Coronavirus-Pandemie Ticker: Versammlung in Erfurt trotz Verbot

In Erfurt haben trotz gerichtlichen Verbots Hunderte Menschen gegen die Corona-Maßnahmen demonstriert. Die Polizei ist in Dresden gegen potentielle Teilnehmer der verbotenen "Querdenken"-Demo vorgegangen. Zuvor hatte das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe das Verbot der Demo bestätigt. Der Corona-Test von Thüringens Ministerpräsidenten Ramelow ist negativ ausgefallen. Mehr zu den aktuellen Entwicklungen rund um die Corona-Pandemie finden Sie im Ticker.

Unser Ticker am Sonnabend, 12. Dezember 2020, endet hiermit. Vielen Dank für Ihr Interesse. Aktuelle Meldungen und Hintergründe zum Coronavirus und zu Covid-19 finden Sie unter mdr.de/coronavirus.

21:59 Uhr | Impfungen in den USA beginnen

Mitarbeiter des Biotechnologie-Unternehmens Biontech arbeiten in einem Labor.
Labor von Biontech Bildrechte: picture alliance/dpa/Biontech

Die Corona-Impfkampagne in den USA soll am Montag anlaufen. Nach der Notfallzulassung des Corona-Impfstoffs des Mainzer Unternehmens Biontech und seines US-Partners Pfizer werde das Mittel zu Wochenbeginn in zahlreichen Krankenhäusern im Land verfügbar sein, teilten die US-Behörden mit. Bis Mittwoch werde die erste Phase der Auslieferung des Impfstoffs abgeschlossen sein. In einem ersten Schritt sollen etwa drei Millionen US-Bürger geimpft werden.

19:10 Uhr | Demo trotz Verbots in Erfurt

In Erfurt sind trotz gerichtlichen Verbots Hunderte Menschen auf den Domplatz gekommen, um gegen die Corona-Maßnahmen zu demonstrieren. Die Polizei sprach von rund 500 Personen. Beobachtern zufolge eskalierte die Situation teilweise, als Beamte versuchten, die Zusammenkunft aufzulösen und die Identitäten der Teilnehmer festzustellen. Auch Rettungswagen waren im Einsatz. Die Polizei hatte die Menschen vorher mehrfach aufgefordert, einzeln den Platz zu verlassen. Dem kamen aber viele nicht nach.

17:37 Uhr | Polizei verhindert verbotene Versmmlungen in Dresden

Demo Querdenken Dresden Dezember
Bus mit Demo-Teilnehmern gestoppt Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

In Dresden ist am Nachmittag eine Demonstration der "Querdenken"-Bewegung gegen die Corona-Schutzmaßnahmen unterbunden worden. Zuvor hatten sämtliche Gerichtsinstanzen bis hin zum Bundesverfassungsgericht das von der Stadtverwaltung Dresden verhängte Versammlungsverbot bestätigt. Die Polizei war mit einem Großaufgebot im gesamten Stadtgebiet unterwegs, um verbotene Versammlungen zu verhindern. Zufahrten und Bahnhöfe wurden kontrolliert, eine Reiterstaffel und ein Hubschrauber kamen zum Einsatz. Zwei Reisebusse mit Menschen, die offensichtlich auf dem Weg zur Demo waren, wurden gestoppt und zurückgeschickt. Zudem wurden der Polizei zufolge 26 Personen, die mit dem Zug zur Demo angereist waren, in Präventivgewahrsam genommen. Auch etwa 40 Personen des augenscheinlich rechten Spektrums wurden in Gewahrsam genommen.

