Impfnachweis soll demnach ab 21. Februar eine Einreise möglich werden.

07:05 Uhr | Impfungen in Apotheken beginnen

Ab dieser Woche darf auch in den deutschen Apotheken gegen Covid-19 geimpft werden. In Mitteldeutschland werden sich zunächst aber nur wenige beteiligen. In Sachsen haben sich bei der Landesapothekerkammer nur 63, also weniger als zehn Prozent der Apotheken im Land gemeldet, sagte Vizepräsident Göran Donner bei MDR AKTUELL. Bei der Thüringer Kammer sind es bisher sogar nur 16 von gut 520 Apotheken. Die Gründe dafür sind vielfältig: Von bürokratischem Aufwand bis zu allgemeiner Überlastung.

06:30 Uhr | Mehr Gewalt gegen Kommunalpolitiker

Der Städte- und Gemeindebund hat sich besorgt über die zunehmende Gewalt gegen Kommunalpolitiker während der Coronavirus-Pandemie geäußert. Diese habe "eine neue, beängstigende Dimension erreicht", sagte Hauptgeschäftsführer Gerd Landsberg dem "Handelsblatt". Besonders gegen kommunale Mandatsträgerinnen und Mandatsträger, die vor Ort als Vertreter des Staates wahrgenommen würden, hätten Bedrohungen, Beleidigungen, Einschüchterungen aber auch Gewalttaten "drastisch" zugenommen.

Nach vorläufigen Zahlen des Bundeskriminalamts wurden im vergangenen Jahr 4.458 Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger festgestellt, während es 2017 noch 1.527 gewesen seien. Das BKA führt dies auf Radikalisierungen in den sozialen Netzwerken wegen der Coronavirus-Pandemie zurück.

06:30 Uhr | Staatskanzlei in Erfurt abgeriegelt

Wegen der Proteste gegen die Pandemie-Schutzmaßnahmen ist in Erfurt die Staatskanzlei vorsorglich abgeriegelt worden. Wie die Polizei mitteilte, wurde das Gebäude durch Absperrzäune gesichert.

Am Samstag waren in Erfurt etwa 300 Menschen bei einer nicht angemeldeten Kundgebung vor Ort. Bei Auseinandersetzungen wurden drei Polizisten durch Reizgas leicht verletzt.

06:15 Uhr | Notstand in Kanadas Hauptstadt

In Kanadas Hauptstadt Ottawa ist wegen anhaltender Demonstrationen gegen die Pandemie-Schutzmaßnahmen der Notstand ausgerufen worden. Bürgermeister Jim Watson sagte, die Situation sei völlig außer Kontrolle. Die Proteste seien eine ernste Gefahr für die Sicherheit der Einwohner. Zahlreiche Lkw-Fahrer und Unterstützer haben Straßen vor allem im Zentrum der Stadt und in der Umgebung des kanadischen Parlaments blockiert.

06:10 Uhr | Gastgewerbe fordert Öffnungsplan

Der Hotel- und Gaststättenverband Dehoga fordert einen bundesweit einheitlichen Öffnungsplan für die Gastronomie. Hauptgeschäftsführerin Ingrid Hartges sagte der "Rheinischen Post", da sich abzeichne, dass die Omikron-Variante des Coronavirus das Gesundheitssystem nicht überfordern werde, sollten Bund und Länder rasch einheitliche Regeln vereinbaren. So müsse etwa die 2G+-Regel aufgehoben werden, wie es in Sachsen bereits geschehen ist. Hartges rief die Ministerpräsidenten auf, bei ihrer nächsten Konferenz Mitte des Monats entsprechende Beschlüsse zu fassen.

06:00 Uhr | Der Ticker am Montag, 07. Februar 2022

Guten Morgen, in unserem Ticker halten wir Sie über die aktuellen Entwicklungen der Coronavirus-Pandemie auf dem Laufenden. Alle wichtigen Nachrichten erscheinen im Laufe des Tages hier.

Die Corona-Ticker der vergangenen Tage:

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 07. Februar 2022 | 06:00 Uhr

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