Corona-Verordnungen Strenge Corona-Regeln trotz sinkender Fallzahlen

Die Sieben-Tage-Inzidenzen gehen in Mitteldeutschland zurück. In einigen Landkreisen und Städten sind sie sogar schon unter 100 gesunken. In manchen Regionen werden daher nun Lockerungen umgesetzt. Andere Landkreise dagegen könnten lockern, tun es aber noch nicht. Das liegt unter anderem an der geltenden Corona-Schutzverordnung.

Lockdown in Leipzig
In Sachsen finden weiterhin Kontrollen statt. Bildrechte: imago images / Christian Grube

Nehmen wir zum Beispiel den Erzgebirgskreis in Sachsen. Der Inzidenzwert lag dort gestern laut Robert-Koch-Institut bei 68. Schon den fünften Tag in Folge unter 100. Sind nun Lockerungen möglich? Nein, sagt Landrat Frank Vogel: "Wenn ich mir die sächsische Corona-Schutzverordnung anschaue, dann gibt es dort für uns aktuell keinen Handlungsspielraum, an Erleichterungen zu denken."

Verordnung gilt in vollem Umfang

Immerhin eine Ausnahme gibt es: Landkreise und Städte können bei Inzidenzen unter 100 die nächtliche Ausgangssperre aufheben. Das allerdings geht nur, wenn auch in ganz Sachsen die Inzidenz unter 100 gesunken ist. Und die lag gestern in Sachsen laut RKI bei 100,1. Also muss auch das Erzgebirge weiter auf Lockerungen warten. Und die Menschen müssten sich auch an die Ausgangssperre halten, betont Landrat Frank Vogel.

Insofern gilt die Rechtsverordnung noch in vollem Umfang und ich gehe davon aus, wenn die Polizei heute Nacht Kontrollen macht und jemanden ertappt, wird er dort eine entsprechende Anzeige erhalten.

Frank Vogel Landrat Erzgebirgskreis

Das Sozialministerium Sachsen teilte auf Anfrage von MDR AKTUELL mit, sollten sich Personen über Maßnahmen der Verordnung hinwegsetzen, dann werde das weiter mit einem Bußgeld geahndet. Das gilt nicht nur für die Ausgangssperre, sondern auch für die 15-Kilometer-Regel. Und generell bleiben auch andere Maßnahmen wie das Alkoholverbot oder das Verbot größerer Versammlungen in Kraft, selbst in Regionen, in denen die Inzidenzen im zweistelligen Bereich sind. 

Thüringen: Nur vereinzelte Lockerungen

Verordnung ist Verordnung  – das ist in Thüringen nicht wesentlich anders. Zwar haben sich einige Städte und Regionen halbwegs von der Winter-Corona-Welle erholt, wie Gera, Jena und Eisenach. Und vereinzelt haben diese Kommunen kleine Erleichterungen umgesetzt, wie in Jena, wo seit dieser Woche Spielplätze wieder geöffnet haben.

Weitere Lockerungen seien dort aber kaum möglich, erklärt Sozialministerin Heike Werner. Selbst die Ausgangsbeschränkung bleibe bestehen. Und die werde auch kontrolliert: "Jetzt kommt so eine schwierige Variable nach Thüringen, nämlich dass jetzt auch die Mutationen in Thüringen aufgetaucht sind. Und von den Mutationen wissen wir, dass die auf jeden Fall ansteckender sind. Und davor haben die Kommunen auch, denke ich, Respekt. Es wird natürlich geschaut, wie ist die Lage, sinken wir stabil weiter oder ist das nur eine Momentaufnahme. Wir müssen wirklich sehen, dass wir über eine längere Zeit einen geringen Wert haben, um über Lockerungen zu reden."

Sachsen-Anhalt: Kommunen können Bewegungsradius aufheben

Aus dem Sozialministerium Sachsen-Anhalts heißt es, auch wenn die Inzidenzen sänken, hätten sich die Bürgerinnen und Bürger an die einzelnen Maßnahmen zu halten. Und zwar so lange, bis Landkreise und Städte bestimmte Maßnahmen aufheben. Hier haben die Kommunen jedoch etwas mehr Spielraum. So haben etwa der Salzlandkreis, der Kreis Stendal und die Stadt Halle den 15-Kilometer-Radius eigenständig aufgehoben.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 05. Februar 2021 | 06:00 Uhr

117 Kommentare

Ritter Runkel vor 18 Wochen

In Fachkreisen ist man sich ja häufig auch nicht einig.
Wie gesagt: Studien gibt es heute in rauen Mengen mit sich nicht selten diametral gegenüberliegenden Erkenntnissen zu ein und demselben Gegenstand.
Und so werden Findige aller Glaubensrichtungen ihre Theorien problemlos mit Studien unterfüttern können, die genau zu ihrem Gusto passen.
Das macht die Qualität der Diskussionen hier qualitativ überhaupt nicht besser.

Critica vor 18 Wochen

adler, Laien können das nicht wissen, aber diejenigen, die es wissen, sollen bitte bei der Wahrheit bleiben und nicht Angst und Schrecken verbreiten.
Und: Laien sollen selber denken und nicht alles glauben.

Ritter Runkel vor 18 Wochen

Das wird doch nicht die letzte Mutation gewesen sein. Vom Standpunkt der Evolution aus ist das Virus ein Erfolgsprodukt, das nicht vom Markt verschwinden wird. Wollen Sie auf Ewigkeit das Land im Koma belassen? Denn mit den Impfungen wird es immer sein wie in der Mär vom Hasen und dem Igel: Wer ist schneller: Virus oder Vakzin?
Der Wunsch, SARS-CoV-2 ganz kontrollieren zu können, ist meiner Meinung nach Hybris. Die Menschheit sollte lernen, damit zu leben: das individuelle Risiko abschätzen können und danach das Leben zu gestalten. Dazu gehört auch, was von der Politik noch mit keinem Wort angesprochen wurde, dass jeder einzige darüber nachdenkt, wie er/sie der eigenen Gesundheit schadet und damit Gefahr läuft, einen schweren Covid-19-Verlauf zu haben.

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