Strukturausbau Thüringen lässt vier Millionen Euro Fördermittel liegen

Teresa Liebig
Bildrechte: MDR/Karsten Möbius

Mehr als die Hälfte der Menschen in Deutschland lebt nicht in großen Städten, sondern im ländlichen Raum. Das gilt auch für Thüringen. Dort gibt es nur wenige größere Städte, wie Erfurt, Jena oder Weimar. Stattdessen gibt es viele kleine Dörfer, weite Wege zur Arbeit. Umso wichtiger ist es, dass der ländliche Raum gefördert wird. Dafür gibt es jedes Jahr viel Geld vom Bund. Doch in Thüringen wurde von diesen Geldern weniger abgerufen als zur Verfügung stand.

Das Ehemalige Gasthaus "Drei Rosen" in Mühlhausen (Thüringen).
Der ländliche Raum muss gefördert werden – das hat das Thüringer Landwirtschaftsministerium erkannt und zehn Millionen Euro bereitgestellt. Doch Thüringen hat nur etwas mehr als die Hälfte der Gelder abgerufen. Bildrechte: dpa

Eine gute Nachricht zuerst: Auf Bundes- und Landesebene ist angekommen, dass in den ländlichen Raum investiert werden muss, um ihn attraktiver zu machen. Auch das Thüringer Landwirtschaftsministerium fördert ländliche Regionen mit Mitteln vom Bund, aus der EU und mit eigenem Geld. Die schlechte Nachricht: immer wieder bleiben Fördergelder ungenutzt. Ein spezieller Fördertopf vom Bund zur Stärkung des ländlichen Raums wurde nicht vollständig ausgeschöpft.

AfD spricht von Fehlmanagement

Das Land Thüringen hätte vom Bund zehn Millionen Euro bekommen können, hat aber nur sechs Millionen abgerufen. Das geht aus einer Anfrage des Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneten Anton Friesen hervor.

Er sagte MDR AKTUELL: "Das ist einfach ein Fehlmanagement des Ministeriums von Professor Immanuel Hoff. Ich denke auch, dass diese ganze Konstruktion innerhalb der Thüringer Landesregierung, also dass Professor Immanuel Hoff sowohl Chef der Staatskanzlei ist und sich um Bundes- und Europaangelegenheiten kümmert, als auch irgendwie nebenbei noch um Infrastruktur und Landwirtschaft kümmert, dass das eine Fehlkonstruktion ist."

Fehlende Baufirmen und verstärkte Nachfrage

Diese Kritik an seinem Vorgesetzten weist der Staatssekretär im Landwirtschaftsministerium, Torsten Weil, zurück, nennt es aber auch bedauerlich, dass das Geld nicht vollständig genutzt wurde.

Staatssekretär Weil erklärt: "Alle von uns, die schon mal probiert haben, auf den Punkt genau einen Handwerker oder eine Baufirma zu bekommen, wissen, wie schwierig das ist", erklärt Weil. "Gerade in einer Situation, wo Handwerker nicht gerade unter wenigen Aufträgen zu leiden haben, kommt dann noch die öffentliche Hand und fordert Aufträge ab. Das hat zu Verzögerungen geführt."

Außerdem seien wegen Corona immer wieder Mitarbeitende für andere Aufgaben gebraucht worden oder fehlten komplett, wegen Krankheit oder Quarantäne. Hinzu kam die kurzzeitige Senkung der Mehrwertsteuer, "die noch mal eine Nachfrageverstärkung herbeigeführt und das Problem von fehlenden Handwerkern und Baufirmen noch verstärkt hat", so Weil. Das seien die drei Hauptursachen.

2019 wurden noch weniger Fördermittel beantragt

Allerdings wurde im Jahr 2019, als es noch keine Corona-Pandemie gab, aus demselben Fördermitteltopf noch weniger Geld abgerufen. Thüringen hätte knapp acht Millionen Euro bekommen können, abgerufen wurde nicht einmal ein Viertel dieser Summe.

Das sei nicht zufriedenstellend, heißt es dazu aus dem Ministerium. Man werde aber darauf hinarbeiten, die verschiedenen Fördergelder besser auszuschöpfen.

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 08. März 2021 | 06:00 Uhr

27 Kommentare

Leachim-21 vor 5 Wochen

da muss ich widersprechen, denn es stehen genügend Parteien und Vereine darauf und schlecht als die etablierten Parteien können die es ja auch nicht machen. nur können Sie es ja nicht beweisen ob Sie es vielleicht nicht besser können. somit ist ihr Argument hinfällig. geben Sie doch den anderen einmal die Chance es vielleicht besser zumachen

Matthi vor 5 Wochen

Irgendwas läuft schief in Thüringen Fördergelder werden nicht abgerufen, 50 Millionen werden bei einer Dubiosen Bank angelegt die jetzt höstwahrscheinlich weg sind zumindestens soll wohl die BaFin den Bankbetrieb untersagt haben. Wer übernimmt für dieses Desaster die Politische Verantwortung ?

Eulenspiegel vor 5 Wochen

Also ich denke die Sache mit den Fördergeldern ist eine sehr komplexe Angelegenheit. Darum geschieht es immer mal wieder das Fördergelder nicht abgerufen werden. Da können eigene Fehler dazu führen, da kann einfach höhere Gewalt im Spiel sein oder auch fehlende Eigenmittel. Mit den Handwerkern ist das so eine Sache. Die öffentliche Hand steht ja unter dem Gebot der Sparsamkeit. Das heißt bei privaten Kunden kann man mehr verdienen. Und wenn die Handwerker nun sowieso volle Auftragsbücher haben dann kommt der öffentliche Auftraggeber zum Schluss. Es kann also durchaus sein das Aufträge vergeben sind die Abwicklung aber dauert und somit der zugriff auf die Fördermittel um ein Jahr verschiebt. Ich denke das alles immer optimal zu koordinieren ist nicht immer ganz einfach.
Datum muss man schon sehr genau hinschauen um herauszufinden wo man etwas verbessern kann.
Platte Pauschalurteile helfen da nicht weiter.

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