Bundestagswahl SPD wählt Scholz zum Kanzlerkandidaten

Es stand schon länger fest, nun ist es offiziell: Finanzminister Olaf Scholz ist der Kanzlerkandidat der SPD. Ein Parteitag bestätigte ihn mit großer Mehrheit. Scholz nutzte seine Bewerbungsrede für Attacken gegen Union und Grüne. Zudem verabschiedeten die Delegierten das Wahlprogramm der Partei. Die SPD setzt dabei auf Klima und Soziales.

Olaf Scholz
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Die SPD zieht mit Bundesfinanzminister Olaf Scholz als Kanzlerkandidat in den Bundestagswahlkampf. Auf einem Online-Parteitag stimmte eine überwältigende Mehrheit der Delegierten für Scholz. Er erhielt 513 Ja-Stimmen und 20 Nein-Stimmen. Es gab zwölf Enthaltungen.

Scholz bekräftigt Anspruch auf Regierungsführung

In seiner Bewerbungsrede bekräftigte Scholz noch einmal seinen Anspruch auf die Regierungsführung:

Ich bewerbe mich für das Amt des Bundeskanzlers, weil ich überzeugt bin: Ich kann das.

Olaf Scholz, Kanzlerkandidat der SPD

Scholz erklärte, er wolle er an der Spitze einer "breiten Allianz für neuen Fortschritt", regieren. Konkrete Koalitionsoptionen nannte er nicht.

Attacken gegen Union und Grüne

Zugleich attackierte Scholz die politischen Mitbewerber und insbesonderen den bisherigen Partner Union. CDU und CSU seien verantwortlich für den Fortschrittsstau. Daher wäre eine weitere von der Union geführte Regierung ein Risiko für Wohlstand und Arbeitsplätze und ein Standortrisiko für unser Land. Den Grünen warf er vor, sie setzten darauf, dass große Ziele allein genügen würden, um die Zukunft zu gewinnen. Dabei würden sie praktische Fortschritte vernachlässigen.

Wahlprogramm mit Klima und Soziales

Zuvor hatten die Delegierten das Wahlprogramm für die Bundestagswahl verabschiedet. Die SPD will bei der Abstimmung im Herbst mit dem Versprechen eines sozialen Umbaus der Wirtschaft und Klimaneutralität punkten. 99 Prozent der Delegierten votierten für das Papier.

Darin heißt es, die Sozialdemokraten würden in das Gesundheitssystem, die Schulen und den öffentlichen Verkehr investieren. Außerdem will sich die Partei für einen Mindestlohn von zwölf Euro einsetzen und für einen Tariflohn für Pflegekräfte. Beim Thema Klimaschutz plädiert die SPD dafür, dass Deutschland spätestens 2045 komplett klimaneutral sein solle. Bis 2030 soll der Ausstoß von Treibhausgasen um 65 Prozent im Vergleich zu 1990 verringert werden.

Quelle: DPA, AFP

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL FERNSEHEN | 09. Mai 2021 | 19:30 Uhr

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