17:11 Uhr | Demo-Verbot auch in Erfurt bestätigt

Polizeibeamte und Einsatzfahrzeuge auf dem Domplatz in Erfurt im Vorfeld einer verbotenen Kundgebung gegen die staatlichen Corona-Maßnahmen.
Polizei setzt auf dem Domplatz das Demo-Verbot durch Bildrechte: MDR/Nicky Scholz

Eine für heute geplante Kundgebung in Erfurt gegen die staatlichen Auflagen zur Einschränkung der Corona-Pandemie bleibt verboten. Das Thüringer Oberverwaltungsgericht wies einen Eilantrag der Anmelder ab. Sie hatten sich gegen das Verbot der Stadt Erfurt und eine Bestätigung dieser Entscheidung durch das Verwaltungsgericht Weimar gewandt. Nach Ansicht des Oberverwaltungsgerichts ist es nicht zu beanstanden, dass die Stadt und das Verwaltungsgericht aufgrund der Risikobewertung des Robert-Koch-Instituts entschieden haben. Die Versammlung mit 3.000 Teilnehmern war von einem Bündnis, das sich auch gegen den Bau einer Moschee in Erfurt wendet, für den Nachmittag angemeldet worden.

15:58 Uhr | Halle rechnet mit Patienten aus Sachsen

Halles Oberbürgermeister Bernd Wiegand warnt davor, dass die steigenden Corona-Infektionszahlen und die noch kritischere Situation in Sachsen die Kliniken in Halle zusätzlich belasten könnten. Wiegand sagte, die Krankenhäuser in der Saalestadt rechneten mit weiteren Patientenaufnahmen in den kommenden Tagen – auch aus Westsachsen. Die Kapazitäten der sächsischen Krankenhäuser seien erschöpft.

15:16 Uhr | Heimunterricht im Kreis Hildburghausen

Der Kreis Hildbughausen schließt ab nächster Woche seine Schulen. Ab Montag werden nach Angaben des Landratsamts alle Schüler ab der 7. Klasse zu Hause unterrichtet. Ab Mittwoch folgen die unteren Klassen. Für die Erst- bis Sechstklässler soll eine Notbetreuung eingerichtet werden. Der Kreis reagiert mit seiner neuen Allgemeinverfügung auf die weiter steigende Zahl von Corona-Neuinfektionen in ganz Thüringen. Am Freitag hatten schon der Kreis Sonneberg und die Stadt Jena beschlossen, die Schüler ab Montag zu Hause zu unterrichten.

14:15 Uhr | Dresden: "Querdenken"-Demo endgültig untersagt

Querdenken Dresden Dezember Polizei
Polizeieisatz im Dresdner Hauptbahnhof Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hat das Verbot der "Querdenken"-Demonstration am Samstag in Dresden bestätigt. "Der Eilantrag wurde abgelehnt", sagte ein Sprecher des Gerichts der Deutschen Presse-Agentur. Damit seien in diesem Fall alle rechtlichen Mittel ausgeschöpft und die Veranstaltung sei endgültig untersagt. Die Polizei setzt das Verbot nachdrücklich durch.

Der Anmelder hatte am Vormittag Verfassungsbeschwerde gegen das Verbot der Kundgebung gegen die Corona-Politik eingelegt. Das Verbot war zuvor vom Dresdner Verwaltungsgericht und auch vom Sächsischen Oberverwaltungsgericht in Bautzen bestätigt worden.

13:45 Uhr | Polizei will "Querdenken"-Versammlungsverbot durchsetzen

Die sächsische Polizei hat eine konsequente Umsetzung des "Querdenken"-Demonstrationsverbots am Samstag in Dresden angekündigt. Einsatzkräfte seien im gesamten Stadtgebiet präsent, um verbotene Versammlungen zu unterbinden, teilte die Polizei auf Twitter mit.

Am Mittag sei in der Stadt ein Reisebus mit 25 Personen gestoppt worden, "die offensichtlich auf dem Weg zu der verbotenen Versammlung" gewesen seien, teilte die Polizei mit. Die Insassen hätten den Bus nicht verlassen dürfen, und der Bus sei wieder aus der Stadt geleitet worden.

Zudem seien 26 Menschenn in Präventivgewahrsam genommen worden, die mit dem Zug angereist seien. Auch seien Ordnungswidrigkeitsverfahren wegen Verstößen gegen die Corona-Schutz-Verordnung eingeleitet worden.

