Unter der Lupe – die politische Kolumne Bei der SPD steht das "S" derzeit für Suche

Der SPD-Kanzlerkandidat ist bereits seit Monaten bekannt. Nun werden er und das Wahlprogramm am Sonntag auf einem digitalen Parteitag bestätigt. Nur wenige Stunden sind für die Veranstaltung eingeplant. Das kann man fast schon symbolisch nennen. Viel zu besprechen haben die Genossen offenbar nicht. Die Partei wirkt ausgebrannt, analysiert MDR-Hauptstadtstudiokorrespondentin Sarah Frühauf.

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Seit acht Jahren ist die SPD Juniorpartner in einer Großen Koalition. In dieser Zeit konnte sie sogar einige ihrer Ziele durchsetzen, aber "auf den Platz" bekommt sie das in Wahlumfragen nicht. Die SPD steckt fest im Umfragetief. Bildrechte: dpa

Anlässlich des 1. Mai hat ein Kollege von der Süddeutschen Zeitung eine Art Verlustanzeige zur SPD aufgegeben. Wenn jemand die Partei sehe, solle er Bescheid geben. Ich musste bitter lachen. Ich frage mich seit Monaten: Was macht eigentlich die SPD? CDU und Grüne machten zuletzt mit der Nominierung ihrer jeweiligen Kanzlerkandidaten von sich Reden. Die Union stand zudem unfreiwillig wegen des sogenannten Maskenskandals im Fokus.

Klar, in der SPD wird man froh gewesen sein, dass dieser Kelch an ihnen vorübergegangen ist. Aber irgendjemand im Willy-Brandt-Haus sollte demnächst mal einen Vorschlag anbringen, wie sich die Sozialdemokraten wieder ins Gedächtnis der Wähler rufen können. In den Umfragen denken die eher an die Union oder die Grünen. Für die SPD sind seit langem nicht mehr als 15 Prozent drin.

Die SPD war mal Kanzler

Klingt aus heutiger Perspektive fast unglaublich, aber: Die SPD hat mal einen Kanzler gestellt. Vor der Ära "Merkel" tourte Gerhard Schröder von einem Bratwurst-Stand zum nächsten. Über den Altkanzler scheiden sich immer noch die Geister. Aber immerhin wird über ihn gesprochen. Ich fürchte: fast häufiger als über den derzeitigen Kanzlerkandidaten Olaf Scholz. Scholz, derzeit Bundesfinanzminister, versuchte vor ein paar Tagen, mit dem Thema Klimaschutz zu punkten. Das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe hatte eine Überarbeitung des Klimaschutzgesetzes gefordert. Prompt machte sich das SPD-geführte Umweltministerium an die Arbeit und legte in einem beachtlichen Tempo eine Gesetzesnovellierung vor, die tatsächliche eine Trendwende andeutet.

Doch von dieser Euphorie ist beim Auftritt Scholz', der die Ergebnisse vorstellte, nichts – wirklich gar nichts – zu spüren. Deutschland steht kurz vor dem Ende der Pandemie und nach 16 Jahren Kanzlerschaft Merkel vor einer politischen Zäsur. Ein Land im Umbruch also. Scholz verkörpert das genaue Gegenteil.

Wer kann die SPD anführen?

Die SPD sucht seit Jahren: nach charismatischen Führungsfiguren, nach Themen, mit denen sie sich profilieren kann, nach ihrer Rolle im politischen Betrieb. Bisher gab es bei diesen Fragen allenfalls Kompromisse. Das aktuelle Spitzenduo Esken/Walter-Borjans macht höchstens im sozialen Netzwerk Twitter von sich reden. Die SPD hat zwar in der aktuellen Legislatur einige ihrer Wahlkampfversprechen umgesetzt, die Grundrente zum Beispiel, bekommt das aber wie man so schön sagt "nicht auf dem Platz". Und dann ist da noch die Gretchenfrage: Regieren oder Nicht-Regieren? Nach der letzten Bundestagswahl hat sich die SPD zu einer Koalition mit der Union breitschlagen lassen. Trotz Unkenrufen hat das Regierungsbündnis gehalten. "Kaufen" kann sich die SPD davon nichts. Denn die Union lässt ihrem Juniorpartner traditionell wenig Raum zur Profilierung.

