Corona-Pandemie Bundesrat und Bundestag segnen Erleichterungen für Geimpfte ab

Nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat den Weg für Erleichterungen für Geimpfte frei gemacht. Damit kann die Verordnung, die mehr Kontakt- und Quarantänefreiheiten vorsieht, am Wochenende in Kraft treten. Die Regelung sieht Testfreiheit etwa beim Einkaufen oder Treffen in unbegrenzter Zahl vor.

Wenige Bundestagsabgeordnete nehmen an der Sitzung des Bundestages teil.
Fast leerer Sitzungssaal: Die Zustimmung des Bundestags zu Erleichterungen für Geimpfte galt lediglich als Formsache. Bildrechte: dpa

Der Weg für Erleichterungen für Covid-19-Geimpfte und Genesene ist frei. Der Bundesrat stimmte am Freitag einer entsprechenden Verordnung zu. Sie kann damit bereits am Wochenende in Kraft treten. Der Bundestag hatte die entsprechende Rechtsverordnung der Bundesregierung am Donnerstag mit den Stimmen von Union, SPD, Grünen und Linken verabschiedet.

Freiheiten beim Einkaufen und Treffen in unbegrenzter Zahl

Die Verordnung stellt Geimpfte sowie Covid-19-Genesene, deren Infektion maximal ein halbes Jahr zurückliegt, mit negativ Getesteten für den Fall gleich, dass ein Negativtest Zugangsvoraussetzung ist - etwa beim Einkaufen oder beim Friseur.

Die Regelung sieht außerdem vor, dass sich gegen einen schweren Verlauf von Covid-19 geimpfte Menschen in unbegrenzter Personenanzahl treffen können. Für sie gelten zudem Ausgangsbeschränkungen wie die nächtliche Ausgangssperre nicht mehr. Wenn sie Kontakt zu Corona-Infizierten hatten, müssen Geimpfte und Genesene auch nicht mehr in Quarantäne. Allgemeine Hygieneregeln wie Maskentragen und Abstandhalten bleiben aber auch für Geimpfte und Genesene weiterhin bestehen.

Infektionsschutzgesetz als Grundlage

Grundlage der neuen Verordnung ist das Infektionsschutzgesetz, das die bundesweite Notbremse ab einer Sieben-Tage-Inzidenz von 100 Neuinfektionen auf 100.000 Einwohner vorsieht. Die Länder haben bereits eigene Erleichterungen für Geimpfte und Genesene festgelegt.

Quellen: epd/AFP

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL | 06. Mai 2021 | 13:30 Uhr

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