13:00 Uhr | Corona-Test bei Ramelow negativ ausgefallen

Ein Coronavirus-Test bei Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow ist negativ ausgefallen. Der Linke-Politiker informierte am Samstag über das Ergebnis seines PCR-Tests. Am Freitag war bereits ein Schnelltest bei Ramelow ebenfalls negativ ausgefallen. Er hatte jedoch angekündigt, sich zu isolieren, bis das Ergebnis des regulären Tests vorliegt.

Ramelow war der Linken-Landtagsabgeordneten Anja Müller bei einem Termin begegnet, die inzwischen positiv getestet wurde. Der erste positive Corona-Fall im thüringischen Parlament hatte am Freitag dazu geführt, dass eine geplante Sondersitzung in Erfurt abgesagt wurde.

12:00 Uhr | Tschechien: Verbot von "Coffee to go" sorgt für Verwirrung

Die tschechische Regierung hat den Verkauf von "Coffee to go" verboten. Aufgrund einer umständlichen Formulierung der neuen Verordnung hielten viele Leute das Verbot zunächst allerdings für einen Formulierungsfehler. Doch der tschechische Gesundheitsminister, Jan Blatny, stellte inzwischen klar: "Das ist kein Irrtum – es zielt darauf ab, dass wir nicht auf der Straße mit Bechern und Essen in der Hand herumlaufen."

Für weitere Verwirrung sorgte dann noch Handelsminister Karel Havlicek. Seiner Ansicht nach ist Kaffee zum Mitnehmen erlaubt, wenn man den Becher "in einer Tasche nach Hause" mitnehme.

In Tschechien dürfen Einzelhandel und Gastronomie seit dem 3. Dezember wieder geöffnet haben. Die tschechische Regierung hat sich für Lockerungen der Maßnahmen entschieden, da die Zahl der Neuinfektionen rückläufig ist und auch die Zahl der Covid-19-Patienten in den Kliniken langsam zurückgeht. Tschechien hatte Ende Oktober einen landesweiten Lockdown verhängt.

11:15 Uhr | Paket-Rekord bei der Deutschen Post

Die Deutsche Post hat nach eigenen Angaben in der vergangenen Woche 56 Millionen Pakete ausgeliefert. Der zuständige Post-Vorstand Tobias Meyer sagte, das sei ein neuer Rekord in der Unternehmensgeschichte gewesen.

Ob ein erneuter Lockdown die Menge an Paketen nochmals deutlich erhöhen würde, könne man nicht voraussagen, erklärte Meyer. Zugleich versicherte er, die Deutsche Post werde im Falle eines kurzfristigen harten Lockdowns vor Weihnachten ihre gesamten Kräfte in der Paket- und Postsparte mobilisieren. Durch das hohe Paketaufkommen rät die Post außerdem dazu, Weihnachtsgeschenke rechtzeitig zu verschicken, wenn sie pünktlich ankommen sollen.

10:00 Uhr | Thüringen und Sachsen-Anhalt für bundesweit einheitlichen Lockdown

Die Ministerpräsidenten von Thüringen und Sachsen, Anhalt, Bodo Ramelow und Reiner Haseloff, sind für einen bundesweit einheitlichen Lockdown. Der Linken-Politiker Ramelow sagte MDR AKTUELL, wenn bei der morgigen Schaltkonferenz der Länderchefs mit der Kanzlerin ein Termin vereinbart werde, der vor dem 19. Dezember liege, werde Thüringen sich beteiligen. Man gehe einen Weg, der nicht schön sei, aber notwendig. Es gehe um den Schutz von Leib und Leben der gesamten Bevölkerung.

CDU-Regierungschef Haseloff sprach sich dafür aus, die Coronaregeln noch vor Weihnachten bundesweit einheitlich zu verschärfen. Man brauche nun eine klare Botschaft. Am Sonntag wollen Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidenten über schärfere Corona-Maßnahmen beraten. Aufgrund der steigenden Infektionszahlen sind sich die Regierungschefs einig, dass es einen harten Lockdown noch vor Weihnachten brauche.

9:15 Uhr | Sachsen-Anhalt wohl vor hartem Lockdown

Der Einzelhandel in Sachsen-Anhalt soll nach Informationen der "Magdeburger Volksstimme" vom 21. Dezember bis einschließlich 9. Januar geschlossen bleiben. Das gehe aus Plänen der Landesregierung hervor, schreibt die Zeitung.