Die Bestandsaufnahme zur SPD hört sich also zunächst wenig optimistisch an. Doch es gibt Hoffnung: Nach dem Ende der Pandemie werden soziale Fragen, also Kernthemen der SPD, noch stärker an Bedeutung gewinnen. Auch beim Klimaschutz muss immer mitgedacht werden, was Entscheidungen zum Beispiel für Arbeitsplätze bedeuten. Es gibt sie – die SPD muss es nur schaffen, die Themen zu besetzen. Und vielleicht sollte die Partei das nicht von der Regierungsbank aus tun. Die FDP hat in der Pandemie gezeigt, dass es sehr wohl funktionieren kann, mit konstruktiver Oppositionsarbeit bei den Wählern zu punkten. Die Gedankenspiele der Partei zu Koalitionen wie Rot-Rot-Grün oder der Ampel sind wenig realistisch. Die Partei sollte sich lieber darauf konzentrieren, sichtbarer zu werden. Man möchte den Genossen zurufen: Vorwärts, ihr werdet euren Weg schon finden. 

Dieses Thema im Programm: MDR FERNSEHEN | MDR AKTUELL | 08. Mai 2021 | 19:30 Uhr

74 Kommentare

part vor 24 Wochen

Der deutsche Michel hat nun wirklich fast ein ganzes Jahrhundert gebraucht um zu erkennen, wessen Geist in dieser Partei vorherrscht, die ständig links blinkt, aber stets rechts abbiegt. Ihr Spitzenkandidat hatte zudem keine Zeit sich ständig in irgendwelchen Talkshows zu präsentieren, da er ständig in irgendwelchen Ausschüssen Rede und Antwort stehen musste. Mit der Einführung der Sozialgesetze Buch I- XII SGB, benannt nach einem rechtskräftig verurteilten Manager, hat die SPD ihre Glaubwürdigkeit, mit täglicher Wirkung dieser Gesetze in fast alle Bevölkerungsschichten, für immer verloren. Die SPD wurde abgelöst durch einen neuen möglichen Koalitionspartner, der zu allem bereit ist, sogar zu Aufrüstung und Kriegsbeteiligung.

Wessi vor 24 Wochen

@ Bernd1951 ...ach, wissen Sie, ich habe es nicht mit "Nation".Für mich ist die Freie und Hansestadt Hamburg das allerhöchste.Mit Frauenfeindlichkeit hat das nichts zu tun.Eher mit diesem, pardon, ekeligen, Gedanken an den "Nationalstaat Deutschland" der für mich kulturell ein Kunstprodukt darstellt.Und der 1.Bürgermeister von Hamburg ist doch schon längere Zeit nicht der Spitzenkandidat der ältesten und besten Partei, der SPD!Was interessiert mich CDU/CSU und deren Absprachen?Das Allerwichtigste ist für mich immer noch "Faschisten" und ihre Anhänger auszugrenzen...!Erst Hamburg, dann EU...so ist meine Denke+mein Gefühl.Paris und Barcelona sind mir näher als Dresden oder München.Deutscher Nationalismus ist für mich 'ne Nullnummer!

Bernd1951 vor 24 Wochen

Hallo Peter,
das Verhältnis zwischen SPD und DGB war aber noch nicht so weit abgekühlt, dass der DGB entsprechende Kampfmaßnahmen ergriffen oder wenigstens angedroht hat. Ich kann mir auch nicht so richtig vorstellen, dass diese Maßnahmen für den DGB aus heiterem Himmel kamen.

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