Härter und diskriminierender Bundestagspräsidentin beklagt Verhärtung der Debattenkultur im Bundestag
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01. November 2024, 10:06 Uhr
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat die Debattenkultur im Bundestag kritisiert. Der SPD-Politikerin zufolge wird die Sprache härter und vor allem diskriminierender. Das habe die Atmosphäre im Bundestag spürbar verändert. Die stellvertretende Bundestagspräsidentin Petra Pau von der Linken warf der AfD vor, sie wolle die Grenze des Sagbaren verschieben und die Demokratie lächerlich machen.
Bundestagspräsidentin Bärbel Bas hat die Debattenkultur im Bundestag kritisiert. Die SPD-Politikerin sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, die Sprache sei härter und vor allem diskriminierender geworden. Das habe die Atmosphäre im Bundestag spürbar verändert.
Das Redaktionsnetzwerk zählte in der laufenden Wahlperiode bereits 110 Ordnungsrufe. 72 seien an die AfD-Fraktion gegangen. "Die von uns erteilten Ordnungsrufe werden teilweise als Trophäen gesammelt", erklärte Bas. Die stellvertretende Bundestagspräsidentin Petra Pau von der Linken warf der AfD vor, sie wolle die Grenze des Sagbaren verschieben und die Demokratie lächerlich machen.
Debatten und einzelne Redner würden gezielt behindert
Die Kommission für Geschichte des Parlamentarismus und der politischen Parteien wertet das Verhalten der AfD als Versuch, das parlamentarische System und die sogenannten "Altparteien" systematisch zu diskreditieren. Debatten und einzelne Redner würden gezielt durch Zwischenrufe, lautstarke Unruhen und Beleidigungen behindert.
Die Kommission ist nach eigenen Angaben eine unabhängige wissenschaftliche Einrichtung, die vom Deutschen Bundestag gefördert wird.
AFP/epd (lmb)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | 01. November 2024 | 07:00 Uhr
