Kommentar Besseres Warnsystem muss so schnell kommen wie Soforthilfe

Sven Knobloch
Bildrechte: MDR/Julia Hartmann

Das deutsche Warnsystem steht in der Kritik: Hätte es bei der Hochwasserkatastrophe nicht viel mehr Leben retten müssen? Unser Kommentator fordert Verbesserungen – und einen gemeinsamen Kraftakt bei der Prävention. Dabei soll sich nicht nur auf Apps oder Sirenen verlassen werden. Alle Mittel müssen einbezogen und ausgebaut werden.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Armin Laschet (CDU, 2.v.r), Ministerpräsident von Nordrhein-Westfalen, informieren sich über die Lage im vom Hochwasser betroffenen Stadtteil Iversheim
"Die Vorstellungskraft gesprengt": Kanzlerin Merkel und NRW-Ministerpräsident Laschet im Hochwassergebiet. Bildrechte: dpa

Dieses Hochwasser habe "die Vorstellungskraft gesprengt", sagte Bundeskanzlerin Angela Merkel bei ihrem Besuch in den betroffenen Gebieten in Nordrhein-Westfalen – als Reaktion auf die Frage eines Journalisten, warum Warnungen viele Menschen nicht rechtzeitig erreicht hätten. So bitter es ist: Katastrophen sorgen oft erst dafür, dass Warnungen überhaupt ernster genommen werden. Aber reicht das als Erklärung?

Hochwasser-Expertin: Katastrophe mit Ansage

Die Mitentwicklerin des Europäischen Hochwasser-Warnsystems EFAS, Hannah Cloke, sagte der "Sunday Times": Schon Tage vor der Katastrophe hätten Satellitenbilder erste Anzeichen für die drohende Gefahr erkennen lassen, 24 Stunden vorher hätten die betroffenen Gebiete genau benannt werden können. Cloke wirft Deutschland "monumentales Systemversagen" vor.

Informationen waren demnach also rechtzeitig vorhanden. Auf ihrer Grundlage entscheiden in der Regel Landkreise und Kommunen vor Ort über zu treffende Schutzmaßnahmen.

Warntag offenbarte bereits Probleme

Dass es in der Warnkette bundesweit hakt, hatte sich bereits beim sogenannten "Warntag 2020" gezeigt, an dem das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) eine Alarmübung durchführte. Es lief so chaotisch, dass der Präsident seinen Hut nehmen musste. Das ist fast ein Jahr her. Passiert ist seitdem kaum etwas.

Der Bundesinnenminister will wieder mehr analoge Sirenen zur Warnung der Bevölkerung einsetzen. Ein Förderprogramm dafür ist lange geplant worden, lief aber gerade erst an und ist nach Ansicht des neuen BBK-Präsidenten mit zu wenig Geld ausgestattet. Das Motto kann jetzt aber nur lauten: "schnell und unbürokratisch". Was die Politik bei den Hilfen verspricht, sollte das nicht erst recht für die Prävention gelten?

Den von Corona finanziell schwer gebeutelten Kommunalhaushalten die Verantwortung für den Ausbau des Katastrophenschutzes aufzulasten, ist in jedem Fall keine Option. Hier muss sich der Bund stärker engagieren.

Funkzellenspezifische Warnung wird Option

Der Bundesverkehrsminister fordert die Möglichkeit, Warn-SMS zielgenau in bestimmte Funkzellen verschicken zu können – Cell Broadcasting genannt. Das ist in Deutschland derzeit aus Datenschutzgründen nicht erlaubt. Immerhin scheint durch den Scheuer-Vorstoß Bewegung in das Thema zu kommen.

Mit NINA und Katwarn gibt es zwei Warn-Apps, die man sich allerdings erstmal aufs Handy laden muss. Bislang werden beide daher nicht flächendeckend genutzt. Hier braucht es eine breite Informationskampagne. Doch gilt die Einschränkung: In Rheinland-Pfalz waren etwa Strom und Kommunikationsnetze früh ausgefallen. Apps und SMS waren so nicht mehr zu empfangen, Warnungen haben viele Menschen möglicherweise nicht mehr erreicht.

Auch der Rundfunk ist Teil der Warnkette und hat nach Ansicht einiger Politiker nicht hinreichend informiert. Hier fordert der Meteorologe Jörg Kachelmann, dass die Medien hierzulande wie in den USA das Programm in solchen Fällen monothematisch umstellen, um Leben zu retten.

Alle müssen warnen: Apps, Rundfunk, Sirenen

Die Wissenschaft ist sich einig: Extreme Wetterereignisse werden durch den Klimawandel in Deutschland häufiger werden. Im Bereich der Vorwarnung kann die Antwort darauf nur sein: Alles, was Leben retten kann, muss Teil der Lösung sein. Apps, SMS, Sirenen, Rundfunk, soziale Medien, Bund, Länder, Kommunen, Bevölkerung.

Dabei sollte es erstmal nicht um Kompetenzen gehen, sondern überhaupt um eine funktionierende Infrastruktur. So wie alle jetzt beim Aufräumen anpacken, muss es auch beim Vorwarnen laufen.

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR AKTUELL | 20. Juli 2021 | 19:30 Uhr

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