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"Autominister" Andi Scheuer entdeckt das Fahrrad. Bildrechte: dpa

Bundesverkehrsministerium

Scheuer plant Steuerbonus für Fahrräder und E-Bikes

von Kai Küstner, ARD-Hauptstadtstudio

Stand: 07. Mai 2021, 22:39 Uhr

Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer will den Kauf von Fahrrädern oder E-Bikes steuerlich fördern. Entsprechende Pläne bestätigte der CSU-Politiker in Berlin. Details müssen noch ausgehandelt werden. Scheuer plant mit etwa 1.000 Euro je Erwachsenem. Auch Jobtickets im ÖPNV sollen voll absetzbar werden. Insgesamt sind Steuererleichterungen in Höhe von mehr als fünf Milliarden Euro geplant.

Es ist der Versuch, die Menschen zu klimafreundlichen Kaufentscheidungen zu bewegen: So sollen nach dem Willen von Verkehrsminister Andreas Scheuer all jene in den Genuss von Steuervergünstigungen kommen, die umweltbewusst reisen oder sich etwa für den Kauf eines Fahrrads oder E-Bikes entscheiden.

Bis zu 3.000 Euro Bonus für eine Familie

Gäbe es solche Anreize wie diesen "Klimabonus", würden die Menschen auch zugreifen, ist sich der CSU-Politiker im Gespräch mit Journalisten sicher: "Die Menschen wollen das!". Scheuer kann sich einen Steuerfreibetrag von bis zu 1.000 Euro für jeden Erwachsenen vorstellen. Bei einer Familie mit zwei Kindern sind bis zu 3.000 Euro im Gespräch.

Auch ÖPNV-Offensive geplant

Nach den Plänen des CSU-Politikers, den Kritiker in der Vergangenheit oft als "Autominister"bezeichnet hatten, soll auch das Jobticket für den öffentlichen Nahverkehr künftig voll steuerlich absetzbar sein. Die Kosten für den "Klimabonus" bezifferte Scheuer insgesamt auf rund fünf bis sieben Milliarden Euro. Er werde mit SPD-Finanzminister Olaf Scholz "natürlich darüber reden", erklärte Scheuer auf Nachfrage des ARD-Hauptstadtstudios.

Karlsruhe hat Druck erhöht

Bereits am kommenden Mittwoch will das Bundeskabinett ein überarbeitetes Klimaschutzgesetz beschließen, das auf Druck des Bundesverfassungsgerichts nachgebessert werden muss. So schnell würden seine Pläne jedoch nicht in das Gesetz einfließen können, gab der Verkehrsminister zu. Bis zum Mittwoch werde man das gesetzlich nicht auf den Weg bringen können. Scheuer stellte aber in Aussicht, dass seine Pläne gemeinsam mit den Vorschlägen aus anderen Ministerien als Katalog an das Klimagesetz später angefügt werden könnten. 

Dieses Thema im Programm:MDR AKTUELL RADIO | 07. Mai 2021 | 09:00 Uhr

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