Umweltschutz Bundestag verabschiedet Insektenschutzgesetz
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In der Landwirtschaft sollen weniger Pflanzenschutzmittel verwendet werden. Auch das Verbot des umstrittenen Mittels Glyphosat wird geregelt. Streuobstwiesen und andere artenreiche Wiesen werden unter einen besonderen Schutz gestellt. Mit diesen vom Bundestag beschlossenen Maßnahmen sollen Insekten besser geschützt werden.
Der Bundestag hat Maßnahmen zum Schutz von Insekten gebilligt. Die Abgeordneten stimmten für eine entsprechende Änderung des Bundesnaturschutzgesetzes. Nun muss noch der Bundesrat die Maßnahmen billigen.
Weniger Pestizide in der Landwirtschaft
Es sieht jetzt strengere Vorgaben für den Einsatz von Pestiziden in der Landwirtschaft vor. Ihr Einsatz muss in Schutzgebieten und am Rand von Gewässern gesenkt werden.
Zum Insektenschutzpaket gehört auch eine Verordnung, die auch ein Verbot des besonders umstrittenen Unkrautvernichters Glyphosat regelt.
Besondere Maßnahmen in Schutzgebieten
Außerdem sollen Streuobstwiesen und artenreiche Weiden unter einen besonderen Schutz gestellt werden. In den Schutzgebieten soll der Einsatz insektenschädlicher Chemikalien wie Holzschutzmitteln und die Verwendung von Insektenfallen eingeschränkt werden.
In den Schutzgebieten soll zudem die Lichtverschmutzung vermindert werden. So soll verhindert werden, dass nachtaktive Insekten von Beleuchtung angelockt werden und sterben.
Bund hilft Landwirten mit Geld
Umweltministerin Svenja Schulze sicherte den Landwirtinnen und Landwirten Hilfe zu. Sie sagte, für alle Maßnahmen stelle der Bund zusätzliches Geld zur Verfügung, in diesem Jahr 85 und im kommenden Jahr 65 Millionen Euro. Dazu sollen Mittel der Bundesländer kommen.
Langes Ringen zwischen Schulze und Klöckner
Um die Schutzmaßnahmen für Insekten war lange in der Regierung gerungen worden. Im September 2019 hatte die Bundesregierung ein Aktionsprogramm Insektenschutz beschlossen. Aber erst im Februar dieses Jahres hatte sie die Maßnahmen verabschiedet. Umweltministerin Schulze von der SPD und Landwirtschaftsministerin Julia Klöckner von der CDU hatten bis dahin über die konkrete Ausgestaltung gestritten.
Dann verzögerte sich die Abstimmung im Bundestag, die ursprünglich im Mai vorgesehen war. Doch die Beratungen wurden verschoben. Die SPD-Fraktion warf der Unionsfraktion eine Blockadehaltung vor.
Quelle: dpa, AFP
Dieses Thema im Programm: 24. Juni 2021 | 21:15 Uhr
