MDR-Interview Kanzler Scholz: "Drittes Entlastungspaket lässt niemanden zurück"

25. August 2022, 22:40 Uhr

Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Willen der Bundesregierung bekräftigt, die Bürgerinnen und Bürger mit einem weiteren Maßnahmenpaket in der gegenwärtigen Krise zu entlasten. Man wolle sicherstellen, "dass alle unterstützt werden, die Unterstützung brauchen", sagte er im Interview bei MDR AKTUELL.

von MDR AKTUELL

Bundeskanzler Olaf Scholz hat versichert, dass im geplanten dritten Energie-Entlastungspaket kein Bedürftiger zurückgelassen wird. Im TV-Interview mit MDR AKTUELL sagte Scholz am Donnerstagabend in Magdeburg: "Wir haben uns fest vorgenommen, dass wir sicherstellen, dass alle unterstützt werden, die Unterstützung brauchen. Wir gucken genau auf die Situation von Familien, von Rentnerinnen und Rentnern, von Studierenden … Wir werden auch dafür sorgen, dass diejenigen, die verdienen, aber trotzdem rechnen müssen, auch steuerlich entlastet werden. Also da kommt viel zusammen und wir arbeiten jetzt daran wie das genau am besten gehen kann."

Den Unternehmen sicherte Scholz zu, dass die Kurzarbeit weiterhin ein Instrument der Krisenbewältigung bleiben wird: "Kurzarbeit kann ja gegenwärtig in Anspruch genommen werden und der Arbeitsminister hat schon gesagt, dass wir uns auch darum kümmern, dass es weiter in Anspruch genommen werden kann." Die Hilfen für Unternehmen würden weiter präzisiert, damit sie durchhalten können in der aktuellen Situation.

Mit Blick auf die Lieferengpässe beim Gas verwies der Regierungschef auf die sich stetig füllenden Speicher. "Wir haben uns gut vorbereitet. Die Speicher sind jetzt schon zu über 80 Prozent gefüllt. Das war im letzten Jahr noch ganz anders." Die ersten Flüssiggas-Terminals werden außerdem nach Scholz' Angaben wahrscheinlich ab Januar in Betrieb gehen.

MDR (ala)