Urteil BGH: Goldener "Lindt"-Hase genießt Markenschutz
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Millionenfach wird der "Lindt-Goldhase" jährlich verkauft - mit Abstand am häufigsten von allen Schoko-Osterhasen in Deutschland. Die Konkurrenz darf ihre Schokohasen nicht ohne Weiteres ebenfalls in Goldpapier wickeln – das hat der Bundesgerichtshof nun entschieden.
Der goldene Farbton des bekannten Schokoladen-Osterhasen von Lindt genießt Markenschutz. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe entschieden. Der Urteilsbegründung zufolge konnte der Schweizer Hersteller nachweisen, dass weit mehr als die erforderlichen 50 Prozent der potenziellen Käufer das Gold mit Lindt verbinden. Damit habe sich die Farbe als sogenannte Benutzungsmarke durchgesetzt. Dass die Schokoladenfabriken Lindt das Gold nicht als Hausmarke für alle Produkte verwenden, spielt aus BGH-Sicht keine Rolle. Auch weitere Merkmale des Schokohasen wie das rote Halsband mit Glöckchen treten demnach hinter der goldenen Verpackung zurück. (Aktenzeichen: I ZR 139/20)
Konkreter Fall geht zurück ans Münchner OLG
Allerdings ist damit noch nicht entschieden, dass der verklagte Konkurrent, die schwäbische Confiserie Heilemann, nicht ebenfalls einen Schokohasen in Goldfolie vertreiben darf. Heilemann gehört inzwischen zur thüringischen Viba Gruppe.
Das Oberlandesgericht München soll nun klären, ob Heilemann mit einem eigenen Goldhasen tatsächlich die Lindt-Marke verletzt, etwa durch Verwechslungsgefahr zwischen beiden Hasen. Heilemann hatte um Ostern 2018 ebenfalls einen sitzenden Schokoladenhasen in einer goldfarbenen Folie verkauft.
Der "Lindt-Goldhase" ist mit einem Marktanteil von 40 Prozent der mit Abstand meistverkaufte Schoko-Osterhase in Deutschland.
Quelle: dpa, Reuters, AFP
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 29. Juli 2021 | 11:00 Uhr
emlo vor 7 Wochen
Immer noch besser als schwarz oder blau! Sie scheinen ja ein echt großes Problem mit RRG zu haben, da Sie selbst beim Thema Schoko-Osterhasen an nichts anderes denken können! Ich tendiere übrigens zu weißer Schokolade, da ich braun nicht mag.
Professor Hans vor 7 Wochen
Ich finde diesen markenstreit um goldene einwickelfolie fällig daneben. Vorsicht Satire
Sollen wir in Thüringen unsere Osterhasen und Weihnachtsmänner vielleicht rot-rot-grün anstreichen.