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Was gilt – was nicht mehr? Die Infektionsschutz-Regeln in der Coronavirus-Pandemie Bildrechte: MDR/Imago Images/Andreas Weihs / Panthermedia

Infektionsschutz-Regeln

Corona-Schutz: Diese Regeln gelten in Mitteldeutschland

von MDR AKTUELL

Stand: 23. November 2021, 17:11 Uhr

Das neue Infektionsschutzgesetz sieht auf Bundesebene eine 3G-Regelung in öffentlichen Verkehrsmitteln und am Arbeitsplatz vor. Immer mehr Bundesländer ermöglichen auch ein 2G-Modell – darunter Sachsen-Anhalt. In Sachsen gilt seit dem 22. November eine Notfallverordnung mit verschärften Einschränkungen und der Schließung verschiedener Branchen. In Thüringen ist bei hohem Infektionsgeschehen 2G oder 3G+ verpflichtend. Ein Überblick über die aktuellen Regelungen.

Bundestag und Bundesrat haben dem neuen Infektionsschutzgesetz von SPD, Grünen und FDP zugestimmt. Darin festgelegt sind unter anderem eine bundesweite 3G-Regel in öffentlichen Verkehrsmitteln und 3G am Arbeitsplatz. Beim Einkaufen muss weiterhin die Maskenpflicht eingehalten werden, in Bars und Restaurants gelten die Hygieneregeln. Bei Freizeitveranstaltungen können die Länder 2G oder 2G+ einführen.

Die im alten Infektionsschutzgesetz verankerte epidemische Lage von nationaler Tragweite läuft somit wie geplant am 25. November aus. Die Länder sollen jedoch auch in Zukunft schärfere Maßnahmen in Eigenregie bestimmen dürfen. Die neuen Regeln sollen erstmal bis zum 19. März gelten.

Hier finden Sie einen Überblick, was aktuell deutschlandweit und in den mitteldeutschen Ländern gilt.

Die 2G-Regel

Die 2G-Regel besagt, dass nur noch geimpfte und genesene Personen Zutritt zu Innenräumen und Veranstaltungen erhalten. Ein negatives Testergebnis gilt nicht mehr für den Einlass. Bislang wird die 2G-Regel in Sachsen, Bayern, Thüringen, optional in Hamburg und seit dem 15. November in Berlin angewandt. Private Betreiber von Clubs, Bars, Kinos, Restaurants oder ähnlichen öffentlichen Räumen können zudem von sich aus entscheiden, nach der 2G-Regel zu verfahren.

Eine verschärfte Form ist die 2G+-Regel. Hier müssen die geimpften und genesenen Personen zusätzlichen einen aktuellen Antigen-Schnelltest vorlegen.

Die 3G-Regel

Seit dem 23. August gilt bundesweit die sogenannte 3G-Regel. Diese gilt für bestimmte Innenräume und besagt, dass nur Personen, die geimpft, genesen oder negativ getestet sind, rein dürfen.

Alle Personen, die weder vollständig geimpft noch genesen sind, müssen einen negativen Antigen-Schnelltests vorlegen, der nicht älter als 24 Stunden sein darf oder einen negativen PCR-Test, der nicht älter als 48 Stunden ist. Ausgenommen sind Kinder bis zum sechsten Lebensjahr und darüber hinaus Schülerinnen und Schüler, die im Rahmen eines verbindlichen schulischen Schutzkonzeptes regelmäßig in der Schule getestet werden.

Dem Beschluss zufolge kann die Regel auch ausgesetzt werden, wenn die Sieben-Tage-Inzidenz im jeweiligen Landkreis stabil unter 35 liegt oder ein anderes Warnsystem eines Landes ein vergleichbar niedriges Infektionsgeschehen anzeigt.

Die 3G+-Regel besagt, dass der Corona-Test für ungeimpfte Personen ein PCR-Test sein muss. Ein Antigen-Schnelltest aus einem Testzentrum reicht hier nicht aus.


Bundesweit geltende Regelungen

Auf dem Corona-Gipfel am Donnerstag haben sich Bund und Länder auf einen neuen Fahrplan im Kampf gegen die Corona-Pandemie verständigt. Die einzelnen Bundesländer sollen sich demnach bei ihrer Entscheidung über neue Maßnahmen an bestimmten Schwellenwerten bei der sogenannten Hospitalisierungsinzidenz orientieren. Diese gibt an, wie viele Menschen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen in einem Bundesland im Krankenhaus liegen.

