Kassen und Versicherungen Worum es bei den Sozialwahlen 2023 geht
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19. März 2023, 05:00 Uhr
Ende Mai stehen in Deutschland Wahlen an: die Sozialwahlen 2023. Mehr Menschen dürfen nur bei der Europawahl und bei der Wahl des Bundestags ihre Stimme abgeben. Das könnte also ein echtes Großereignis sein. Ist es aber meistens nicht, die Wahlbeteiligung ist gering. Auch deshalb, weil viele Menschen gar nicht genau wissen, worum es geht.
Der Zweck der Sozialwahl ist, dass Mitglieder der Kassen und Versicherungen, die Beiträge zahlen, auch mitbestimmen können, was mit dem Geld passiert. Rund 52 Millionen Versicherte sind bei der Wahl Ende Mai stimmberechtigt. Sie wählen keine Einzelpersonen, sondern Organisationen, zum Beispiel Gewerkschaften oder andere Arbeitnehmervereinigungen. Die Organisationen entsenden je nach Stimmanteil Personen von ihrer Wahlliste ins Verwaltungsgremium.
Informationen darüber, wofür die verschiedenen Organisationen stehen, gab es unter anderem bereits per Post in einem ersten Infoschreiben, erklärt Stefan Braatz von der Deutschen Rentenversicherung Bund. Es gebe kleine Filmchen im Internet und eine Telefon-Hotline. Da werde natürlich keine Wahlberatung gemacht, sondern man versuche die Informationspflicht, die man habe, wahrzunehmen, "damit die Leute eben durchaus Unterschiede erkennen können – die gibt es nämlich tatsächlich – und eben gut informiert ihre Stimme abgeben können".
Nicht mal ein Drittel hat 2017 gewählt
Trotzdem hat nicht mal ein Drittel der Wahlberechtigten in der letzten Runde eine Stimme abgegeben. Bei 30 Prozent lag die Wahlbeteiligung. Das war 2017. Die Wahl findet nur alle sechs Jahre statt. Vielleicht ist sie deshalb nicht so präsent bei den Leuten, mutmaßt Braatz. Trotzdem ist sie aber wichtig, sagt er. Ähnlich wie bei Kommunen, Kirchen, Rundfunkanstalten oder auch in Universitäten würden auch die Sozialversicherungsträger selbst verwaltet. Dies bedeute: "Die Selbstverwaltung füllt den vom Gesetzgeber gegebenen Rahmen. Das ist in allen anderen Ländern der Welt auch so, dass der Gesetzgeber über die Renten- und Krankenversicherungsgesetze bestimmt. Aber die Selbstverwaltung füllt den Rahmen halt aus."
Sie bestimmt also, welche Leistungen zu erbringen sind und hat dafür vor allem einen Hebel: Geld. Der Haushaltsplan der Kassen und Versicherungen wird von der Selbstverwaltung verabschiedet. Was das bei der Deutschen Rentenversicherung Bund ganz praktisch heißen kann, erklärt Braatz an einem Beispiel: "Beim Thema Post/Long Covid, da hat sich die Selbstverwaltung sehr früh sehr stark dafür gemacht, dass die Rentenversicherung im Bereich der Rehabilitation diese spezielle Thematik in Angriff nimmt."
Vorzüge der Selbstverwaltung
Auch ambulante Reha-Angebote für Kinder gingen auf die Initiative der Selbstverwaltung zurück. Und sie sorgt dafür, dass Menschen in der Nähe ihres Wohnorts Informationen zum Thema Rente bekommen. Braatz erläutert dieses ehrenamtliche Beratungsstellennnetz: "Die Leute werden von der Selbstverwaltung gewählt und sind Mitglieder der Selbstverwaltung. Die vielen Beratungsgespräche, die vor Ort geführt werden, zeigen, dass es ein sehr gutes Angebot ist". Das werde von den Leuten stark nachgefragt.
Und falls Sie sich wundern, dass Sie keine Information erhalten haben: Nicht alle Kassen wenden dieses Wahlverfahren an. Bei manchen stehen auf der Wahlliste fürs Gremium nur genau so viele Personen, wie es Plätze gibt. Somit gelten alle mit Ablauf des Wahltags als gewählt. Bei den anderen – traditionell der Rentenversicherung Bund und den Ersatzkassen – gibt es die sogenannte Wahl mit Wahlhandlung. Wer sowohl bei einer Ersatzkasse als auch bei der Rentenversicherung Bund versichert ist, darf am 31. Mai also sogar zwei Stimmen abgeben.
Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 19. März 2023 | 06:00 Uhr
