Nach Kritik wegen Urlaubsreise Bundesfamilienministerin Anne Spiegel tritt zurück
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Nun wurde der Druck zu groß: Bundesfamilienministerin Anne Spiegel gibt ihr Amt auf – wegen eines Urlaubs, den sie noch im vorherigen Amt als Umweltministerin in Rheinland-Pfalz angetreten hatte, zehn Tage nach der verheerenden Flutkatastrophe im Ahrtal.
- Bundesfamilienministerin Spiegel tritt von ihrem Amt zurück
- Anne Spiegel räumt Fehler ein
- Grüne wollen Familienministerium rasch neu besetzen
Bundesfamilienministerin Anne Spiegel tritt zurück. Sie habe sich "aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen", erklärte Spiegel am Montag in Berlin. Sie tue dies, "um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht". Nachdem bekannt wurde, dass Spiegel zehn Tage nach der Flutkatastrophe an der Ahr zu einem mehrwöchigen Frankreich-Urlaub aufgebrochen war, wurde die Kritik an der Grünen-Politikerin immer größer.
Spiegel entschuldigte sich zunächst
Mehrere Politiker der Opposition hatten Spiegel zum Rücktritt aufgefordert, darunter Unions-Fraktionschef Friedrich Merz. Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, soll es auch innerhalb der Grünen Rücktrittsforderungen an Anne Spiegel gegeben haben. Auch aus der Opposition im rheinland-pfälzischen Landtag – CDU, Freie Wähler und AfD – gab es Forderungen nach einem Ausscheiden Spiegels aus ihrem Amt.
Die 41-Jährige hatte den Urlaub erst am Sonntagabend als Fehler bezeichnet und um Entschuldigung gebeten. Dabei räumte sie auch ein, dass sie sich anders als ursprünglich mitgeteilt nicht aus den Ferien zu den Kabinettssitzungen zugeschaltet hatte. Den Urlaub hatte sie nur einmal für einen Ortsbesuch im Ahrtal unterbrochen. In einem emotionalen Fernseh-Auftritt begründete Spiegel den Urlaub mit familiären Gründen und hoher beruflicher Belastung.
Grüne wollen Spiegel-Nachfolge zeitnah regeln
Bundeskanzler Olaf Scholz nahm Spiegels Rücktritt am Montag an. Scholz habe "großen Respekt" geäußert und wünsche ihr nach der schweren Zeit alles Gute, erklärte eine Regierungssprecherin. Auch Außenministerin Annalena Baerbock würdigte Spiegels Entscheidung. Diese sei durch eine extrem harte Zeit gegangen, sagte Baerbock. Der Fall mache deutlich, "wie brutal Politik sein kann."
Die Grünen-Spitze bezeichnete den Rücktritt der Bundesfamilienministerin als richtigen Schritt. Spiegel habe gute Arbeit geleistet und jetzt Verantwortung übernommen. Über ihre Nachfolge solle rasch entschieden werden, sagten die Co-Parteichefs Ricarda Lang und Omid Nouripour am Rande einer Klausurtagung in Husum. "Wir werden sehr bald, zeitnah, einen Vorschlag unterbreiten für die Nachfolge", erklärte Nouripour. Wer die Nachfolge antreten soll, ist unklar. Bislang gibt es lediglich Spekulationen, berichtet MDR-Hauptstadt-Korrespondent Alexander Budweg. Demnach wird Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt als mögliche Nachfolgerin gehandelt. Sie gehört allerdings dem Realo-Lager der Grünen an. Spiegel gilt als Vertreterin des linken Lagers.
dpa/Reuters(joka)
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 11. April 2022 | 07:07 Uhr
