Bund-Länder-Vereinbarung Lockdown bis Mitte Februar - Schulen und Kitas bleiben zu

Deutschland bleibt mindestens bis Mitte Februar im Lockdown. Das haben Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder vereinbart. Außerdem sind künftig in Geschäften und beim Bahnfahren medizinische Masken Pflicht. Über Zeitpunkte und Details entscheiden die Bundesländer wie gewohnt selbstständig. Daher sind am Tag nach der Entscheidung noch Fragen offen.

Steffen Jost hält online einen Leistungskurs Physik aus einem leeren Klassenzimmer ab.
Fernunterricht bleibt an den Schulen in Mitteldeutschland an der Tagesordnung. Bildrechte: dpa

Der ursprünglich bis Ende Januar befristete Lockdown soll um zwei Wochen bis zum 14. Februar verlängert werden. Darauf einigten sich Bundeskanzlerin Angela Merkel und die Ministerpräsidentinnen und -präsidenten der Länder. Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen kündigten umgehend an, die Vereinbarung umsetzen zu wollen.

Die Einzelheiten regeln die Bundesländer wie gewohnt in eigenen Verordnungen. Am Tag nach dem Beschluss sind deswegen noch Fragen offen, zum Beispiel was die Pflicht zum Tragen bestimmter Masken im Alltag angeht. Die aktuellsten Informationen aus den Ländern finden Sie nachfolgend, einen Überblick über die Gesamtlage unterhalb.

Geschlossene Einrichtungen - Kontaktbeschränkungen

In Deutschland bleiben Gastronomie, Freizeiteinrichtungen und der Einzelhandel weiter geschlossen. Ausgenommen sind Geschäfte für Lebensmittel und Waren des täglichen Bedarfs wie etwa Drogerien. Private Zusammenkünfte sind weiterhin nur im Kreis der Angehörigen des eigenen Hausstandes und mit einer weiteren nicht im Haushalt lebenden Person gestattet.

Medizinische Masken beim Einkaufen und in der Bahn

Zudem vereinbarten Bund und Länder eine Pflicht zum Tragen medizinischer Masken in Läden und im öffentlichen Personenverkehr. Damit sind laut Beschluss einfache OP-Masken, Masken der Standards KN95/N95 sowie FFP2-Masken gemeint. Alltagsmasken, wie etwa selbst genähte Stoffmasken, sollen in Bussen und Bahnen sowie in Geschäften nicht mehr zulässig sein.

Die Details zu dieser Regelung in den einzelnen Bundesländern sind noch nicht klar.

Schulen und Kitas bleiben "grundsätzlich" geschlossen

Schulen bleiben grundsätzlich geschlossen beziehungsweise bleibt die Präsenzpflicht ausgesetzt. In Kindertagesstätten wird analog verfahren. Um diesen Punkt wurde besonders gerungen. Mehrere Länder wollten den harten Weg von Merkel nicht mitgehen. Die Kanzlerin sagte, alle seien sich bewusst, dass dies "unglaubliche Einschränkungen" seien. Aber es gebe ernsthafte Hinweise, dass die mutierte Form des Virus sich stärker bei Kindern und Jugendlichen verbreite.

Alle drei mitteldeutschen Länder wollen aber etwa an ihrer Regelung festhalten, für Schülerinnen und Schüler von Abschlussklassen Präsenzunterricht anzubieten.

Arbeitgeber sollen mehr Homeoffice anbieten

Arbeitgeber sollen künftig überall dort, wo es möglich ist, das Arbeiten im Homeoffice ermöglichen. Das Bundesarbeitsministerium soll dazu eine entsprechende Verordnung erlassen. Wo Arbeit weiterhin in Präsenz erforderlich ist, muss der Arbeitgeber die Belegung von Arbeitsbereichen reduzieren oder medizinische Masken zur Verfügung stellen.

FFP2-Masken für Pflegepersonal

In Alten- und Pflegeheimen gilt für das Personal bei Kontakt mit den Bewohnern eine FFP2-Maskenpflicht. Um die Verpflichtung von Schnelltests für Besucher umzusetzen, sollen kurzfristig Bundeswehrsoldaten und im zweiten Schritt Freiwillige zu Hilfe gezogen werden. Die Hilfsorganisationen in Deutschland übernehmen die entsprechenden Schulungen.  

Insolvenzantragspflicht weiter ausgesetzt

Bund und Länder wollen die Insolvenzantragspflicht über Ende Januar hinaus für drei weitere Monate aussetzen. Im gemeinsamen Beschluss heißt es: "Die Insolvenzantragspflicht für Geschäftsleiter von Unternehmen, die einen Anspruch auf die Gewährung finanzieller Hilfeleistungen im Rahmen staatlicher Hilfsprogramme zur Abmilderung der Folgen der COVID-19-Pandemie haben und rechtzeitig einen entsprechenden, aussichtsreichen Antrag gestellt haben, wird bis Ende April ausgesetzt."

Gottesdienste mit medizinischen Masken

Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen sowie die Zusammenkünfte anderer Glaubensgemeinschaften sind nur mit medzinischer Maske erlaubt. Der Gemeindegesang ist untersagt, Zusammenkünfte mit mehr als 10 Teilnehmenden sind beim zuständigen Ordnungsamt spätestens zwei Werktage zuvor anzuzeigen.

Weitergehende Restriktionen in Hotspots

In Landkreisen und Ländern mit hohen Inzidenzen werden die Länder über die allgemeinen Regeln hinausgehende umfangreiche lokale und regionale Maßnahmen ergreifen. Auch bei regional sinkenden Inzidenzen ist darauf zu achten, dass unterschiedliche Maßnahmen in den verschiedenen Landkreisen und Ländern nicht zu Ausweichbewegungen der Bürgerinnen und Bürger und einem erneuten Anstieg der Inzidenz führen.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 19. Januar 2021 | 22:00 Uhr

Mehr aus Politik

Seehofer will Kontrollen an der deutsch-polnischen Grenze 1 min
Bildrechte: Bundespressekonferenz

Mehr aus Deutschland

Meilicke 3 min
Bildrechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Tobias Meilicke berät Menschen im Umgang mit Verschwörungsgläubigen. Er sagt, dass spezielle Beratungsangebote in Deutschland fehlen.

23.10.2021 | 06:00 Uhr

Sa 23.10.2021 06:00Uhr 02:46 min

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/video-verschwoerung-corona-familie-hilfe-100.html

Rechte: MITTELDEUTSCHER RUNDFUNK

Video