Unter der Lupe | die politische Kolumne Amerika ist gar nicht so fern ...

Tim Herden
Bildrechte: ARD Hauptstadtstudio, Steffen Jänicke

Joe Biden ist der neue Heilsbringer – nicht nur für die USA, sondern für die Welt. Jedenfalls hat man das Gefühl – bei den vielen Grußbotschaften und euphorischen Kommentaren. Allerdings wird es Biden sehr schwer haben, die Spaltung der amerikanischen Gesellschaft zu überwinden. Dafür spricht das Wahlergebnis. Diese Spaltung gibt es auch in Europa. Sie ist eine Gefahr für die Demokratie.

Joe Biden gibt sich nach Erfolgen in umkämpften Schlüsselstaaten siegessicher.
Der Demokrat Joe Biden hat die US-Wahl gewonnen. Sein erklärtes Ziel: Den tiefen Graben zum Trump-Lager zu überwinden und die Nation zu einen. Bildrechte: dpa

Gute eine Woche ist es her, da verkündete der US-Nachrichtensender CNN den Wahlsieg von Joe Biden. Die magische Grenze von 270 Wahlmännern hatte er durch den Sieg in Pennsylvania überwunden. Auch ich bin froh, dass wohl Biden nun der nächste Präsident der USA wird.

Stundenlang saß ich vor dem Fernseher. Am meisten beeindruckte mich dabei die Karte mit den Ergebnissen in den Bundesstaaten. Da umschlossen blaue Felder im Osten und Westen ein sehr breites rotes Feld in der Mitte der Vereinigten Staaten. Es ist das Bild eines gespaltenen Landes. Und diese Spaltung soll nun Biden überwinden? Ich glaube das nicht. Schon gar nicht in vier Jahren. Aber ist diese gesellschaftliche Spaltung nur ein amerikanisches Problem? Wohl kaum. 

Bilder spalten in Gut und Böse

Bilder machen es  leicht, die Spaltung in den USA zu beschreiben. Da tanzten in Washington oder New York junge Menschen, Anhänger von Biden, an den Kameras vorbei. Trumps Gefolgschaft bei den Demonstrationen vor den Wahlzentren wirkte dagegen oft etwas, sagen wir es vorsichtig, entgrenzt. Mit großen Trump-2020-Brillen auf der Nase oder einem Gewehr im Anschlag brüllten sie ihren Protest in die Mikrofone. Es ist auch immer eine Frage der Bildauswahl, um leicht in Gut und Böse einzuteilen. Aber die 70 Millionen Trump-Wähler sind nicht nur politische Wirrköpfe. Dafür gab es in einigen Reportagen vor der Wahl genügend Belege.

Ein Graffiti mit der Aufschrift "Pegizei" ist an einer Hauswand in der Dresdner Neustadt zu sehen. Thematisiert ist der umstrittene Polizeieinsatz gegen ein ZDF-Team am Rande einer Pegida-Demonstration gegen den Besuch von Kanzlerin Merkel.
Der "Hutbürger". Bildrechte: dpa

Auch in Deutschland benutzen wir nicht selten diese Ikonographie. Erinnert sei nur an den "Hut-Mann" im Rahmen einer Pegida-Demonstration in Dresden. Die erzeugte Lächerlichkeit soll Überlegenheit demonstrieren, egal ob nun in den USA oder in Deutschland. Nur löst das nicht das Problem dahinter, nämlich die so dokumentierte Teilung in der Gesellschaft. Es erschwert vielmehr ihre Heilung – oder wenigstens eine Annäherung oder das Gespräch zwischen den politischen Polen. Wenn man diese Heilung überhaupt will.

Demokratie braucht den Dialog

Sehr treffend beschreibt Yascha Mounk, deutscher Politologe an der Harvard-Universität, am Beispiel der USA diese Sprachlosigkeit:

Ich gehöre als Uni-Professor zur Ost- oder Westküsten-Elite und bin erstaunt, wie wenig Kontakt Leute aus meinem Milieu zu Durchschnittsamerikanern haben – wie schnell wir über sie richten und wie schnell wir sie verachten, wie schnell wir auf sie herunterschauen.