Drei Schwellenwerte zur Orientierung

  • Schwellenwert 3: Liegen mehr als drei von 100.000 Einwohnern in einer Klinik, muss in dem entsprechenden Bundesland 2G flächendeckend gelten. Das heißt, nur noch Geimpfte und Genesene dürfen dann Veranstaltungen besuchen, in gastronomische Einrichtungen gehen und körpernahe Dienstleistungen wie beim Friseur in Anspruch nehmen.
  • Schwellenwert 6: Liegt die Hospitalisierungsinzidenz über einem Wert von sechs, gilt die 2G+-Regel. Um weiterhin Zutritt zu den oben aufgeführten Einrichtungen und Veranstaltungen zu erhalten, müssen Geimpfte und Genesene dann zusätzlich einen negativen Corona-Test vorweisen.
  • Schwellenwert 9: Ab neun Covid-19-Patienten in einer Kliniken je 100.000 Einwohnern greift die sogenannte Länderöffnungsklausel. Die betroffenen Bundesländer können dann weitere individuelle Maßnahmen und Einschränkungen beschließen.

Schnelltests wieder kostenlos

Seit dem 13. November gibt es wieder kostenlose Corona-Bürgertests. Die entsprechende Verordnung des Bundesgesundheitsministeriums sieht vor, dass nun jeder in Deutschland wieder Anspruch auf mindestens einen kostenlosen Antigen-Schnelltest pro Woche hat.

Die Schnelltests mussten zwischenzeitlich seit dem 11. Oktober selbst bezahlt werden. Begründet wurde diese Entscheidung damit, dass inzwischen allen Bürgerinnen und Bürgern ein Impfangebot gemacht werden kann. Laut Gesundheitsminister Jens Spahn muss in der aktuellen Lage jedoch auch rasch wieder mehr getestet werden.

Öffentliche Verkehrsmittel

In Bussen und Bahnen sowie auf Inlandsflügen soll neben der Maskenpflicht in Zukunft auch die 3G-Regel gelten. Die Überprüfung, ob ein Fahrgast geimpft, genesen oder negativ getestet ist, wird stichprobenartig erfolgen, etwa bei der Fahrkartenkontrolle. Schülerinnen und Schüler sind von der Regel ausgenommen. Die 3G-Regel gilt außerdem nicht in Taxis.

Maskenpflicht

Es gilt weiterhin eine Maskenpflicht. Demnach müssen in öffentlichen Verkehrsmitteln und in Geschäften OP-Masken, Masken des Standards KN95/N95 oder FFP2-Masken getragen werden. Die Maskenpflicht gilt auch weiter für Genesene und vollständig geimpfte Menschen.

Des Weiteren bleiben auch die Abstands- und Hygieneregeln weiter bestehen und gelten auch für Geimpfte und Genesene.

Testpflicht

Die Testpflicht gilt für den Besuch von Krankenhäusern, Alten- und Pflegeheimen sowie für Einrichtungen der Behindertenhilfe. Außerdem für die Innengastronomie, Veranstaltungen in Innenräumen, beim Friseur sowie für Fitnessstudios, Schwimmbäder oder Sporthallen.

Von der Testpflicht ausgenommen sind geimpfte und genesene Personen. Sie müssen ihre vollständige Impfung oder ihre Genesung in Papierform oder digital nachweisen können.

Homeoffice-Pflicht und 3G am Arbeitsplatz

Arbeitgeberinnen und Arbeitgeber müssen überall dort, wo es möglich ist, wieder Homeoffice anbieten. Für diejenigen, die nicht von zu Hause aus arbeiten können, gilt 3G am Arbeitsplatz. Beschäftigte müssen dann vor Ort einen Geimpften- oder Genesenennachweis oder täglich einen negativen Corona-Test vorweisen. Im Fall einer Verweigerung können die Angestellten ins Homeoffice geschickt, aber auch ohne Lohnfortzahlung freigestellt oder sogar gekündigt werden.

Schulen und Kindertagesstätten

Generell sind die Schulen und Kitas wieder offen. Wie der Unterricht und die Kinderbetreuung vor Ort genau aussehen, entscheiden die Länder.

Bundesweit gilt: Wenn Eltern wegen der Schließung von Schule und Kita nicht zur Arbeit gehen können, haben sie zusätzliche 20 Tage Anspruch auf Kinderkrankengeld, Alleinerziehende 40 Tage.

Kontaktreduzierung mit Ausnahmen

Entscheidend bei der Kontaktbeschränkung sind die Regeln des jeweiligen Bundeslandes. Allgemein gilt jedoch, dass es Erleichterungen bei niedriger Infektionslage geben kann.

Außerdem gelten Kontaktbeschränkungen nicht mehr für geimpfte und genesene Personen. Damit werden sie zum Beispiel bei privaten Zusammenkünften nicht mehr mitgezählt.

Gastronomie

Für das Öffnen der Innenräume muss ein passendes Hygienekonzept erarbeitet werden und es gilt die 3G-Regel. Demnach haben nur Geimpfte, Genesene und Getestete Zutritt.

