Krisenmanagement Faeser will Neustart im Bevölkerungsschutz

13. Juli 2022, 17:54 Uhr

Bundesinnenministerin Nancy Faeser will einen Neustart im Bevölkerungsschutz. Deutschland habe Vorbereitungen auf Krisen jahrelang vernachlässigt, sagte Faeser am Mittwoch. Das habe die Hochwasser-Katastrophe im Ahrtal vor einem Jahr gezeigt. Der Staat solle krisenfester gemacht werden.

Mit einem jährlichen Bevölkerungsschutztag und anderen Maßnahmen will die Bundesregierung die Menschen im Land besser auf Krisen und Notfälle vorbereiten. Das kündigte Bundesinnenministerin Nancy Faeser am Mittwoch in Berlin an. Die Maßnahmen sind Teil des neuen Bevölkerungsschutzprogramms, das die Bundesregierung als Reaktion auf Mängel und Versäumnisse im Katastrophenschutz bei der Flutkatastrophe vor einem Jahr ausgearbeitet hat.

Das Land müsse krisenfester werden, sagte Faeser. Sie verwies auf die steigende Zahl von Extremwetterereignissen, aber auch auf den Krieg in der Ukraine.

Bevölkerungsschutztag zur Wissensvermittlung

Die Ministerin kritisierte "große Versäumnisse der letzten Jahre" – etwa den Umstand, dass die Warnsirenen in Deutschland abgebaut worden seien. Künftig müsse der Staat "besser koordinieren, besser kommunizieren, besser koordinieren", sagte Faeser.

Bei dem neu eingeführten Bevölkerungsschutztag solle Wissen zum Katastrophenschutz vermittelt werden. "An diesem Tag können wir für Schutzmaßnahmen des Staates, aber auch für die Vorsorge, die jeder selbst treffen kann, werben", sagte sie. "So könne Menschen sich selbst und ihre Nachbarn besser schützen."

Faeser kündigte an, die nationalen Ressourcen für den Katastrophenfall, etwa mobile Zeltstädte, auszubauen. Ab dem kommendem Frühjahr soll außerdem das sogenannte Cell Broadcasting einsetzbar sein. Behörden könnten Katastrophenwarnungen damit direkt auf die Handys der Bürgerinnen und Bürger schicken. Getestet werden solle das System bei einem "Warntag" am 8. Dezember. Der Bund werde zudem den Bau von Sirenen weiter fördern.

Krisensicherheit durch durch Zusammenarbeit mehrerer Akteure

Der Präsident des Bundesamts für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), Ralph Tiesler, erklärte, die Krisensicherheit in einer Katastrophe wie vor einem Jahr könne nur durch die Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen sowie mit einer Vielzahl nichtstaatlicher Akteure aus Zivilgesellschaft, Wissenschaft, Wirtschaft und Medien gelingen.

Das BBK trage seinen Teil dazu bei, so Tiesler. Etwa durch Risikoanalyse, Hilfe zur Selbsthilfe der Bevölkerung, Schutz kritischer Infrastrukturen, Aus- und Fortbildung im Krisenmanagement oder die Warnung der Bevölkerung.

KNA,Afp(nvm)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 13. Juli 2022 | 16:00 Uhr

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