Yascha Mounk, Politologe

Genau diese Haltung hat Trump aus Mounks Sicht stark gemacht. Er empfiehlt im Deutschlandfunk-Interview den Eliten "ein bisschen mehr in den Spiegel zu schauen". Tun sie es nicht, hauen sie ungewollt möglicherweise einen Sargnagel in das manchmal doch schon recht weiche Holz der Demokratie.

Spaltung wächst auch in Deutschland

Diese Spaltung gibt es auch in Deutschland. Schauen wir nur mal auf die letzten Wahlen. In Sachsen, Brandenburg und Thüringen zeigt sie sich an den Wahlergebnissen der AfD und den Unterschieden zwischen Stadt und Land, zwischen strukturschwachen und prosperierenden Landstrichen. Wo es schwierige wirtschaftliche Verhältnisse gibt, hat die Partei ihre Hochburgen.

Das ist übrigens kein ostdeutsches Phänomen. Auch in Baden-Württemberg erzielte die AfD Erfolge in den ländlichen Regionen, in Nordrhein-Westfalen oder Rheinland-Pfalz in den sogenannten sozialen Brennpunkten.

Also ein ähnliches Bild wie in den USA: Dort sind die Republikaner im weiten Land des mittleren Westens sehr erfolgreich, die Demokraten in den Städten. Nun kann man sagen, das amerikanische Zwei-Parteien-System sei nicht vergleichbar mit der deutschen breiten Parteienlandschaft. Aber bei zentralen Themen wie Klimaschutz oder Migration haben wir in den letzten Jahren eine ähnliche politische Konzentration in zwei Lager, hier CDU, Grüne und SPD, zum Teil auch Linke, da die AfD und dazwischen zerreibt sich die FDP.

Populisten in Europa auf dem Vormarsch

In anderen europäischen Staaten ist diese Spaltung schon viel spürbarer. Dort haben zum Teil sogenannte Populisten die Macht bereits errungen. In Großbritannien führte sie zum Brexit. In Ungarn und auch Polen werden die rechtskonservativen Regierungen von einer breiten Mehrheit in der Bevölkerung getragen. In Österreich wurde der Aufstieg der FPÖ nur durch die Großmannssucht des Ex-Parteivorsitzenden Heinz-Christian Strache gebremst.

Deutschland hat vielleicht bisher Glück gehabt, dass es hier keinen Boris Johnson, Viktor Orban oder Jaroslaw Kaczynski gegeben hat. Ihr Erfolg resultiert nicht allein aus ihrer Persönlichkeit, sondern sie sind wie Trump "Produkt und Symptom der Spaltung der Gesellschaft", so der amerikanische Politologe Daniel Ziblatt, Autor des Bestsellers "Demokratien sterben leise". Ursache ist für ihn eine wachsende Zukunftsangst, gerade auch in der ländlichen Bevölkerung. In einem Interview mit dem Deutschlandfunk Kultur sagte er:

Viele fürchten sich vor der Zukunft und wenn man sich vor der Zukunft fürchtet, ist das sehr gefährlich.

Daniel Ziblatt, Politologe

Böse Bauern und Kohlekumpel?

So ist das auch in Deutschland. Bei den bevorstehenden wirtschaftlichen Umwälzungen, zum Beispiel durch den Klimaschutz, fühlen sich bestimmte Gruppen als Verlierer. Zwei Beispiele: Da sind die Landwirte, von denen mehr Tierschutz und mehr ökologischer Landbau gefordert werden. Sie werden aber für ihre Produkte nicht ausreichend bezahlt, trotz Subventionen. Die Politik bringt nicht den Mut auf, den Kunden im Einzelhandel durch Preisuntergrenzen höhere Preise zuzumuten. Viele Bauern bleiben in Konkurrenz zu Agrarfabriken auf der Strecke.

