Entwurf des Finanzministeriums Steuersenkung auf Benzin und Diesel ab Juni

Günstiger tanken in der Hauptreisezeit: Die geplante Steuersenkung auf Benzin und Diesel soll von Anfang Juni bis Ende August gelten.

Eine Frau nimmt an einer Tankstelle in Hamburg Geld aus dem Portmonee, nachdem sie ihr Auto betankt hat
Im Sommer könnte es Entlastung an der Zapfsäule geben. Bildrechte: dpa

Die geplante steuerliche Entlastung auf den Benzin- und Dieselpreis soll laut Bundesfinanzministerium ab Anfang Juni gelten. Das geht aus einem Gesetzentwurf hervor, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Bis August sollen demnach die Energiesteuersätze der im Straßenverkehr verwendeten Kraftstoffe auf das europäische Mindestmaß gesenkt werden. Nach früheren Angaben macht das bei Benzin 30 Cent und bei Diesel 14 Cent pro Liter aus.

Die Spitzen der Koalition von SPD, Grünen und FDP hatten die befristete Maßnahme zur Entlastung von Bürgern und Wirtschaft vereinbart, als nach Ausbruch des Ukraine-Kriegs die Spritpreise stark anstiegen.

Kabinett und Bundestag müssen noch zustimmen

Bislang war offen, ab wann das gelten sollte. Die Pläne des Finanzministeriums müssen von Kabinett und Bundestag abgesegnet werden, bevor sie in Kraft treten können. Für den gleichen Zeitraum im Sommer plant die Bundesregierung auch vergünstigte Tickets für Busse und Bahnen im Nahverkehr.

Die Preise für Benzin und Diesel sind inzwischen wieder deutlich gesunken. Nach Angaben des ADAC kostete der Liter Diesel am Sonntag 1,995 Euro; Super E10 kostete 1,961 Euro. Mit Preisen deutlich über zwei Euro sei der März der teuerste Tank-Monat aller Zeiten gewesen, teilte der ADAC bereits in der Vorwoche mit. Der Automobilclub kritisierte, dass die hohen Rohölkosten die hohen Preise nur zum Teil erklären könnten. Als der Rohölpreis auf über 130 Euro je Barrel kletterte, zogen laut ADAC die Preise an den Tankstellen nach. Als der Ölpreis wieder auf 105 Dollar gesunken sei, seien die Spritpreise aber weiterhin hoch geblieben. Inzwischen beobachtet auch das Bundeskartellamt die Marktpreise für Benzin und Diesel.

Steuersenkung auch in Tschechien

Mit den Plänen, die Steuern auf Kraftstoffe zu senken, steht Deutschland in Europa nicht allein da: Die Regierung in Tschechien hat bereits eine Senkung der Verbrauchssteuern auf Benzin und Diesel beschlossen. Wie Premier Petr Fiala informierte, sollen je Liter Treibstoff nur noch sechs Cent Abgaben anfallen. Derzeit liegen die Steuern bei rund 52 Cent für Benzin und 41 Cent für Diesel. Vor allem Verkehrsunternehmen und Speditionen sollen von der Steuersenkung im Nachbarland profitieren.

dpa/MDR SACHSEN(joka)

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 11. April 2022 | 12:05 Uhr

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