Je nach Regelung in den einzelnen Bundesländern haben Gastronomiebetriebe die Möglichkeit, das sogenannte 2G-Modell anzuwenden. Wenn nur Genesene und Geimpfte eingelassen werden, dann entfallen Abstandsregeln und Maskenpflicht.

Kultur, Museen und Veranstaltungen

Für Theater, Kinos, Konzert- und Opernhäuser gilt ebenso wie Museen und Galerien die 3G-Regel. Der Zutritt ist mit einem Impf- oder Genesenen-Nachweis bzw. mit einem aktuellen negativen Test möglich.

Bei Sportgroßveranstaltungen liegt die Publikumsobergrenze bei 25.000 Menschen. Ab 5.000 Menschen im Publikum soll die zulässige Auslastung bei maximal 50 Prozent der Höchstkapazität liegen.

Auch Clubs und Diskotheken dürfen mit entsprechendem Hygienekonzept wieder öffnen. Es gilt die 3G-Regel. Außerdem sind Veranstaltungen im Freien oder in geschlossenen Räumen mit begrenzter Personenzahl und mit entsprechenden Konzepten erlaubt.

Alten- und Pflegeheime

In Alten- und Pflegeheimen sowie für mobile Pflegeteams gilt eine tägliche Testpflicht für Personal sowie Besucherinnen und Besucher – auch für Geimpfte. Zudem fordern die Länder den Bund auf, schnellstmöglich eine Impfpflicht für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Pflege und in Kliniken auf den Weg zu bringen.

Reisen

Die Behörden rufen alle Bürgerinnen und Bürger auf, alle nicht zwingend erforderlichen beruflichen und privaten Reisen grundsätzlich zu vermeiden.

Reisen innerhalb Deutschlands

Der Inlandstourismus hat in den vergangenen Wochen bereits deutlich zugenommen. Dabei gelten die Corona-Regelungen der einzelnen Bundesländer.

Übernachtungen in Hotels und Pensionen sind in den Verordnungen der Bundesländer geregelt. In den meisten Bundesländern sind touristische Übernachtungen abhängig von den regionalen Inzidenzen und unter Auflagen wie der Abstands- und Maskenpflicht wieder möglich. Auch die Kontaktnachverfolgung muss gewährleistet sein. Zudem soll ein Test bei Anreise und dann zwei Mal pro Woche Pflicht sein, wenn man in Hotels und Pensionen übernachtet.

Hinweise für Reisen ins Ausland

Es gelten weltweit länderspezifische Reisehinweise. Eine Reisewarnung gilt automatisch für solche Gebiete, die als Corona-Risikogebiete ausgewiesen sind. Die fortlaufend aktualisierte Liste dieser Gebiete veröffentlicht das Robert Koch-Institut. Informationen zur Corona-Lage in den jeweiligen Zielländern veröffentlicht das Auswärtige Amt.

Hinweise für Einreisen nach Deutschland

Seit dem 1. August muss jeder Reiserückkehrer geimpft, genesen oder getestet sein – egal ob er oder sie per Flugzeug, Auto oder Bahn einreist. Dies gilt auch unabhängig vom Land, aus dem die Einreise erfolgt. Ausgenommen sind Personen unter sechs Jahren.

Bei Einreisen aus ausländischen Risikogebieten, Hochinzidenzgebieten oder Virusvariantengebieten muss vor der Einreise eine digitale Einreiseanmeldung ausgefüllt werden. Außerdem gilt eine Quarantänepflicht für einen Zeitraum von zehn Tagen nach Rückkehr. Eine vorzeitige Beendigung der Quarantäne ist nur durch einen negativen Test möglich, der frühestens am fünften Tag nach der Einreise abgenommen wurde. Die Quarantänevorschriften geben die einzelnen Bundesländer vor.

Für geimpfte und genesene Personen ist eine Quarantänepflicht nicht mehr erforderlich, selbst wenn sie aus einem Hochinzidenzgebiet wieder nach Deutschland einreisen.

Mehr Informationen zu Sachsen-Anhalt

Ab dem 24. November gilt in Sachsen-Anhalt eine neue Fassung der Corona-Eindämmungsverordnung. Diese sieht nun auch eine verpflichtende 2G-Regel für Innenräume vor. Davon betroffen sind unter anderem die Gastronomie, Veranstaltungen und Kultureinrichtungen. Dort haben nur noch geimpfte und genesene Personen Zutritt. Zudem gilt für den Besuch von Diskotheken und Clubs sowie für den Chorbetrieb die 2G+-Regel. Das bedeutet geimpfte und genesene Personen müssen zusätzlich ein negatives Testergebnis vorzeigen. Sonst gilt flächendeckend die 3G-Regel.