Bereits am Freitag hatte Sachsen-Anhalt die Vorkehrungen in Pflegeheimen verschärft. Dort muss das Personal nun zwei Schnelltests pro Woche machen. Bewohner dürfen nur noch von einer Person am Tag besucht werden, die sich ebenfalls testen lassen muss.

8:45 Uhr | Corona-Krise verstärkt psychische Belastung bei der Arbeit

Die Corona-Pandemie sorgt bei Arbeitnehmern in Deutschland einer Studie zufolge für massive psychische Belastungen. Das ergab eine internationale Untersuchung des Unternehmens Peakon. Demnach sehen sich 22 Prozent an der Schwelle zum Burnout.

Im weltweiten Durchschnitt trifft das demnach auf fast jeden dritten Arbeitnehmer zu. Zugleich haben Frauen hierzulande stärker mit der Krise zu kämpfen als Männer. 27 Prozent von ihnen stehen laut Umfrage vor einem Burnout – bei den Männern sind es 19 Prozent.

Als Ausgleich für die zusätzlichen Belastungen fordern die meisten Beschäftigten in Deutschland mehr Geld von ihren Arbeitgebern. Jeder Zweite wünscht sich der Umfrage zufolge eine Gehaltserhöhung, gefolgt von dem Wunsch, eine Woche zusätzlichen Urlaub zu haben.

8:30 Uhr | Erneut mehr als 28.000 neue Infektionen

Die Zahl der Coronavirus-Neuinfektionen in Deutschland hat einen neuerlichen Höchststand erreicht. Die Gesundheitsämter in Deutschland meldeten am Freitag insgesamt 28.344 neu bestätigte Infektionen. Das geht aus der Datenbank des am Karlsruher Institut für Technologie angesiedelten Projekts Risklayer hervor. Außerdem starben demnach weitere 580 Menschen, die sich mit dem Coronavirus infiziert hatten.

Aus Sachsen wurden 3.468 neue Infektionen gemeldet, 1.069 aus Thüringen und 677 aus Sachsen-Anhalt.

8:15 Uhr | Höhere Impfpriorität für Polizisten gefordert

Der Vorsitzende der Deutschen Polizeigewerkschaft, Rainer Wendt, fordert eine schnellere Corona-Impfung für Polizisten und Polizistinnen als bislang geplant. Wendt sagte der "Rhein-Neckar-Zeitung", Polizeibeamte seien ständig einem hohen Infektionsrisiko ausgesetzt. Sie könnten niemanden auf zwei Meter Entfernung festnehmen und durchsuchen. Die Polizei müsse daher in der Priorität deutlich nach oben gerückt werden.

Ähnlich hatten sich gestern auch die Innenminister der Länder geäußert. Der Entwurf der Ständigen Impfkommission sieht vor, zuerst eine Gruppe mit sehr hoher oder hoher Priorität zu impfen. Dazu gehören Bewohner von Pflegeheimen, sehr alte Menschen, Krankenhauspersonal oder Lehrerinnen und Lehrer. Polizei, Feuerwehr und Bundeswehr folgen erst danach.

8:00 Uhr | Thüringen: Corona-Frühwarnsystem kommt nicht

Die Thüringer Landesregierung verzichtet auf ein flächendeckendes Corona-Frühwarnsystem. Die Sprecherin des Gesundheitministeriums, Silke Fleiß, erklärte auf Anfrage von MDR THÜRINGEN, die Entscheidung sei aus "strategischen und finanziellen Gründen" getroffen worden.

Der "überwiegende Teil" der für die Covid-19-Bekämpfung bereitgestellten Finanzmittel werde nun dafür benötigt, die Corona-Impfungen vorzubereiten, sagte Fleiß. Das Geld werde für Transport und Lagerung der Impfstoffe, für Impfzubehör sowie den Aufbau von Impfzentren und mobilen Teams eingesetzt.

