Steigende Preise Scholz stimmt auf lang anhaltende Inflation ein

05. Juli 2022, 06:53 Uhr

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Menschen in Deutschland auf eine lang anhaltende Krise mit hohen Preisen eingestimmt. Nach einem Treffen mit Gewerkschaften und Arbeitgebern sagte Scholz, die Krise werde nicht in wenigen Monaten vorübergehen. Er machte dafür den russischen Krieg gegen die Ukraine und Folgen der Corona-Pandemie verantwortlich.

von MDR AKTUELL

Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Bürger auf eine lang anhaltende Krise mit hohen Preisen eingestimmt.

"Die aktuelle Krise wird nicht in wenigen Monaten vorübergehen", sagte der SPD-Politiker am Montag zum Auftakt der sogenannten konzertierten Aktion mit Spitzenvertretern von Arbeitgebern und Gewerkschaften im Kanzleramt.

Bei dem Treffen geht es darum, dass Staat, Wirtschaft und Arbeitnehmervertretungen gemeinsam Lösungen finden, um den Bürgerinnen und Bürgern zu helfen, ohne die Inflation weiter anzutreiben. Zum Auftakt der konzertierten Aktion sei es darum gegangen, ein "gemeinsames Verständnis für die Lage zu entwickeln", in dem sich das Land befinde, sagte der Kanzler.

Scholz spricht von "historischer Herausforderung"

Russlands Krieg in der Ukraine und auch die durch die Pandemie gestörten Lieferketten sorgten für eine generelle Unsicherheit. Diese Lage werde sich auf absehbare Zeit nicht ändern, sagte Scholz. Er betonte: "Wir stehen vor einer historischen Herausforderung."

Wir stehen vor einer historischen Herausforderung.

Bundeskanzler Olaf Scholz

Ziel der Gespräche sind gemeinsame Instrumente, um den Preissteigerungen in Deutschland etwas entgegenzusetzen. Geplant ist ein längerer Prozess mit mehreren Treffen. Ergebnisse soll es erst im Herbst geben.

"Wir werden als Land durch diese Krise nur gut durchkommen, wenn wir uns unterhaken, wenn wir gemeinsam uns auf Lösungen einigen", sagte Scholz.

In den kommenden Wochen werde es dann darum gehen, "Instrumente zu entwickeln und Wege zu finden, wie wir auf diese historischen Herausforderungen reagieren werden". Daher seien nun regelmäßige Treffen geplant.

Inflation nicht lohngetrieben

Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger sagte am Montag: "Dieses Land steht vor der härtesten wirtschafts- und sozialpolitischen Krise seit der Wiedervereinigung." Ein stetiges Wirtschaftswachstum, wie das Land es vor Corona und dem Ukraine-Krieg erlebt habe, sei keine Selbstverständlichkeit mehr.

DGB-Chefin Yasmin Fahimi betonte, dass eine Rezession verhindert, Standorte stabilisiert, und Beschäftigung gesichert werden müssten.

Entlastung durch Energiesteuern und Netzentgelte?

Entsprechend stellten Fahimi und Dulger fest, dass die Inflation derzeit nicht lohngetrieben sei. "Löhne sind aktuell kein Inflationstreiber, aber die Menschen spüren die Inflation", so Dulger. Die Tarifpartner könnten einen Teil der Inflation für die Beschäftigten auffangen.

Ähnliche Mahnungen waren schon im Vorfeld von Gewerkschaften gekommen. "Aktuell sehen wir die Inflationstreiber auf der Angebotsseite: Energiekosten, Rohstoffknappheit, fehlende Vorprodukte durch unterbrochene Lieferketten", sagte Dulger. Energiesteuern und Netzentgelte könnten gute Hebel sein, um steigende Energiepreise in den Griff zu bekommen.

Reuters,dpa(nvm)