Rund drei Millionen Studierende können die 200 Euro Energiepreispauschale seit 15. März beantragen. (Symbolbild) Bildrechte: IMAGO / epd

Einmalzahlung Energiepreispauschale für Studierende kann beantragt werden

15. März 2023, 12:01 Uhr

Nach einer Testphase können Studierende seit 15. März die 200 Euro Energiepreispauschale beantragen. Anspruch auf die Einmalzahlung haben rund drei Millionen Studierende aus ganz Deutschland. Über eine eigens dafür entworfene Website kann der Antrag gestellt werden.

von MDR SACHSEN-ANHALT

• Seit 15. März können Studierende die 200-Euro-Energiepauschale beantragen.
• Auf das Geld haben rund 3,5 Millionen Personen Anspruch.
• Die Pauschale war im Herbst vergangenen Jahres beschlossen worden. Die Auszahlung hatte sich aber immer wieder verzögert.

Seit 15. März können mehr als drei Millionen Studierende und Fachschüler die 200-Euro-Energiepreispauschale beantragen – und zwar auf der Internetseite "Einmalzahlung200.de". Voraussetzung dafür ist ein Nutzerkonto beim Bund, ein sogenanntes BundID-Konto.

Allerdings muss der Antragsteller zum Stichtag am vergangenen 1. Dezember entweder an einer Hochschule eingeschrieben oder in einer Fachschulausbildung gewesen sein. Auch ein Wohnsitz oder ein gewöhnlicher Aufenthalt in Deutschland sind Pflicht.

Eine Testphase der entsprechenden Antragsplattform im Internet mit Hochschulen und Fachschulen in mehreren Bundesländern ist demnach erfolgreich verlaufen. "Die Testphase ist technisch geglückt", sagte Sachsen-Anhalts Digitalministerin Lydia Hüskens (FDP). Etwa 12.800 Antragsteller hätten ihre Bewilligungsbescheide erhalten. Allein in Sachsen-Anhalt haben sich rund 5.000 Studierende beteiligt.

Den genauen Ablauf erklärt Hüskens im Februar bei MDR AKTUELL:

Umsetzung des Projekts lag in Sachsen-Anhalt

Weil Sachsen-Anhalt beim Aufbau des digitalen Bafögs federführend war, hatten Bund und Länder das Land auch mit der technischen Umsetzung der Antragsplattform für die Energiepreispauschale betraut. Seit vergangener Woche konnten Studierende und Fachschüler mehrerer Bildungseinrichtungen das Geld im Rahmen eines Tests bereits beantragen.

"Die Pilotphase zeigt, dass die gemeinsame Antragsplattform reibungslos funktioniert und die Einmalzahlung schnell und einfach beantragt werden kann", sagte Bundesbildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP). Den Angaben zufolge lag der durchschnittliche Aufwand zur Beantragung der 200 Euro bei etwa drei Minuten.

3,5 Millionen Menschen haben Anspruch

Anspruch auf das Geld haben alle, die am 1. Dezember 2022 an einer Hochschule eingeschrieben oder zu diesem Zeitpunkt in einer Fachschulausbildung waren. Voraussetzung ist ein Wohnsitz oder "gewöhnlicher Aufenthalt" in Deutschland zu diesem Stichtag.

An Fachschulen werden beispielsweise Erzieher ausgebildet, Techniker oder Betriebswirte. Auch Teilzeitstudierende, Teilnehmer an einem dualen Studium, ausländische Studierende und diejenigen, die zurzeit ein Urlaubssemester machen, sollen von der Zahlung profitieren. Die Energiepreispauschale soll weder besteuert noch bei etwaigen Sozialleistungen angerechnet werden.

Einmalzahlung wurde im Herbst vereinbart

Die Sonderzahlung hatte die Ampel-Koalition schon im vergangenen September vereinbart. Die praktische Umsetzung gestaltete sich aber schwierig und zog sich über ein halbes Jahr hin. Eine schnelle Überweisung der 200 Euro wurde unter anderem dadurch ausgebremst, dass die Kontodaten aller betroffenen Studierenden und Fachschüler nicht zentral vorlagen.

Bund und Länder gerieten bei dem Versuch, eine Antragsplattform zu bauen, auf der sich die Betroffenen sicher und eindeutig identifizieren können und auf der gleichzeitig persönliche und Konto-Daten, die bei den Bildungseinrichtungen vorliegen, zusammenführt werden, immer wieder in Streit. Es ging um Datenschutz, Zuständigkeiten und technische Details.

Kritik an langsamer Umsetzung

Studierendenvertreter und die Opposition im Bundestag hatten das schleppende Verfahren kritisiert. Zuletzt gab es auch Kritik daran, dass sich alle Betroffenen ein Nutzerkonto beim Bund anlegen müssen, ein sogenanntes BundID-Konto, um sich bei der Beantragung eindeutig zu identifizieren.

Klargestellt wurde inzwischen, dass dafür nicht zwingend die Online-Funktion des Personalausweises oder ein "Elster-Zertifikat", wie es für die Online-Steuererklärung genutzt wird, nötig sind, sondern dass auch ein einfaches BundID-Konto mit Nutzername und Passwort angelegt werden kann.

MDR (Mario Köhne, Maximilian Fürstenberg), dpa | Erstmals veröffentlicht am 10. März 2023