Nachgerechnet Was kostet die Parteien die Bundestagswahl?

Am 26. September ist Bundestagswahl. Die Parteien sind im Wahlkampf-Endspurt. Viele fragen sich, was kostet das die Parteien? Und was kostet es den Steuerzahler? Die "Umschau" hat nachgerechnet.

Eine Collage zeigt die Kandidatin und die Kandidaten zur Bundestagswahl. 3 min
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Ein Bundestagswahlkampf ist auch immer eine riesige Materialschlacht. Plakate werden aufgehangen, Flyer verteilt, Infostände aufgestellt und Großveranstaltungen durchgeführt. Die "Umschau" hat sich angeschaut, welche Gelder neben Mitgliedsbeiträgen und Spenden den Parteien hier noch zur Verfügung stehen.

Staatliche Parteienfinanzierung

Aus dem Topf der staatlichen Parteienfinanzierung gibt es für alle anspruchberechtigten Parteien insgesamt rund 200 Millionen Euro als Finanzspritze zur Bundestagswahl. Wie viel davon jedoch für den Wahlkampf verwendet wird, legt jede Partei selbst fest.

Grafik-Video zu Stimmzetteln bei der Wahl 1 min
Grafik-Video zu Stimmzetteln bei der Wahl Bildrechte: MDR

Wir erklären, welche Angaben und Ankreuzmöglichkeiten es auf den Stimmzetteln zur Bundestagswahl gibt und was auf ihnen angekreuzt werden muss.

Fr 17.09.2021 11:08Uhr 00:39 min

https://www.mdr.de/nachrichten/deutschland/wahlen/bundestagswahl/wahlen-stimmzettel-ankreuzen-100.html

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Wer am Ende viele Stimmen holt, der kann sich auch viel Geld zurückholen. Bei Bundestagswahlen bekommen Parteien mit einem Stimmenanteil über 0,5 Prozent für die ersten vier Millionen gültigen Listenstimmen jährlich 1,03 Euro pro Stimme erstattet. Jede weitere Stimme bringt pro Jahr 85 Cent. Zusätzlich erhalten die Parteien 45 Cent für jeden von ihnen eingenommenen Beitrags- und Spendeneuro.

Welche Parteien haben Anspruch auf die Förderung?

Die Homepage "Bundeswahlleiter" erklärt, welche Parteien Anspruch auf Gelder aus der staatlichen Parteienfinanzierung haben: "Einen Anspruch auf staatliche Finanzmittel haben nur Parteien, die bei der letzten Bundestagswahl oder der letzten Europawahl mindestens 0,5 % oder bei einer letzten Landtagswahl mindestens 1 % der gültigen Zweitstimmen erhalten haben. War für eine Partei bei einer Bundestagswahl oder Landtagswahl keine Landesliste zugelassen, so muss sie in wenigstens einem Wahlkreis mindestens 10 % der dort abgegebenen gültigen Erststimmen erhalten haben."

Warum auch Landtagswahlen hier Geld bringen

Während die SPD in allen Landesparlamenten an Stimmen verlor, gewannen die Grünen in fast allen Landesparlamenten neue Wählerstimmen (seit 2018) und Mitglieder. Und das hat auch einen Effekt auf den Bundestagswahlkampf 2021. Während die SPD 2017 noch 24 Millionen Euro für den Wahlkampf ausgab, sind es in diesem Jahr nur 15 Millionen Euro. Die Grünen haben ein Budget von 12,5, statt 5,5 Millionen Euro vor vier Jahren. Auch bei der FDP hat man in diesem Jahr mehr Geld zur Verfügung.

Während CDU und Linke ihr Budget kaum oder gar nicht erhöhen (CDU: 20 Millionen – 2017: 20 Millionen , FDP: 6,5 Millionen – 2017: 5 Millionen, Die Linke: 6,8 Millionen – 2017: 6,5 Millionen) . CSU und AfD gaben übrigens auf unsere Nachfragen an, dass sie keine Angaben zu ihrem Wahlkampf-Budget machen.

Bei wem lohnen sich die Ausgaben am meisten?

Rechnet man die Budgets von 2017 auf die gewonnenen Zweitstimmen um, haben die beiden großen Parteien rund 2,00 Euro pro Wählerstimme investiert. Die FDP dagegen gab umgerechnet nur 1,00 Euro pro Stimme aus. Deutlich ist: Es sind vor allem die kleinen Parteien, die ihr Geld gut anlegen.

Partei Budget 2017 Zweitstimmen 2017 Euro je Stimme
CDU 24.000.000 12.447.656                1,93 €  
SPD 20.000.000 9.539.381               2,10 €  
Grüne 5.500.000 4.158.400                1,32 €  
FDP 5.000.000 4.999.449              1,00 €  
Linke 6.500.000 4.297.270                1,51 €  

Im Vergleich zu den Kosten in den USA bescheiden

Die Bundestagsparteien geben ohne CSU und AfD in diesem Jahr mindestens 60,8 Millionen Euro für den Wahlkampf aus. Übrigens ist das im Vergleich bescheiden – der Wahlkampf  in den USA 2020 kostete insgesamt etwa 14 Milliarden Dollar.

Wahlplakate verschiedener Parteien zieren Strassenlaternen
An vielen Laternen auf deutschen Straßen ist kurz vor der Bundestagswahl nicht mehr viel Platz für weitere Wahlplakate. Bildrechte: IMAGO / PicturePoint

Quelle: MDR Umschau

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Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR AKTUELL | 20. September 2021 | 10:55 Uhr

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