Die wichtigsten weiteren Änderungen zum 24. November im Überblick:

Zudem gelten folgende Maßnahmen:

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Mehr Informationen zu Sachsen

In Sachsen gilt die aktuelle Corona-Notfallverordnung für den Zeitraum vom 22. November bis zum 12. Dezember 2021. Sie sieht aufgrund der schnell wachsenden Zahl an Infektionen und Hospitalisierungen zahlreiche Einschränkungen für Ungeimpfte vor sowie die Schließung bzw. das Verbot von:

Im Gegensatz zu den bisherigen Schutzverordnungen gibt es in dieser Notfallverordnung keine Abstufungen der Regeln aufgrund von Inzidenzen oder Krankenbettenbelegungen mehr. Damit enfällt die zuletzt gültige 3+2-Regel, die Lockerungen ermöglichten, sobald ein niedrigerer Inzidenz-Schwellenwert erreicht wurde.

Außerdem gilt die Pflicht zum Tragen einer einfachen Mund-Nasen-Bedeckung im öffentlichen Raum unter freiem Himmel, wenn sich Menschen begegnen und wenn ein Mindestabstand von 1,5 Metern nicht eingehalten werden kann. Eine medizinische Maske muss in geschlossenen Räumen, bei der Schülerbeförderung sowie bei körpernahen Dienstleistungen für die Kunden und Dienstleister getragen werden. In öffentlichen Verkehrsmitteln, beim Besuch von Tagespflegeeinrichtungen sowie für Personal und Besuchende in Einrichtungen zur Betreuung und Unterbringung älterer Menschen mit Behinderung oder pflegebedürftiger Menschen gilt die Pflicht zum Tragen einer FFP2-Maske.

Zusätzlich gelten teils neue, teils bereits bestehende Maßnahmen:


Mehr Informationen zu Thüringen

Am 23. November wurde eine aktualisierte Corona-Verordnung verabschiedet, die strengere Beschränkungen vorsieht. Jedoch bleibt thüringenweit der Infektionsschutz in der Basisstufe nach dem Frühwarnsystem geregelt. Neu sind insbesondere Verschärfungen für ungeimpfte Erwachsene. Landkreise und kreisfreie Städte in der höchsten Warnstufe 3 müssen demnach 2G oder 3G+ zur Pflicht machen. Ungeimpfte haben damit vielerorts nur mit negativem PCR-Test Zugang, ein Schnelltest reicht dann nicht mehr. Zudem kommt eine nächtliche Ausgangsbeschränkung (22 bis 5 Uhr) für Ungeimpfte hinzu. Die neuen Beschränkungen sollen erstmal bis zum 21. Dezember gelten.

So funktioniert das Frühwarnsystem:

Basisstufe

  • Infektionschutzverordnung und AHA-Regeln (Abstand halten, auf Hygiene achten und im Alltag Maske tragen) gelten
  • Testpflicht an Schulen entfällt, sowie die Maskenplicht in Klassenräumen ab der 5. Klasse

Warnstufe 1

  • Testpflicht bei Besuch von Innenbereichen von Gaststätten und Veranstaltungen, Fitnessstudios, Schwimmbäder, Sporthallen, Saunen, touristische Übernachtungsangebote, ausgenommen Geimpfte und Genesene
  • zusätzliche Einschränkungen bei Teilnehmendenanzahl bei Veranstaltungen
  • bei anhaltender Warnstufe 1: Kontaktbeschränkungen

Warnstufe 2

  • Kontaktbeschränkungen in geschlossenen Räumen, beschränkte Anzahl von Teilnehmenden bei öffentlichen und privaten Veranstaltungen
  • Maskenpflicht an Schulen und an allen Orten, an denen Abstände nicht eingehalten werden können
  • Kommunen können selbst über eine Pflicht zu 2G oder 3Gplus entscheiden

Warnstufe 3

  • Schließungen möglich, die sich an früheren Corona-Landesverordnungen orientieren
  • Es müssen die Modelle 2G oder 3Gplus umgesetzt werden

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Ab dem 24. November gilt dann für den Einzelhandel und Veranstaltungen die 2G-Regel. Ausgenommen sind Geschäfte des täglichen Bedarfs wie Supermärkte, Apotheken oder Drogerien. Zudem wurde eine Sperrstunde ab 22 Uhr für die Gastronomie eingeführt und für die Innenräume gilt eine 2G-Pflicht. Bei dem 2G-Modell haben nur noch Geimpfte und Genesene Zutritt.

Des Weiteren reicht für bestimmte Bereiche 2G nicht mehr aus. Für den Besuch von Fitnessstudios gilt 2G+: Geimpfte und Genesene müssen zusätzlich ein negatives Testergebnis vorzeigen.

Des Weiteren gelten folgende aktuelle Bestimmungen, die durch die Warnstufen beeinflusst werden können:

Quellen: MDR/dpa/Landesverordnungen/Bundesverordnungen

Dieses Thema im Programm:MDR AKTUELL RADIO | 01. Juni 2021 | 19:00 Uhr

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