Und so notwendig für den Klimaschutz der Ausstieg aus der Kohle ist, kann er aber nicht zu Lasten der Menschen in den Tagebauregionen gehen. Gleichzeitig dann den klimagerechten Umbau der Energieversorgung mit Windparks und riesigen Solarfeldern in die Regionen zu verlagern, ohne dass die Kleinstädte und Dörfer davon profitieren, schafft weitere Ungleichgewichte. Bei allen diesen Themen wird, statt mit politischem Handeln zu überzeugen, oft nur von oben agitiert und auch schnell in gute Klimaschützer und böse Bauern und Kohlekumpel eingeteilt – und damit die Spaltung nur vertieft.

Fortschrittsdruck erzeugt Verlierer

So erzeugt der berechtigte Drang nach Fortschritt beim Klimaschutz oder bei der Digitalisierung der Arbeitswelt viele Verlierer. Sie fühlen sich abgehängt und es wächst die Bereitschaft, den Trumps dieser Welt zu folgen. Nicht zu Unrecht fragen viele von ihnen, warum jetzt in der Corona-Krise plötzlich so viele Hunderte Milliarden vorhanden sind oder Probleme schnell und unbürokratisch gelöst werden, wie es in normalen Zeiten nicht der Fall ist.

Donald Trump
Auch wenn der Aufschwung bereits unter Barack Obama begann: Während Donald Trumps Präsidentschaft prosperierte die amerikanische Wirtschaft. Bildrechte: dpa

Wirtschaftliche Perspektiven sind bisher oft nur leere Versprechen. Die unterstellt man sonst den Populisten. Gerade Trump hat zum Teil aber auch das Gegenteil in der Wirtschaft bewiesen. Vor der Corona-Krise gab es in den USA ein deutliches Wirtschaftswachstum und die Arbeitslosenquote wurde fast halbiert.

Deshalb wird in den USA die Anbetung von Joe Biden als Heiler zur Überwindung der Spaltung der amerikanischen Gesellschaft nicht reichen. Worte sind keine Heilsalbe, die man auf den Graben schmieren kann und dann wird schon alles wieder gut. Vielmehr sollte der Bruch der amerikanischen Gesellschaft bei den Wahlen in fast zwei gleich große Teile Mahnung für die Demokratien in Europa sein. "Demokratie ist keine architektonische Konstruktion, die ständig stabil ist", sagt Daniel Ziblatt im Gespräch mit Deutschlandfunk Kultur. "Sie verändert sich ständig. Sie kann wachsen und gedeihen. Sie kann aber verrohen und vergehen. Und das erleben wir jetzt."

Dieses Thema im Programm: MDR AKTUELL RADIO | 08. November 2020 | 10:00 Uhr

78 Kommentare

Wessi vor 30 Wochen

@ tacitus...na und? "Üble Beschimpfungen"? Nö.Die wären gar nicht veröffentlicht worden,siehe netiquette.Und...es gibt reichlich Argumente.Aber: "Demokratie bedeutet auch einstecken können". Trump wollte Bilateralismus.Völlig entgegen unseren Werten.Natürlich...denen der Mehrheit.Er hat verloren.Das ist Demokratie.Die muß nicht immer "höflich" sein. Aber manche haben Probleme,wenn man ihnen widerspricht."Nichteinsteckenkönnen"...tjä...das ist nicht Demokratie... das ist "Rechthaberei".Wie bei Trump.Der verloren hat.

Tacitus vor 30 Wochen

@wessi, ich bin noch relativ neu im MDR-Forum und habe Ihnen daher höflich geantwortet. Da Ihre Beiträge keine Argumente enhalten, sondern nur üble Beschimpfungen gegen mich, werde ich sie deshalb meiden.

Wessi vor 30 Wochen

@ Tacitus ...jetzt erklären Sie also das eigene Vok für doof? Na, Sie sind ja auch Angehöriger.Die AfD ist die einzige Partei, die Trump "gemocht" hat.Naja, gleich+gleich gesellt sich gern.Beide negativ.So Feinde wie Sie.

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