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Die größte Ansammlung bei den Corona-Protesten gab es in Magdeburg. Bildrechte: dpa

OrdnungswidrigkeitenÜber 1.000 Verfahren nach Corona-Protesten

von Sophia Spyropoulos, MDR AKTUELL

Stand: 15. Dezember 2021, 08:18 Uhr

Am Montagabend gab es wieder viele Proteste gegen die Corona-Schutzmaßnahmen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen. Dabei hat die Polizei mehr als 1.000 Verfahren eingeleitet, vor allemin Sachsen und Thüringen. Die Anzeigen sollen nun schnell bearbeitet werden.

Ein Twitter-Video zeigt die aufgeheizte Stimmung bei den Corona-Protesten am Montag in Erfurt. Etwa 1.000 Menschen waren hier versammelt. In ganz Thüringen waren es rund 8.100. So die Statistik des Innenministeriums. Als "sehr, sehr ungut" bezeichnet Innenminister Georg Maier diese Zahlen: "Aber was natürlich auch deutlich wird: Die Thüringer Polizei hat auch in sehr hoher Anzahl Identitäten festgestellt und auch Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet bis hin zu Strafverfahren."

In sehr hoher Anzahl, das heißt konkret: 542 Ordnungswidrigkeitsverfahren. Der Großteil davon wegen Verstößen gegen Infektionsschutzmaßnahmen und die Beschuldigten sollten nicht lange auf ihren Bußgeldbescheid warten, sagt der Innenminister: "Es bringt ja nichts, nur Verfahren einzuleiten. Dazu braucht man natürlich auch das entsprechende Personal. Aber wir werden dafür Sorge tragen, dass das jetzt nicht im Off verhallt, sondern dass wir auch die entsprechenden Personen belangen können."

Verstöße auch bei Demonstrationen in Sachsen

In Sachsen spielte sich am Montag Ähnliches ab – und in ähnlicher Größenordnung. 8.500 Menschen gingen gegen die Corona-Maßnahmen auf die Straße. Die Folge: 450 Verfahren wegen Ordnungswidrigkeiten, fasst Pascal Ziehm, Sprecher der Landespolizei Sachsen, zusammen.

Zuständig für die Bescheide sei allerdings nicht die Polizei, sondern die Bußgeldstellen der Städte und Landkreise, erklärt Ziehm. Deshalb habe sich der sächsische Polizeipräsident an die Landesdirektion gewandt, "mit der Bitte, hier Einfluss auf die Bußgeldstellen zu nehmen, damit gerade diese Ordnungswidrigkeitenanzeigen im Zusammenhang mit dem Corona-Protestgeschehen möglichst schnell bearbeitet werden, damit sie auch eine maximale Wirkung erzielen."

Straftaten gegen Einsatzkräfte

Neben diesen Ordnungswidrigkeiten wurden in beiden Bundesländern auch Straftaten erfasst. In Sachsen waren es am Montag knapp 100, in Thüringen knapp 30. Meistens, weil Personen Widerstand gegen die Einsatzkräfte leisteten und sich weigerten, ihre Identität nachzuweisen.

Auch in diesen Fällen müsse die Strafe auf dem Fuße erfolgen, betont Thüringens Innenminister Maier. Er will das Thema deshalb heute mit dem Justizministerium besprechen. Maier sagt: "In anderen Deliktsbereichen ist das so, wenn es zu Häufungen von Straftaten kommt, dass dann Schwerpunktstaatsanwaltschaften eingesetzt werden, weil Ermittlungsführer ist in dem Bereich ja die Staatsanwaltschaft. Diesbezüglich werde ich die Gespräche auch führen, dass das gegebenenfalls priorisiert wird."

Weniger Verfahren in Sachsen-Anhalt

Vom Innenministerium in Sachsen-Anhalt kommt die schriftliche Auskunft, dass am Montag über 14.000 Menschen an Demonstrationen teilgenommen haben. Insgesamt seien die Demonstrationen weitgehend störungsfrei abgelaufen. Es wurden 25 Ermittlungsverfahren eingeleitet, vor allem wegen Verstößen gegen das Landesversammlungsgesetz. Strafverfahren gab es nur vereinzelt.

Quelle: MDR AKTUELL

Dieses Thema im Programm:MDR AKTUELL RADIO | 15. Dezember 2021 | 06:11 Uhr