Urteil zum G36-Sturmgewehr Heckler & Koch gewinnt Prozess um Sturmgewehr
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02. September 2016, 21:30 Uhr
Die Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 wurde lange belächelt. Bei Hitze schieße es nicht genau, so der Vorwurf. Die Bundeswehr zog vor Gericht und verlangte Schadenersatz. Der Hersteller Heckler & Koch wehrte sich und gewann den Prozess.
Im Streit um die Treffsicherheit des Sturmgewehrs G36 hat sich der Waffenhersteller Heckler & Koch gegen die Bundesrepublik durchgesetzt. Das Landgericht Koblenz wies am Freitag Schadenersatzforderungen des Beschaffungsamtes der Bundeswehr zurück.
Es gebe keine Mängelrechte, das betreffende Sturmgewehr weiche nicht von der vertraglich vorausgesetzten Beschaffenheit ab, erklärte das Gericht.
Ministerium behält sich Berufung vor
Das Verteidigungsministerium kündigte nach dem Urteil an, möglicherhweise in Berufung zu gehen. Ein Ministeriumssprecher sagte, sollte das Gericht seine heutige Entscheidung auf dieselben wackeligen rechtlichen Argumente stützen, wie sie in der mündlichen Verhandlung vor der Sommerpause angeführt worden seien, dann werde das zuständige Bundesamt für Ausrüstung, Information und Nutzung diesen Schritt wählen.
Jahrelang geprüft und ausgemustert
Jahrelang ging es im Verteidigungsministerium um die Treffsicherheit des Gewehrs. Bei der Prüfung kam letztlich heraus, das Sturmgewehr der Soldaten habe ein Problem mit der Präzision. Es vertrage keine Hitze und schieße dazu auch im Dauerfeuer ungenau.
Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen entschied daraufhin 2015, alle 167.000 G36-Gewehre wegen unzureichender Treffsicherheit bei Dauerfeuer oder großer Hitze auszumustern. Das Ministerium zog vor Gericht und forderte für 4.000 Gewehre Ausgleichszahlungen.
Hersteller kämpft auch gegen Imageschaden
Heckler & Koch hingegen erklärte, das Gewehr habe keine Mängel. Die Bundeswehr habe genau das bekommen, was sie gewollt habe: Kein schweres Kampfgerät, sondern ein leichtes Standardgewehr für jeden Soldaten. Die äußerten sich zufrieden mit der Waffe. Das ergab eine vom früheren Wehrbeauftragten Hellmut Königshaus und dem Grünen-Verteidigungsexperten Winfried Nachtwei geleitete Befragung von rund 200 Soldaten. Alle waren sich einig: Präzisionsmängel seien beim G36 im Einsatz nie wahrgenommen worden. Im Gegenteil: Die Waffe sei leicht, bedienungsfreundlich - und sehr zuverlässig.