Das Corona-Frühwarnsystem hatten die Wissenschaftler des Pandemie-Beirats der Landesregierung entwickelt, um dem rasanten Anstieg an Neuinfektionen in Thüringen entgegenzusteuern. Der sogenannte "Corona-Bewegungsmelder" versprach einen Zeitvorsprung, deshalb hatte das Land rund 20 Millionen Euro dafür bewilligt.

7:30 Uhr | Städtetag für harten Lockdown vor Weihnachten

Der Deutsche Städtetag hat einen bundesweit einheitlichen und harten Lockdown noch vor den Feiertagen gefordert. Städtetagspräsident Burkhard Jung sagte der "Rheinischen Post", es dürfe nicht passieren, dass der Einzelhandel im Land A geschlossen und im Land B geöffnet sei.

Der Leipziger Oberbürgermeister fügte hinzu, das Land müsse wirklich runtergefahren und die Kontakte müssten noch stärker reduziert werden. Sonst werde die Lage ab Januar noch viel kritischer und es komme keine Perspektive mit Lockerungen in Sichtweite.

7:00 Uhr | Leipzig will Maskenpflicht verstärkt kontrollieren

Die Stadt Leipzig hat am letzten Einkaufswochenende vor dem Corona-Lockdown verstärkte Kontrollen angekündigt. Sprecher Matthias Hasberg sagte MDR AKTUELL, das Ordnungsamt werde präsent sein und auf die Einhaltung der Hygieneregeln achten. Wenn Hinweise nicht befolgt würden, werde man auch Bußgelder verhängen. Die Stadt rechnet nach eigenen Angaben damit, dass viele Menschen den Samstag noch einmal nutzen, um Weihnachtsgeschenke einzukaufen.

Ab Montag müssen in Sachsen die meisten Geschäfte schließen. Schulen, Kitas und Horte bleiben zu, Spielplätze dürfen weiter genutzt werden. Ab einem Inzidenzwert von 200 soll es eine nächtliche Ausgangssperre geben, Heiligabend und Silvester sind ausgenommen. Beschlossen wurde zudem, überall dort eine Maskenpflicht einzuführen, wo sich Menschen begegnen.

6:30 Uhr | "Querdenker"-Demo in Dresden bleibt verboten

Die für Samstag in Dresden geplante "Querdenken"-Demonstration bleibt verboten. Das hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen in der Nacht entschieden. In der Begründung hieß es, das Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit überwiege das Grundrecht auf Versammlungsfreiheit. Der Beschluss ist rechtskräftig.

Die Stadt Dresden hatte die Demo der Initiative "Querdenken" verboten, weil sie einen Massenauflauf befürchtete und deshalb die öffentliche Sicherheit gefährdet sah. In Dresden gelten ab Samstag strenge Ausgangsbeschränkungen aufgrund der anhaltend hohen Zahl an Corona-Neuinfektionen. Ohne triftigen Grund dürfen Wohnungen und Häuser nicht mehr verlassen werden.

6:15 Uhr | Corona-Impfstoff bekommt US-Notzulassung

Der Corona-Impfstoff der Unternehmen Biontech und Pfizer hat die Notfallzulassung für die USA erhalten. Das teilte die US-Arzneimittelbehörde FDA mit. Präsident Donald Trump kündigte kurz darauf bei Twitter an, dass die ersten Impfungen in weniger als 24 Stunden erfolgen sollen.

Das Mainzer Unternehmen Biontech und sein US-Partner Pfizer hatten vor drei Wochen die Notfallzulassung in den USA beantragt. Auch in Mexiko darf der Impfstoff der beiden Unternehmen eingesetzt werden. Das Gesundheitsministerium des Landes erklärte, die Notfallzulassung sei erteilt worden.

6:00 Uhr | Der Ticker am Samstag, 12. Dezember 2020

Guten Morgen! Auch heute halten wir Sie in diesem Ticker über die aktuellen Entwicklungen zur Coronavirus-Pandemie auf dem Laufenden. Alle wichtigen Nachrichten erscheinen im Laufe des Tages hier, die Ticker der vergangenen Tage finden Sie direkt hier unten.

Die Corona-Ticker der vergangenen Tage:

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 10. Dezember 2020 | 06:00 Uhr

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