Kanzlerkandidatur Scholz-Nominierung stößt in der SPD auf Enttäuschung und Lob

Führende SPD-Politiker aus Mitteldeutschland haben die Nominierung von Olaf Scholz zum Kanzlerkandidaten der Partei begrüßt. Vom linken Flügel und der Basis kam jedoch Kritik. Auch Scholz selbst äußerte sich.

Olaf Scholz (SPD), Bundesminister der Finanzen, verlässt eine Pressekonferenz mit Mund- Nasenmaske neben Saskia Esken, Bundesvorsitzende der SPD, und Norbert Walter-Borjans (l), Bundesvorsitzender der SPD
Wollen die SPD gemeinsam zum Erfolg führen: Olaf Scholz (Mitte), Norbert Walter-Borjans und Saskia Esken. Bildrechte: dpa

SPD-Politiker aus Mitteldeutschland haben die Nominierung von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zum Spitzenkandidaten für die kommende Bundestagswahl gelobt. Thüringens Landeschef Wolfgang Tiefensee sagte MDR AKTUELL, das gebe der Partei zusätzlichen Schub. Thüringens Innenminister Georg Maier, der Tiefensee als Landeschef nachfolgen will, sagte über Scholz: "Er hat jetzt auch in der Krise bewiesen, dass er souverän, kompetent, aber sehr geerdet Politik machen kann."

Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig bezeichnete Scholz als Zugpferd. Die SPD-Fraktionsvorsitzende in Sachsen-Anhalt, Katja Pähle, sagte, Scholz habe eine klare Haltung und arbeite immer wieder beharrlich auch "mit kleineren und mittleren Schritten" an der Behebung von Problemen, die den Menschen auf den Herzen lägen.

Kritik vom Linken SPD-Flügel

Der linke Flügel der SPD äußerte sich dagegen skeptisch zur Nominierung. Die Bundestagsabgeordnete Hilde Mattheis verwies auf das Votum der SPD-Basis im vergangenen Jahr für einen innerparteilichen Erneuerungsprozess. Sie sagte NDR Info, dabei gehe es etwa um eine konsequente Korrektur von Hartz-IV bis hin zu einer Reform der Erbschaftssteuer. Scholz stehe aber seit vielen Jahren für eine andere Politik. Die Frage sei nun, ob der Bundesfinanzminster als Kanzlerkandidat die linken Inhalte der SPD glaubwürdig repräsentieren könne, erklärte die Vorsitzende des Forums "Demokratische Linke 21".

In den sozialen Netzwerken kritisierten zahlreiche weniger prominente SPD-Mitglieder die Entscheidung. SPD-Chefin Saskia Esken versuchte dort am Dienstagmorgen die Wogen zu glätten. Sie schrieb: "Wir haben das Mandat der Mitglieder und des Bundesparteitags, die SPD zu erneuern, zu führen, zu einen, zu stärken. Das ist es, was wir tun."

Walter-Borjans verteidigt Nominierung

Ihr Co-Chef Norbert Walter-Borjans betonte außerdem das Mitspracherecht der Partei beim Wahlprogramm. "Ich habe immer gesagt, dass ein Kanzlerkandidat nicht einfach seine Agenda durchdrücken kann. Gleichzeitig darf die Partei ihrem Kandidaten kein Programm überstülpen", sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland.

Auch Walter-Borjans räumte ein, dass die Nominierung von Scholz eine Reihe von Parteimitgliedern enttäuscht habe. "Es wäre unehrlich und unfair ihnen gegenüber, das zu bestreiten, und man kann das ja auch bei Twitter verfolgen", sagte er. Er sei dennoch sicher, dass die Entscheidung für Scholz richtig sei: "Wir haben mit vielen Menschen in der SPD gesprochen, und am Ende war klar, dass Olaf Scholz der beste Kandidat für die Partei und für das Land ist."

Olaf Scholz selbst rief die SPD am Montagabend zur Geschlossenheit auf. "Das ist wichtig, dass die SPD geschlossen handelt, alle auch mit ihrer Geschlossenheit und Einigkeit überrascht und sich hinter dem Kandidaten versammelt – und so wird es jetzt sein", sagte Scholz im ZDF.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 11. August 2020 | 10:00 Uhr

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